Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Judicialis

  ENA Art. 3 Abs. 3; ; AuslG § 47; ; AufenthG § 53; ; AufenthG § 54

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  ENA Art. 3 Abs. 3; AuslG § 48 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; AuslG § 47 Abs. 1 Nr. 1; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; VwGO § 24 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 124 a Abs. 4 S. 4
  D (A), Türken, Ausweisung, Straftäter, Totschlag, Freiheitsstrafe, Ist-Ausweisung, Besonderer Ausweisungsschutz, Europäisches Niederlassungsabkommen, Sicherheit des Staates, Besonders schwerwiegende Gründe, Besondere Gefährlichkeit, Spezialprävention, Generalprävention, ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtmäßigkeit einer Ausweisung; Europarechtlicher Ausweisungsschutz; Erfüllung des Tatbestandes einer Ist-Ausweisung; Generalpräventive Erwägung

Papierfundstellen

• DÖV 2005, 835

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 11.06.1996 - 1 C 24.94

  Ausländerrecht: Ausweisung eines assoziationsrechtlich privilegierten türkischen …

  Auszug aus OVG Hamburg, 24.02.2005 - 4 Bf 206/03

  Sie ist vom Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 11. Juni 1996 (BVerwGE 101, 247 ff. = InfAuslR 1997, 8 ff.), auf das sich das Verwaltungsgericht in der angefochtenen Entscheidung ausdrücklich bezogen hat (UA Seite 7), bereits entschieden.
• OVG Berlin, 13.04.2004 - 8 N 59.02

  Türkischer Staatsangehöriger, Ausweisung, besonderer Ausweisungsschutz, …

  Auszug aus OVG Hamburg, 24.02.2005 - 4 Bf 206/03

  Vielmehr ist auch bei der beabsichtigten Ausweisung wegen besonderer Gefährlichkeit (§ 47 AuslG) eine individuelle Bewertung der Hinnehmbarkeit des weiteren Aufenthalts des Ausländers vorzunehmen, soweit er sich auf europarechtlichen Ausweisungschutz nach Art. 3 Abs. 3 ENA berufen kann (vgl. OVG Berlin, Beschl. v. 13.4.2004, NVwZ-RR 2004, 898, 899;… VGH Mannheim, Urt. v. 9.7.2003, EzAR 033 Nr. 18;… Renner, Ausländerrecht, 7. Aufl., 1999 § 45 AuslG Rdnr. 42; a.A. OVG Münster, 5.3.1998, InfAuslR 1998, 354, 356).

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• VG Freiburg, 14.04.2021 - 7 K 6562/18

  Ausweisung eines Ausländers nach Straftat trotz Familienbindung

  Rn. 28 Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass der Maßstab des Art. 3 Abs. 3 und 1 des Europäischen Niederlassungsabkommens vom 13.12.1955 (ENA), wonach unter anderem türkische Staatsangehörige, die seit mehr als zehn Jahren ihren ordnungsgemäßen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, nur aus Gründen der Sicherheit des Staates oder aus "besonders schwerwiegenden" Gründen der öffentlichen Ordnung oder Sittlichkeit ausgewiesen werden dürfen, keinen höherwertigen Schutz als Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 vermittelt (…BVerwG, Urt. v. 02.09.2009 - 1 C 2.09 - juris Rn 15, v. 28.01.1997 - 1 C 17.94 -, juris Rn. 39;… und v. 11.06.1996 - 1 C 24.94 -, juris Rn. 47; vgl. auch Hamb. OVG, Beschl. v. 24.02.2005 - 4 Bf 206/03 -, juris;… Bauer, in: Bergmann/Dienelt, AuslR, 13. Aufl. 2020, Vorbem. § 53 AufenthG Rn. 125 f.).
• VGH Bayern, 15.09.2009 - 19 B 09.1312

  Erhöhte Anforderungen an Annahme einer Wiederholungsgefahr bei besonderem …

  Angesichts dieser Sachlage bestehen für die Annahme einer gesteigerten Wiederholungsgefahr im Sinne einer erhöhten Gefährdung keine hinreichenden Anhaltspunkte (vgl. zu ähnlichen Konstellationen: HessVGH, Beschluss vom 20.10.1992 - 12 TH 1509/92 -, InfAuslR 1993, 50; OVG Hamburg, Beschluss vom 24.2.2005 - 4 Bf 206/03 -, InfAuslR 2005, 255 [257]).
• VGH Bayern, 27.05.2009 - 19 ZB 09.707

  Zulassung der Berufung; erhöhte Anforderungen an Annahme einer …

  Angesichts dieser Sachlage bestehen für die Annahme einer gesteigerten Wiederholungsgefahr im Sinne einer erhöhten Gefährdung keine hinreichenden Anhaltspunkte (vgl. zu ähnlichen Konstellationen: Hess.VGH, Beschluss vom 20.10.1992 - 12 TH 1509/92 -, InfAuslR 1993, 50; OVG Hamburg, Beschluss vom 24.2.2005 - 4 Bf 206/03 -, InfAuslR 2005, 255 [257]).