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Rechtsprechung
   BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,18255
BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17 (https://dejure.org/2018,18255)
BVerwG, Entscheidung vom 12.06.2018 - 4 B 71.17 (https://dejure.org/2018,18255)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juni 2018 - 4 B 71.17 (https://dejure.org/2018,18255)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Umfang der Ermittlungspflicht nach § 2 Abs. 3 BauGB

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB
    Umfang der Ermittlungspflicht nach § 2 Abs. 3 BauGB

  • Wolters Kluwer

    Überplanung von Wohnbebauung in einer Gemengelage i.R.d. Ermittlungsgrundsatzes; Ermittlung und Bewertung von Belangen durch Abwägungsmaterial bei der Aufstellung der Bauleitpläne

  • ra.de
  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BauGB § 1 Abs. 7, § 2 Abs. 3.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 7 ; BauGB § 2 Abs. 3
    Überplanung von Wohnbebauung in einer Gemengelage i.R.d. Ermittlungsgrundsatzes; Ermittlung und Bewertung von Belangen durch Abwägungsmaterial bei der Aufstellung der Bauleitpläne

  • datenbank.nwb.de

    Umfang der Ermittlungspflicht nach § 2 Abs. 3 BauGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anforderungen an Überplanung von Wohnbebauung in Gemengelage?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2018, 601
 
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Wird zitiert von ... (101)Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 09.04.2008 - 4 CN 1.07

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit; …

    Auszug aus BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17
    Denn die Berücksichtigung aller bedeutsamen Belange in der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB setzt deren ordnungsgemäße Ermittlung und zutreffende Bewertung voraus (BVerwG, Urteil vom 9. April 2008 - 4 CN 1.07 - BVerwGE 131, 100 Rn. 18).

    Was die planende Stelle nicht "sieht" und nach den gegebenen Umständen nicht zu "sehen" braucht, kann und muss sie in der Abwägung nicht berücksichtigen (BVerwG, Urteil vom 9. April 2008 - 4 CN 1.07 - BVerwGE 131, 100 Rn. 22).

  • BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

    Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der …

    Auszug aus BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17
    Zu ermitteln, zu bewerten und gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen sind alle Belange, die in der konkreten Planungssituation nach Lage der Dinge in die Abwägungsentscheidung eingestellt werden müssen (stRspr, BVerwG, Urteile vom 12. Dezember 1969 - 4 C 105.66 - BVerwGE 34, 301 …und vom 5. Mai 2015 - 4 CN 4.14 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 136 Rn. 14).
  • BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung; …

    Auszug aus BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17
    Nicht abwägungsbeachtlich sind allerdings geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht (stRspr, BVerwG, Urteil vom 24. September 1998 - 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215 ).
  • BVerwG, 05.05.2015 - 4 CN 4.14

    Bebauungsplanung; Erforderlichkeit; Abwägung; Konflikttransfer; Umlegung; …

    Auszug aus BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17
    Zu ermitteln, zu bewerten und gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen sind alle Belange, die in der konkreten Planungssituation nach Lage der Dinge in die Abwägungsentscheidung eingestellt werden müssen (stRspr, BVerwG, Urteile vom 12. Dezember 1969 - 4 C 105.66 - BVerwGE 34, 301 und vom 5. Mai 2015 - 4 CN 4.14 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 136 Rn. 14).
  • BVerwG, 20.12.2016 - 3 B 38.16

    Doppelbegründung; Ermessensfehler; Rechtskraftwirkung; Revisionszulassung; …

    Auszug aus BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17
    Da das Urteil insoweit auf mehrere selbständig tragende Begründungen gestützt ist, setzt die Zulassung der Revision voraus, dass in Bezug auf jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund vorliegt (BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 3 B 38.16 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 66 Rn. 3).
  • BVerwG, 21.01.2016 - 4 BN 36.15

    Nichtigkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Zugang zur Revisionsinstanz; …

    Auszug aus BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17
    In einem solchen Fall kann die Revision nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen werden, weil lediglich die Möglichkeit besteht, dass eine Frage nach Zurückverweisung aufgrund weiterer Sachverhaltsaufklärung erheblich werden kann (BVerwG, Beschlüsse vom 5. September 1996 - 9 B 387.96 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 12, vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 und vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 - BRS 84 Nr. 17 = juris Rn. 9).
  • BVerwG, 17.03.2000 - 8 B 287.99

    Anmeldefrist für Restitutionsanträge; Ausschlußfrist; Nachsichtgewährung; …

    Auszug aus BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17
    In einem solchen Fall kann die Revision nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen werden, weil lediglich die Möglichkeit besteht, dass eine Frage nach Zurückverweisung aufgrund weiterer Sachverhaltsaufklärung erheblich werden kann (BVerwG, Beschlüsse vom 5. September 1996 - 9 B 387.96 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 12, vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 …und vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 - BRS 84 Nr. 17 = juris Rn. 9).
  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

    Auszug aus BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17
    In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ).
  • BVerwG, 05.09.1996 - 9 B 387.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Keine Grundsatzrevision mit dem Ziel der weiteren …

    Auszug aus BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17
    In einem solchen Fall kann die Revision nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen werden, weil lediglich die Möglichkeit besteht, dass eine Frage nach Zurückverweisung aufgrund weiterer Sachverhaltsaufklärung erheblich werden kann (BVerwG, Beschlüsse vom 5. September 1996 - 9 B 387.96 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 12, vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 …und vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 - BRS 84 Nr. 17 = juris Rn. 9).
  • OVG Sachsen, 27.08.2026 - 1 C 3/24

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Ermittlungsfehler; Bewertungsfehler; fremdnützige …

    Nicht abwägungsbeachtlich sind allerdings geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12. Juni 2018 - 4 B 71.17 -, juris Rn. 5 m. w. N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.08.2026 - 1 KN 12/21
    Nicht abwägungserheblich sind geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 2018 - 4 B 71.17 -, juris Rn. 5 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 06.07.2026 - 1 B 65/26

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; einstweilige Anordnung; öffentliche …

    Nicht abwägungsbeachtlich sind allerdings geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12. Juni 2018 - 4 B 71.17 -, juris Rn. 5 m. w. N.).
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