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Rechtsprechung
   BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 73.82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,80
BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 73.82 (https://dejure.org/1985,80)
BVerwG, Entscheidung vom 22.03.1985 - 4 C 73.82 (https://dejure.org/1985,80)
BVerwG, Entscheidung vom 22. März 1985 - 4 C 73.82 (https://dejure.org/1985,80)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Planungsleitsatz (Begriffsbestimmung) - Zielvorgabe - Fernstraßen - Optimierungsgebot - Öffentliche Belange - Abwägung - Bundesfernstraße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BFernStrG § 1 Abs. 3 S. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • uni-konstanz.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Differenzierung zwischen Vorgangs- und Ergebniskontrolle bei planerischen Abwägungsentscheidungen (RA Dr. Martin Ibler; DVBl 1988, 469)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 71, 163
  • NJW 1986, 82
  • NVwZ 1986, 121 (Ls.)
  • DVBl 1985, 899
 
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Wird zitiert von ... (113)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74

    Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum …

    Auszug aus BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 73.82
    Solche Bindungen können sich insbesondere aus gesetzlichen "Planungsleitsätzen" ergeben, die sowohl im Fachplanungsgesetz selbst als auch in anderen Gesetzen enthalten sein können (BVerwG, Urteil vom 14. Februar 1975 - BVerwG 4 C 21, 74 - BVerwGE 48, 56 [BVerwG 14.02.1975 - IV C 21/74]).
  • BVerwG, 09.11.1984 - 7 C 15.83

    Versagung der Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen

    Auszug aus BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 73.82
    Der vornehmlich in der älteren Literatur vertretene Standpunkt, die Konzentrationswirkung einer Planung wirke sich dahin aus, daß gesetzliche Bestimmungen nicht nach ihrem eigenen Geltungsanspruch, sondern nur als Abwägungsmaterial zu beachten und damit auch überwindbar seien, ist - soweit die gesetzlichen Bestimmungen strikte Gebote oder Verbote ausdrücken - vom Bundesverwaltungsgericht mit Recht als überholt bezeichnet worden (BVerwG, Urteil vom 9. November 1984 - BVerwG 7 C 15.83 - DÖV 1985, 150; UPR 1985, 64; s. auch Jarass, Konkurrenz, Konzentration und Bindungswirkung von Genehmigungen 1984 S. 53 ff.).
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine …

    Das gilt selbst dann, wenn man den Trennungsgrundsatz im Sinne einer früheren Rechtsprechung als "Optimierungsgebot" (BVerwG, Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 73.82 - BVerwGE 71, 163) bezeichnet, das eine möglichst weitgehende Berücksichtigung von Belangen des Umweltschutzes in der Planung verlangt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2009 - 10 D 121/07

    Bebauungsplan für Steinkohlekraftwerk in Datteln unwirksam

    BVerwG, Beschluss vom 5.12.2008 - 9 B 28.08 - UPR 2009, 154; Urteil vom 22.3.2007 - 4 CN 2.06 - BVerwGE 128, 238; Urteil vom 28.1.1999 - 4 CN 5.98 - BVerwGE 108, 248; Urteil vom 22.3.1985 - 4 C 73.82 - BVerwGE 71, 163; zusammenfassend Moench/Hennig, DVBl 2009, 807, 808 f. .
  • BVerwG, 08.06.1995 - 4 C 4.94

    Straßenrechtliche Planfeststellung - Entscheidung durch Teilurteil - Teilbarkeit …

    Der Abschnitt war bereits Gegenstand zweier Planfeststellungsbeschlüsse vom 23. März 1979, die der Bayerische Verwaltungsgerichtshof nach Zurückverweisung der Sache durch die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 73.82 - (BVerwGE 71, 163) und - BVerwG 4 C 15.83 - (BVerwGE 71, 166) mit Urteil vom 29. März 1988 aufgehoben hat.

    Dabei handelt es sich, wie der Senat bereits im Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 73.82 - (BVerwGE 71, 163 ) entschieden hat, nur um einen für die Abwägung bedeutsamen Optimierungsgrundsatz.

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