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| OVG Sachsen, 27.11.2019 - 4 C 23/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Sonstiges
- redeker.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Klagen gegen Europäische Gas-Anbindungsleitung EUGAL abgewiesen
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 27.11.2018 - 9 A 8.17
Autobahn A 20 darf zunächst nicht weitergebaut werden - Bundesverwaltungsgericht …
Auszug aus OVG Sachsen, 27.11.2019 - 4 C 23/18
Diese Vorschrift verpflichtet den Kläger, innerhalb der zehnwöchigen Begründungsfrist den Prozessstoff grundsätzlich festzulegen (BVerwG, Urt. v. 28. November 2018 - 9 A 8.17 -, juris Rn. 14). - OVG Sachsen, 03.07.2018 - 4 B 335/17
Begründungsfrist; Hochspannungsnetz; Leitungsverbindung; …
- OVG Berlin-Brandenburg, 12.03.2020 - 11 A 7.18
Klage gegen die Erdgaspipeline EUGAL abgewiesen
Diese Norm ist vorrangig gegenüber früheren fachgesetzlichen Klagebegründungsfristen anzuwenden (BVerwG…, Urteil vom 27. November 2018 - 9 A 8/17 - BVerwGE 163, 380-410, juris Rn. 14; unmittelbar zu § 43e Abs. 3 EnWG jetzt auch OVG Sachsen, Urteil vom 26. November 2019 - 4 C 23/18 -, juris Rn. 22). - OVG Sachsen, 08.09.2020 - 4 C 18/17
Energiewirtschaftsrecht; Umweltrecht; Naturschutzrecht; Planfeststellungsrecht
Die Klage ist auch innerhalb der Frist in § 6 Satz 1 UmwRG begründet worden, die gegenüber der Begründungfrist des § 43e Abs. 3 EnWG vorrangig anzuwenden ist (Senatsurt. v. 26. November 2019 - 4 C 23/18 -, juris Rn. 22) und den Kläger verpflichtet, innerhalb von zehn Wochen ab Klageerhebung den Prozessstoff grundsätzlich festzulegen (…BVerwG, Urt. v. 28. November 2018 - 9 A 8.17 -, juris Rn. 14).
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