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Rechtsprechung
   BVerwG, 10.10.2006 - 4 BN 29.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7661
BVerwG, 10.10.2006 - 4 BN 29.06 (https://dejure.org/2006,7661)
BVerwG, Entscheidung vom 10.10.2006 - 4 BN 29.06 (https://dejure.org/2006,7661)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Oktober 2006 - 4 BN 29.06 (https://dejure.org/2006,7661)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung des Zeitpunktes der Antragstellung bei der Frage nach der maßgeblichen Frist für die Vorlage eines Normenkontrollantrages; Vereinbarkeit der Einschränkung der oberverwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle mit der verfassungsrechtlichen ...

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    VwGO § 47 Abs. 2.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 2 S. 1
    Inzidentprüfung eines Bebauungsplans nach Friständerung für die Antragstellung im Normenkontrollverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 525
  • ZfBR 2007, 149
 
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Wird zitiert von ... (19)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 28.12.2000 - 4 BN 32.00

    Zweijahresfrist des § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO zur Stellung eines …

    Auszug aus BVerwG, 10.10.2006 - 4 BN 29.06
    Eine Inzidentkontrolle des Bebauungsplans bleibt aber nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschlüsse vom 28. Dezember 2000 - BVerwG 4 BN 32.00 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 145 und vom 8. April 2003 - BVerwG 4 B 23.03 - juris) unabhängig von der Einhaltung der Normenkontrollfrist möglich.
  • BVerwG, 08.04.2003 - 4 B 23.03

    Inzidentprüfung eines Bebauungsplans nach Friständerung für die Antragstellung im …

    Auszug aus BVerwG, 10.10.2006 - 4 BN 29.06
    Eine Inzidentkontrolle des Bebauungsplans bleibt aber nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschlüsse vom 28. Dezember 2000 - BVerwG 4 BN 32.00 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 145 und vom 8. April 2003 - BVerwG 4 B 23.03 - juris) unabhängig von der Einhaltung der Normenkontrollfrist möglich.
  • BGH, 08.07.2010 - III ZR 221/09

    Baulandverfahren: Anspruch des von einer eigentumsverdrängenden , allein …

    Ob dies im Wege einer erneuten Normenkontrollklage vor dem Oberverwaltungsgericht geltend zu machen ist, weil die Frist des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO nicht entgegensteht (…vgl. VGH München NVwZ-RR 2005, 776 f, Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl., § 47 Rn. 85), oder im Rahmen einer Inzidentkontrolle etwa bei einem Bauantrag geltend gemacht werden kann (BVerwG ZfBR 2007, 149, 150;… Beschluss vom 8. April 2003 - 4 B 23/03 - juris, Rn. 4), kann hier dahinstehen.
  • VGH Bayern, 14.05.2021 - 1 B 19.2111

    Anordnung der Beseitigung eines neu errichteten Gebäudes

    Keine Rolle spielt dabei, dass die für eine Normenkontrolle geltende Frist des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO abgelaufen ist (vgl. BVerwG, B.v. 10.10.2006 - 4 BN 29.06 - BauR 2007, 515).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.06.2014 - 10 S 29.13

    Beschwerde; Rechtsschutzinteresse; Änderung der Baugenehmigung im …

    Diesem Ansatz ist jedoch nicht zu folgen, weil auf der Grundlage des Beschwerdevorbringens von einer Wirksamkeit des Bebauungsplans auszugehen ist (vgl. zur Inzidentkontrolle von Bebauungsplänen bei Klagen gegen Maßnahmen, die auf einen Bebauungsplan gestützt sind, BVerwG, Beschluss vom 10. Oktober 2006 - BVerwG 4 BN 29.06 -, BRS 70 Nr. 63, juris Rn. 3; OVG Bln-Bbg…, Beschluss vom 22. November 2012 - OVG 2 A 8.10 -, NVwZ-RR 2013, 294, juris Rn. 9).
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