Volltextveröffentlichungen (7)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht

• Wolters Kluwer

  Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Entscheidung über die Bebaubarkeit eines erheblichen Teils des Plangebiets wegen seiner Nähe zum Wald

• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  BauGB a.F. § 1 Abs. 6.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BauGB § 1 Abs. 6
  Verlagerung von Problemlösungen aus dem Bauleitplanverfahren auf nachfolgendes Verwaltungshandeln

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 19.01.1990 - 4 C 28.89

  Indizienbeweis - Verstoß gegen die Denkgesetze - Beweiswürdigung - …

  Auszug aus BVerwG, 26.06.2007 - 4 BN 24.07

  Als Verfahrensfehler erkennt der Senat einen Verstoß gegen Denkgesetze ausnahmsweise dann an, wenn dieser allein den Tatsachenbereich betrifft (vgl. Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 und Beschluss vom 3. April 1996 - BVerwG 4 B 253.95 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 269).
• BVerwG, 03.04.1996 - 4 B 253.95

  Verwaltungsprozeßrecht: Tatrichterlicher Verstoß gegen Denkgesetze; …

  Auszug aus BVerwG, 26.06.2007 - 4 BN 24.07

  Als Verfahrensfehler erkennt der Senat einen Verstoß gegen Denkgesetze ausnahmsweise dann an, wenn dieser allein den Tatsachenbereich betrifft (vgl. Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 und Beschluss vom 3. April 1996 - BVerwG 4 B 253.95 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 269).
• BVerwG, 10.10.2001 - 9 BN 2.01

  Hundesteuer; Erhöhung des Steuersatzes für Kampfhunde; Hunderassenliste; …

  Auszug aus BVerwG, 26.06.2007 - 4 BN 24.07

  Die Beschwerde übersieht, dass die gerügte Verletzung allgemeiner Beweiswürdigungsgrundsätze, zu denen u.a. die gesetzlichen Beweisregeln und die Denkgesetze gehören (…Czybulka in: Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl., § 132 Rn. 113), regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen ist (Beschlüsse vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 und vom 10. Oktober 2001 - BVerwG 9 BN 2.01 - NVwZ-RR 2002, 140).
• BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94

  Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …

  Auszug aus BVerwG, 26.06.2007 - 4 BN 24.07

  Die Beschwerde übersieht, dass die gerügte Verletzung allgemeiner Beweiswürdigungsgrundsätze, zu denen u.a. die gesetzlichen Beweisregeln und die Denkgesetze gehören (…Czybulka in: Sodan/Ziekow, VwGO, 2. Aufl., § 132 Rn. 113), regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen ist (Beschlüsse vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 und vom 10. Oktober 2001 - BVerwG 9 BN 2.01 - NVwZ-RR 2002, 140).
• BVerwG, 21.02.2000 - 4 BN 43.99

  Übernahme von Kosten für landschaftspflegerische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen …

  Auszug aus BVerwG, 26.06.2007 - 4 BN 24.07

  Dies hat die Gemeinde prognostisch zu beurteilen; ist die künftige Entwicklung im Zeitpunkt der Beschlussfassung hinreichend sicher abschätzbar, so darf sie dem bei ihrer Abwägung Rechnung tragen (Beschluss vom 21. Februar 2000 - BVerwG 4 BN 43.99 - ZfBR 2000, 424).

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• BVerwG, 14.03.2013 - 5 C 10.12

  Rücknahme; Rücknahmetatbestand; Bewilligungsbescheid; rechtswidriger …

  Rn. 15 Soweit die Revision im Zusammenhang mit der tatrichterlichen Würdigung des Umstandes, dass es sich bei dem Guthaben des Depots nahezu um das gesamte Vermögen der Großmutter des Klägers gehandelt habe, einen Verstoß gegen Denkgesetze rügt, der im Einzelfall als Verfahrensfehler zu behandeln sein kann (vgl. Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 = Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 225 S. 74 f.;… Beschlüsse vom 2. August 2007 - BVerwG 8 B 23.07 - juris Rn. 4 und vom 26. Juni 2007 - BVerwG 4 BN 24.07 - juris Rn. 4), legt sie diesen nicht in einer den Anforderungen des § 139 Abs. 3 Satz 4 VwGO genügenden Weise dar.
• VGH Bayern, 27.09.2021 - 1 NE 21.1820

  Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren

  Der Konflikt zwischen der planungsrechtlichen Zulassung von Bebauung nahe dem Waldrand und der Gefährdung durch Baumstürze kann mittels einer Gefahreneinschätzung der Bauaufsichtsbehörde zuverlässig geklärt werden (BVerwG, B.v. 26.6.2007 - 4 BN 24.07 - juris Rn. 3).
• BVerwG, 02.04.2008 - 4 BN 6.08

  Überlagerung von Festsetzungen für einzelne Grundstücke; Verlagerung von …

  Dies hat die Gemeinde prognostisch zu beurteilen; ist die künftige Entwicklung im Zeitpunkt der Beschlussfassung hinreichend sicher abschätzbar, darf sie dem bei ihrer Abwägung Rechnung tragen (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 26. Juni 2007 - BVerwG 4 BN 24.07 - juris und vom 21. Februar 2000 - BVerwG 4 BN 43.99 - BRS 63 Nr. 224 = ZfBR 2000, 424).

• VG Sigmaringen, 30.11.2011 - 4 K 637/10

  Keine Genehmigung eines Flächennutzungsplans mit Abwägungsmängeln hinsichtlich …

  Dies hat die Gemeinde prognostisch zu beurteilen; ist die künftige Entwicklung im Zeitpunkt der Beschlussfassung hinreichend sicher abschätzbar, so darf sie dem Rechnung tragen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.4.2010 - 4 BN 17/10 - Juris; BVerwG, Beschluss vom 26.6.2007 - 4 BN 24/07 -, Juris).
• VGH Baden-Württemberg, 07.05.2008 - 3 S 2602/06

  Planerische Bearbeitung eines Konflikts zwischen Wohnnutzung und Tierhaltung

  Dies hat die Gemeinde prognostisch zu beurteilen; ist die künftige Entwicklung im Zeitpunkt der Beschlussfassung hinreichend sicher abschätzbar, darf sie dem bei ihrer Abwägung Rechnung tragen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 26.06.2007 - 4 BN 24.07 - juris, und vom 21.02.2000 - 4 BN 43.99 -, ZfBR 2000, 424).
• VGH Bayern, 07.02.2023 - 1 N 19.2204

  Unwirksamer Änderungsbebauungsplan - vereinfachtes Verfahren unzulässig

  Der Konflikt zwischen der planungsrechtlichen Zulassung von Bebauung innerhalb einer Baubeschränkungszone und der Gefährdung durch Baumstürze kann mittels einer Gefahreneinschätzung der Bauaufsichtsbehörde und dem Stromversorger zuverlässig geklärt werden (BVerwG, B.v. 26.6.2007 - 4 BN 24.07 - juris Rn. 3).
• BVerwG, 22.11.2007 - 4 B 56.07

  Vorliegen eines Überraschungsurteils im Fall einer fehlenden Thematisierung der …

  Die allgemeinen Beweiswürdigungsgrundsätze, zu denen u.a. die gesetzlichen Beweisregeln und die Denkgesetze gehören, sind regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen (Beschlüsse vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 und vom 26. Juni 2007 - BVerwG 4 BN 24.07 - juris Rn. 4).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2007 - 7 D 130/06

  Antragsbefugnis eines Anliegers im Falle einer Überlastung eines sein Grundstück …

  Rn. 47 - 4 BN 24.07 - JURIS-Dokumentation, vom 21. Februar 2000 - 4 BN 43.99 -, BRS 63 Nr. 224, und vom 14. Juli 1994 - 4 NB 25.94 -, BRS 56 Nr. 6.