Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Erfolglose Geltendmachung eines Anspruch auf den Erlass einer Beseitigungsanordnung einer Verletzung des Abstandsflächenrechts durch einen Nachbarn

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

  Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

  Auszug aus BVerwG, 02.03.2021 - 4 B 6.21

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ).
• BVerwG, 04.10.1990 - 4 B 44.90

  Beseitigung bestimmter gartengestalterischer Maßnahmen auf einem Grundstück - …

  Auszug aus BVerwG, 02.03.2021 - 4 B 6.21

  Dies gilt auch für die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Ermessen auf Null reduziert ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 4. Oktober 1990 - 4 B 44.90 - juris Rn. 5 …und vom 13. Oktober 2015 - 4 B 24.15 - juris Rn. 17).
• BVerwG, 13.10.2015 - 4 B 24.15

  Umfang der gerichtlichen Pflicht zur erschöpfenden Sachaufklärung bei …

  Auszug aus BVerwG, 02.03.2021 - 4 B 6.21

  Dies gilt auch für die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Ermessen auf Null reduziert ist (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 4. Oktober 1990 - 4 B 44.90 - juris Rn. 5 und vom 13. Oktober 2015 - 4 B 24.15 - juris Rn. 17).
• BVerwG, 21.03.2013 - 4 C 14.11

  Beseitigungsanordnung bzgl. einer illegal errichteten Blockhütte

  Auszug aus BVerwG, 02.03.2021 - 4 B 6.21

  Denn es ist Sache des irrevisiblen Landesrechts, wie bei Erlass einer Beseitigungsanordnung das Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben ist und wo die Grenzen dieses Ermessens liegen (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 21. März 2013 - 4 C 14.11 - juris Rn. 10 …und Beschluss vom 17. März 2020 - 4 B 1.20 - juris Rn. 3 m.w.N.).
• BVerwG, 17.03.2020 - 4 B 1.20

  Darlegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache bzgl. der Ausübung des …

  Auszug aus BVerwG, 02.03.2021 - 4 B 6.21

  Denn es ist Sache des irrevisiblen Landesrechts, wie bei Erlass einer Beseitigungsanordnung das Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben ist und wo die Grenzen dieses Ermessens liegen (stRspr, vgl. BVerwG…, Urteil vom 21. März 2013 - 4 C 14.11 - juris Rn. 10 und Beschluss vom 17. März 2020 - 4 B 1.20 - juris Rn. 3 m.w.N.).

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• BVerwG, 10.02.2022 - 4 B 20.21

  Unwirksamkeit eines Bebauungsplans; inzidente Normenkontrolle; erfolglose …

  Es ist folglich Sache des irrevisiblen Landesrechts, wie bei Erlass einer solchen Anordnung das Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben ist und wo die Grenzen des Ermessens liegen (stRspr, vgl. etwa BVerwG…, Urteil vom 21. März 2013 - 4 C 14.11 - juris Rn. 10 und Beschluss vom 2. März 2021 - 4 B 6.21 - juris Rn. 3 m.w.N.).
• BVerwG, 29.06.2021 - 4 B 7.21

  Darlegungsanforderungen nach § 133 Abs. 3 S. 3 VwGO

  Es ist indessen Sache des irrevisiblen Landesrechts, wie das Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben ist und wo die Grenzen des Ermessens liegen (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 2. März 2021 - 4 B 6.21 - BeckRS 2021, 8682 Rn. 3).