Rechtsprechung
| BVerwG, 04.09.2017 - 4 B 52.17 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Geltendmachung einer Gehörsverletzung; Angriff des vorinstanzlichen Urteils im Stil einer Berufungsbegründung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Geltendmachung einer Gehörsverletzung; Angriff des vorinstanzlichen Urteils im Stil einer Berufungsbegründung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 03.08.2015 - 2 A 77/14
- OVG Niedersachsen, 30.05.2017 - 1 LB 99/16
- BVerwG, 04.09.2017 - 4 B 52.17
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus BVerwG, 04.09.2017 - 4 B 52.17
Er legt aber nicht dar, wie dies für den Erfolg einer Gehörsrüge erforderlich wäre, was er bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwieweit der weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26). - BVerwG, 05.12.1986 - 4 C 31.85
Rückwirkende Inkraftsetzung eines ungültigen Bebauungsplans nach Fehlerbehebung; …
Auszug aus BVerwG, 04.09.2017 - 4 B 52.17
Denn der Berichterstatter hatte mit Schreiben vom 11. Mai 2017 unter Bezugnahme auf das Urteil des Senats vom 5. Dezember 1986 - 4 C 31.85 - (BVerwGE 75, 262) bei der Gemeinde Embsen nachgefragt, ob ein Beitrittsbeschluss gefasst worden sei, und dem Kläger eine Durchschrift dieses Schreibens zukommen lassen. - BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 04.09.2017 - 4 B 52.17
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr seit BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2018 - 4 A 1763/15
Statthaftigkeit des Antrags auf Zulassung der Berufung; Geltendmachung einer …
Rn. 9 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19.8.1997 - 7 B 261.97 -, NJW 1997, 3328 = juris, Rn. 4, und vom 4.9.2017 - 4 B 52.17 -, juris, Rn. 4; Neumann, in: Sodan/Ziekow (Hrsg.), VwGO, 4. Aufl. 2014, § 138 Rn. 115 ff., 127, m. w. N. - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2019 - 4 A 2160/16 Rn. 21 Vgl. zu diesem Erfordernis BVerwG, Beschlüsse vom 19.8.1997 - 7 B 261.97 -, NJW 1997, 3328 = juris, Rn. 4, und vom 4.9.2017 - 4 B 52.17 -, juris, Rn. 4; Seibert, in: Sodan/Ziekow (Hrsg.), VwGO, 5. Aufl. 2018, § 124 Rn. 223, m. w. N.
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