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Rechtsprechung
   BVerwG, 26.11.2007 - 4 BN 46.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1002
BVerwG, 26.11.2007 - 4 BN 46.07 (https://dejure.org/2007,1002)
BVerwG, Entscheidung vom 26.11.2007 - 4 BN 46.07 (https://dejure.org/2007,1002)
BVerwG, Entscheidung vom 26. November 2007 - 4 BN 46.07 (https://dejure.org/2007,1002)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com

    FFH-Richtlinie Art. 6 Abs. 3; BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. b
    Normenkontrolle; Bebauungsplan; FFH-Gebiet; erhebliche Beeinträchtigung; Vorprüfung; Verträglichkeitsprüfung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    FFH-Richtlinie Art. 6 Abs. 3
    Bebauungsplan; FFH-Gebiet; Normenkontrolle; Verträglichkeitsprüfung; Vorprüfung; erhebliche Beeinträchtigung

  • Judicialis

    FFH-Richtlinie Art. 6 Abs. 3; ; BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. b

  • Wolters Kluwer

    Rechtliche Anforderungen an die Erstellung einer Flora-Fauna-Habitat-Vorprüfung (FFH-Vorprüfung) (sog. Screening); Prüfung der Erforderlichkeit der FFH-Verträglichkeitsprüfung auf Grundlage der europarechtlichen FFH-Vorprüfung; Aufrechterhaltung der Funktion der ...

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Naturschutzrecht; Bauplanungsrecht - Normenkontrolle; Bebauungsplan; FFH-Gebiet; erhebliche Beeinträchtigung; Vorprüfung; Verträglichkeitsprüfung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    FFH-Richtlinie: Vorprüfung & Verträglichkeitsprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • fuesser.de (Kurzinformation)

    Das FFH- Screening - Letzte Ausfahrt vor Westumfahrung Halle?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 210
  • DVBl 2008, 264 (Ls.)
  • BauR 2008, 641
  • ZfBR 2008, 270
 
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Wird zitiert von ... (51)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

    Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter …

    Auszug aus BVerwG, 26.11.2007 - 4 BN 46.07
    Erst wenn das zu bejahen ist, schließt sich die Verträglichkeitsprüfung mit ihren Anforderungen an den diese Besorgnis ausräumenden naturschutzfachlichen Gegenbeweis an (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 17. Januar 2007 - BVerwG 9 A 20.05 - BVerwGE 128, 1).

    Der Verwaltungsgerichtshof weicht in der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine FFH-Vorprüfung erforderlich ist, nicht vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Januar 2007 - BVerwG 9 A 20.05 - (BVerwGE 128, 1) ab.

    Das Bundesverwaltungsgericht legt diese Vorschrift in seinem Urteil vom 17. Januar 2007 (a.a.O. Rn. 60) dahin aus, dass eine FFH-Verträglichkeitsprüfung nur erforderlich sei, wenn und soweit erhebliche Beeinträchtigungen des Schutzgebiets nicht "offensichtlich ausgeschlossen werden können".

    Erst wenn bei einem Vorhaben aufgrund der Vorprüfung nach Lage der Dinge ernsthaft die Besorgnis nachteiliger Auswirkungen entstanden ist, kann dieser Verdacht nur durch eine schlüssige naturschutzfachliche Argumentation ausgeräumt werden, mit der ein Gegenbeweis geführt wird (vgl. Urteil vom 17. Januar 2007 - BVerwG 9 A 20.05 - a.a.O. Rn. 62).

  • BVerwG, 20.12.1995 - 6 B 35.95

    Revision - Divergenzrüge - Filmförderungsrecht - Revision wegen grundsätzlicher …

    Auszug aus BVerwG, 26.11.2007 - 4 BN 46.07
    Der Zulassungsgrund der Divergenz liegt vor, wenn die Vorinstanz in Anwendung derselben (revisiblen) Rechtsvorschrift mit einem ihre Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz zu einem ebensolchen Rechtssatz in einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Widerspruch tritt (vgl. Beschluss vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - NVwZ-RR 1996, 712; stRspr).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2018 - 2 L 11/16

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine …

    Rn. 136 Eine FFH-Vorprüfung ist ausreichend und eine FFH-Verträglichkeitsprüfung nicht erforderlich, wenn erhebliche Beeinträchtigungen offensichtlich ausgeschlossen werden können, also keine vernünftigen Zweifel am Ausbleiben von erheblichen Beeinträchtigungen bestehen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 17.01.2007 - 9 A 20.05 -, juris RdNr. 58 und 60; Beschl. v. 26.11.2007 - 4 BN 46.07 -, juris RdNr. 6;… Urt. v. 29.09.2011 - 7 C 21.09 -, juris RdNr. 40).
  • OVG Niedersachsen, 25.10.2018 - 12 LB 118/16

    Alternativenprüfung; artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung; …

    43, 58 und 60; Beschl. v. 26.11.2007 - BVerwG 4 BN 46.07 -, NVwZ 2008, 210 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 6, und Urt. v. 29.9.2011 - BVerwG 7 C 21.09 -, NVwZ 2012, 176 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 40).
  • VGH Hessen, 02.01.2009 - 11 B 368/08

    Ausbau des Flughafens Frankfurt a.M.; FFH-Gebiet; Vogelschutzgebiet; Fluglärm; …

    Sind Beeinträchtigungen ernstlich zu besorgen, schließt sich die eigentliche Verträglichkeitsprüfung mit ihren Anforderungen an den diese Besorgnis ausräumenden naturschutzfachlichen Gegenbeweis an (vgl. dazu unten sowie BVerwG, Beschluss vom 16. November 2007 - 4 BN 46.07 -, NuR 2008, 115).
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