Rechtsprechung
| BVerwG, 27.02.2018 - 4 B 9.18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Erlöschen der Genehmigung zum Bodenabbau bei fehlendem Beginn des Abbaus innerhalb von drei Jahren; Bestimmung des Umfangs zum Vorliegen des Erlöschenstatbestand des Beginns eines Bodenabbaus i.S. des § 10 Abs. 5 S. 1 NAGBNatSchG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
NAGBNatSchG § 10 Abs. 5 S. 1
Erlöschen der Genehmigung zum Bodenabbau bei fehlendem Beginn des Abbaus innerhalb von drei Jahren; Bestimmung des Umfangs zum Vorliegen des Erlöschenstatbestand des Beginns eines Bodenabbaus i.S. des § 10 Abs. 5 S. 1 NAGBNatSchG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hannover, 05.03.2015 - 4 A 3146/12
- OVG Niedersachsen, 29.11.2017 - 4 LC 155/15
- BVerwG, 27.02.2018 - 4 B 9.18
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 27.02.2018 - 4 B 9.18
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 …und vom 9. April 2014 - 4 BN 3.14 - ZfBR 2014, 479 Rn. 2; stRspr). - BVerwG, 09.04.2014 - 4 BN 3.14
Hinreichend bestimmtes Ziel der Raumordnung; Bindung der gemeindlichen …
Auszug aus BVerwG, 27.02.2018 - 4 B 9.18
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 9. April 2014 - 4 BN 3.14 - ZfBR 2014, 479 Rn. 2; stRspr).
- VG Magdeburg, 19.02.2019 - 4 A 8/18
Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen in …
Mit Beschluss vom 24.01.2018 - 4 B 9/18 MD - hat die Kammer die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Abschiebungsandrohung angeordnet.Diese Unterbrechung dauert an, weil das Gericht mit Beschluss vom 24.01.2018 (4 B 9/18 MD) die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Abschiebungsanordnung angeordnet hat.
- VGH Bayern, 21.07.2020 - 9 N 17.937
Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan
Es könnte zwar in Betracht kommen, dass die der Rechtsvorgängerin der Antragstellerin erteilten Baugenehmigungen vom 14. Oktober 1986 und 28. April 1988 entsprechend dem Hinweis in ihren jeweiligen Gründen erloschen sind, weil die Bauarbeiten länger als vier Jahre unterbrochen wurden (vgl. Art. 69 Abs. 1 BayBO, vgl. auch Art. 9 Abs. 1 Satz 2 BayAbgrG; BVerwG, B.v. 27.2.2018 - 4 B 9.18 - juris Rn. 9;… U.v. 25.5.2011 - 9 A 15.10 - juris Rn. 18 im Fall einer Abbaueinstellung und erfolgter Rekultivierung) und eine bergrechtliche Unterbrechung des Tonabbaus von 2006 an zunächst nur bis Ende 2008 genehmigt war. - VGH Bayern, 21.07.2020 - 9 N 17.781
Überplanung einer Tongrube als Erholungsgebiet und Anschauungsobjekt für …
Es könnte zwar in Betracht kommen, dass die der Rechtsvorgängerin der Antragstellerin erteilte Baugenehmigung vom 1. September 1988 entsprechend dem Hinweis in ihren jeweiligen Gründen erloschen ist, weil die Bauarbeiten länger als vier Jahre unterbrochen wurden (vgl. Art. 69 Abs. 1 BayBO, vgl. auch Art. 9 Abs. 1 Satz 2 BayAbgrG; BVerwG, B.v. 27.2.2018 - 4 B 9.18 - juris Rn. 9;… U.v. 25.5.2011 - 9 A 15.10 - juris Rn. 18 im Fall einer Abbaueinstellung und erfolgter Rekultivierung) und eine bergrechtliche Unterbrechung des Tonabbaus von 2006 an zunächst nur bis Ende 2008 genehmigt war.
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