Volltextveröffentlichungen (5)

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• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache als Voraussetzung einer Revisionszulassung

• rechtsportal.de

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache als Voraussetzung einer Revisionszulassung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• BVerwG, 14.10.2019 - 4 B 27.19

  Einzelhandel; Faktisches Baugebiet; Großflächiger Einzelhandel; Mischgebiet; …

  Auszug aus BVerwG, 13.04.2021 - 4 BN 51.20

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 14. Oktober 2019 - 4 B 27.19 - ZfBR 2020, 173 Rn. 4).
• BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

  Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

  Auszug aus BVerwG, 13.04.2021 - 4 BN 51.20

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 …und vom 14. Oktober 2019 - 4 B 27.19 - ZfBR 2020, 173 Rn. 4).
• BVerwG, 12.06.2018 - 4 BN 28.17

  Festsetzung eines Sondergebiets für Dauer- und Erholungswohnen; Lärmzunahme

  Auszug aus BVerwG, 13.04.2021 - 4 BN 51.20

  Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, abstrakte Rechtsfragen unabhängig von den tatsächlichen Umständen des zu entscheidenden Rechtsstreits im Stil einer Kommentierung für alle denkbaren nicht festgestellten Sachverhaltsvarianten aufzuarbeiten (…BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 2017 - 4 BN 27.17 - juris Rn. 7 und vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - juris Rn. 13).
• BVerwG, 18.12.2017 - 4 BN 27.17

  Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BVerwG, 13.04.2021 - 4 BN 51.20

  Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, abstrakte Rechtsfragen unabhängig von den tatsächlichen Umständen des zu entscheidenden Rechtsstreits im Stil einer Kommentierung für alle denkbaren nicht festgestellten Sachverhaltsvarianten aufzuarbeiten (BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 2017 - 4 BN 27.17 - juris Rn. 7 …und vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - juris Rn. 13).

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• BVerwG, 01.07.2024 - 11 B 4.23

  Anforderungen aus § 43 Abs. 1 Satz 1 EnWG an die Zuweisung der Zuständigkeit als …

  Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, abstrakte Rechtsfragen unabhängig von den tatsächlichen Umständen des zu entscheidenden Rechtsstreits im Stil einer Kommentierung für alle denkbaren nicht festgestellten Sachverhaltsvarianten aufzuarbeiten (…BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 2017 - 4 BN 27.17 - juris Rn. 7…, vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - juris Rn. 13 und vom 13. April 2021 - 4 BN 51.20 - juris Rn. 3).
• BVerwG, 01.07.2024 - 11 B 3.23

  Anforderungen aus § 43 Abs. 1 Satz 1 EnWG an die Zuweisung der Zuständigkeit als …

  Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, abstrakte Rechtsfragen unabhängig von den tatsächlichen Umständen des zu entscheidenden Rechtsstreits im Stil einer Kommentierung für alle denkbaren nicht festgestellten Sachverhaltsvarianten aufzuarbeiten (…BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 2017 - 4 BN 27.17 - juris Rn. 7…, vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - juris Rn. 13 und vom 13. April 2021 - 4 BN 51.20 - juris Rn. 3).