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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.12.2007 - 4 B 54.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,14520
BVerwG, 17.12.2007 - 4 B 54.07 (https://dejure.org/2007,14520)
BVerwG, Entscheidung vom 17.12.2007 - 4 B 54.07 (https://dejure.org/2007,14520)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Dezember 2007 - 4 B 54.07 (https://dejure.org/2007,14520)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Prägung des Begriffs des Wohnens i.S.d. Baunutzungsverordnung durch eine auf Dauer angelegte Häuslichkeit, Eigengestaltung der Haushaltsführung sowie Freiwilligkeit des Aufenthalts; Anforderungen an die Darlegung einer Divergenzrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 25.03.2004 - 4 B 15.04

    Begriff des "Wohnens" im Sinne von § 4 Abs. 1 Baunutzungsverordnung (BauNVO) ; …

    Auszug aus BVerwG, 17.12.2007 - 4 B 54.07
    Rn. 3 Soweit der Kläger geltend macht, das Berufungsgericht weiche von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ab, und zur Begründung auf den Beschluss des Senats vom 25. März 2004 (BVerwG 4 B 15.04 ) verweist, wird ein der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts widersprechender Rechtssatz des Berufungsgerichts nicht formuliert.

    In dem vom Kläger genannten Beschluss des Senats vom 25. März 2004 wird denn auch auf den vom Berufungsgericht in Bezug genommenen Beschluss vom 25. März 1996 verwiesen (Beschluss vom 25. März 2004 - BVerwG 4 B 15.04 - juris Rn. 4).

    Dabei hängt es - wie sich aus der vom Kläger in Bezug genommenen Entscheidung des Senats ergibt - von einer wertenden Betrachtung des Einzelfalls ab, ob die Nutzung "keinem anderen in der Baunutzungsverordnung vorgesehenen Nutzungszweck verschrieben ist, insbesondere keinem Erwerbszweck dient" (Beschluss vom 25. März 2004 - BVerwG 4 B 15.04 - juris Rn. 4).

  • BVerwG, 25.03.1996 - 4 B 302.95

    Bauplanungsrecht: "Wohnnutzung" bei Nutzung eines Hauses durch Wohngruppe eines …

    Auszug aus BVerwG, 17.12.2007 - 4 B 54.07
    Abgesehen davon wird verkannt, dass sich der in dieser Entscheidung zugrunde gelegte Begriff des Wohnens mit dem vom Berufungsgericht unter Bezugnahme auf den Beschluss des Senats vom 25. März 1996 (BVerwG 4 B 302.95 - Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 12) verwandten Begriff deckt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2023 - 5 B 5.22

    Unzulässiger Betrieb von Ferienwohnungen im Wohngebiet

    Denn auch eine Wohnnutzung im bauplanungsrechtlichen Sinn ist neben der Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises sowie der Freiwilligkeit des Aufenthalts maßgeblich durch eine auf Dauer angelegte Häuslichkeit gekennzeichnet (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 29. April 1992 - 4 C 43.89 -, juris Rn. 21…, vom 25. März 1996 - BVerwG 4 B 302.95 -, juris Rn. 12…, vom 25. März 2004 - 4 B 15.04 -, juris Rn. 4, und vom 17. Dezember 2007 - 4 B 54.07 -, juris Rn. 3; ebenso OVG Münster…, Urteil vom 17. Januar 1996 - 7 A 166/96 -, juris Rn. 49; OVG Greifswald…, Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 3 M 190/07 -, juris Rn. 10, und OVG Lüneburg…, Beschluss vom 18. Juli 2008 - 1 LA 203/07 -, juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 04.09.2013 - 14 ZB 13.6

    Nutzungsuntersagung

    Rn. 12 Der Begriff des Wohnens ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (B.v. 25.3.1996 - 4 B 302.95 - NVwZ 1996, 893; B. v. 25.3.2004 - 4 B 15.04 - BRS 67 Nr. 70; B.v. 17.12.2007 - 4 B 54.07 - juris) durch eine auf Dauer angelegte Häuslichkeit, Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises sowie Freiwilligkeit des Aufenthalts gekennzeichnet.
  • VGH Bayern, 27.11.2018 - 1 B 16.1879

    Baugenehmigung für ein als Wochenendhaus genehmigtes Gebäude - Erfolgreiche Klage …

    Diese Definition ist aus der Abgrenzung zu anderen planungsrechtlichen Nutzungsformen (Beherbergung, Heimunterbringung, Formen der sozialen Betreuung und Pflege) entwickelt worden (vgl. BVerwG, B.v. 17.12.2007 - 4 B 54.07 - juris Rn. 3;… B.v. 25.3.2004 - 4 B 15.04 - juris Rn. 4).
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