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| BVerwG, 11.12.1991 - 4 B 189.91, 4 C 29.91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Nichtzulassung einer Revision mangels Benennung konkreter Revisionsgründe
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 27.08.1991 - 8 S 488/91
- BVerwG, 11.12.1991 - 4 B 189.91, 4 C 29.91
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1991 - 4 B 189.91
In der Beschwerde muß deshalb eine entscheidungserhebliche Rechtsfrage des revisiblen Rechts aufgeworfen und ausformuliert sowie ein Grund dafür angegeben werden, weshalb sie im Interesse der Einheit oder Fortbildung des Rechts höchstrichterlicher Klärung bedarf (BVerwG, Beschluß vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 , st. Rspr.).
- VGH Baden-Württemberg, 01.08.2023 - 3 S 2683/22
Gebietserhaltungsanspruch Festsetzung der Landhausbauweise oder eines …
Eine positive Vermutung zugunsten eines drittschützenden Regelungsgehalts besteht nicht (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urt. v. 16.9.1993 - 4 C 29.91 - juris Rn. 11;… Beschl. v. 9.3.1993 - 4 B 38.93 - juris Rn. 3;… Senatsbeschl. v. 22.2.1995 - 3 S 243/95 - juris Rn. 5, VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 9.8.1996 - 8 S 2012/96 - juris Rn. 4, jeweils zur Zwei-Wohnungs-Klausel nach § 4 Abs. 4 / § 3 Abs. 4 BauNVO a.F.). - VG Würzburg, 08.02.2024 - W 5 K 23.163
Erfolglose Klage der Nachbarn gegen isolierte Befreiung für Swimmingpool
Dies führt dazu, dass der Nachbar unabhängig von tatsächlichen oder unzumutbaren Beeinträchtigungen ein subjektiv öffentliches Recht hat (vgl. BVerwG, U.v. 16.9.1993 - 4 C 29.91 - juris Rn. 12 ff.). - VG Würzburg, 09.10.2025 - W 5 K 24.1678
Baurechtliche Nachbarklage, Errichtung eines Swimmingpools, untergeordnete …
Dies führt dazu, dass der Nachbar unabhängig von tatsächlichen oder unzumutbaren Beeinträchtigungen ein subjektiv öffentliches Recht hat (vgl. BVerwG, U.v. 16.9.1993 - 4 C 29.91 - juris Rn. 12 ff.).
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