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Weitere Entscheidung unten: OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.09.2010

Rechtsprechung
   FG Niedersachsen, 14.01.2009 - 4 K 10/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4322
FG Niedersachsen, 14.01.2009 - 4 K 10/07 (https://dejure.org/2009,4322)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.01.2009 - 4 K 10/07 (https://dejure.org/2009,4322)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. Januar 2009 - 4 K 10/07 (https://dejure.org/2009,4322)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Zeitpunkt des Beginns der Herstellung eines Gebäudes i.S. des § 6b Abs. 3 Satz 3 EStG - Berücksichtigung von Verlusten aus einer Pferdezucht

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 6b Abs. 3 S. 3, 5 EStG; § 6b Abs. 7 EStG; § 13 Abs. 1 EStG
    Steuerliche Berücksichtigung der Auflösung einer Reinvestitionsrücklage sowie die Berücksichtigung von Verlusten aus einer Pferdezucht; Zeitpunkt des Beginns der Herstellung eines Gebäudes i.S.d. § 6b Abs. 3 S. 3 Einkommensteuergesetz (EStG) 1997; Voraussetzungen für eine ...

  • Judicialis

    EStG § 6b Abs. 3; ; EStG § 6b Abs. 7; ; EStG § 13 Abs. 1

  • IWW
  • Betriebs-Berater

    Zeitpunkt des Beginns der Herstellung eines Gebäudes i. S. d. § 6b Abs. 3 S. 3 EStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 6b; EStG § 13 Abs. 1
    Zeitpunkt des Beginns der Herstellung eines Gebäudes im Sinne des § 6 b Abs. 3 Satz 3 EStG 1997 - Rücklage; Herstellung eines Gebäudes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zeitpunkt des Beginns der Herstellung eines Gebäudes im Sinne des § 6 b Abs. 3 Satz 3 EStG 1997

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2009, 1579
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BFH, 26.10.1989 - IV R 83/88

    1. Auflösungszeitpunkt einer § 6 b-Rücklage bei fehlender Reinvestition - 2. …

    Auszug aus FG Niedersachsen, 14.01.2009 - 4 K 10/07
    aa) Mit der Herstellung eines Gebäudes i. S. des § 6b Abs. 3 Satz 3 EStG ist begonnen worden, wenn der Steuerpflichtige ein konkretes Investitionsvorhaben in Gestalt der Herstellung eines Gebäudes ins Werk gesetzt hat (BFH-Urteil vom 26. Oktober 1989 IV R 83/88, BFHE 159, 133, BStBl II 1990, 290).

    Begründet wird dies u.a. mit dem Gesetzeszweck, wonach der Steuerpflichtige die Verlängerung der Reinvestitionsfrist nicht mit der bloßen Behauptung erreichen soll, er beabsichtige, die Rücklage auf ein Gebäude zu übertragen; vielmehr muss die Absicht durch den Beginn der Herstellung dokumentiert sein (BFH-Urteil vom 26. Oktober 1989 IV R 83/88, BFHE 159, 133, BStBl II 1990, 290).

    Die Verlängerung der Übertragungsfrist sollte nach den Vorstellungen des Gesetzgebers längere Planungszeiten bei Gebäuden berücksichtigen (vgl. BFH-Urteil vom 26. Oktober 1989 IV R 83/88, BFHE 159, BStBl II 1990, 290).

  • BFH, 21.01.1999 - IV R 27/97

    Kapitalerhöhung gegen Einlagen bei wesentlicher Beteiligung

    Auszug aus FG Niedersachsen, 14.01.2009 - 4 K 10/07
    b) Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft i.S. von § 13 Abs. 1 EStG liegen nur vor, wenn eine land- und forstwirtschaftliche Betätigung selbständig und nachhaltig sowie mit der Absicht, Gewinn zu erzielen, betrieben wird (vgl. Beschluss des Großen Senats des BFH vom 25. Juni 1984 GrS 4/82, BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 751, sowie BFH-Urteil vom 21. Januar 1999 IV R 27/97, BFHE 188, 27, BStBl II 1999, 638).

    Gelingt ihm auch dieser Nachweis nicht, so folgt daraus, dass er die verlustbringende Tätigkeit nur aus im Bereich seiner Lebensführung liegenden persönlichen Gründen oder Neigungen ausgeübt hat (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 21. Januar 1999 IV R 27/97, BFHE 188, 27, BStBl II 1999, 638 …und vom 14. Juli 1988 IV R 88/86, BFH/NV 1989, 771 m.w.N.).

  • BFH, 02.03.2006 - I B 154/05

    NZB: § 6b-Rücklage - Beginn der Gebäudeherstellung

    Auszug aus FG Niedersachsen, 14.01.2009 - 4 K 10/07
    Das Gebäude, mit dessen Herstellung begonnen worden ist, und das tatsächlich verwirklichte Gebäude müssen dabei identisch sein (BFH-Beschluss vom 2. März 2006 I B 154/05, BFH/NV 2006, 1277 m.w.N.).

    Es ist höchstrichterlich jedoch noch nicht abschließend geklärt, ob bereits die Planungen für ein Gebäude als Beginn der Herstellung anzusehen sind (vgl. BFH-Beschluss vom 2. März 2006 I B 154/05, BFH/NV 2006, 1277 m.w.N.).

  • BFH, 25.06.1984 - GrS 4/82

    Zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung der GmbH & Co. KG

    Auszug aus FG Niedersachsen, 14.01.2009 - 4 K 10/07
    b) Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft i.S. von § 13 Abs. 1 EStG liegen nur vor, wenn eine land- und forstwirtschaftliche Betätigung selbständig und nachhaltig sowie mit der Absicht, Gewinn zu erzielen, betrieben wird (vgl. Beschluss des Großen Senats des BFH vom 25. Juni 1984 GrS 4/82, BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 751, sowie BFH-Urteil vom 21. Januar 1999 IV R 27/97, BFHE 188, 27, BStBl II 1999, 638).
  • BFH, 28.11.1985 - IV R 178/83

    Negativer Gewinnfeststellungsbescheid - Auslegung des Verwaltungsakts - …

    Auszug aus FG Niedersachsen, 14.01.2009 - 4 K 10/07
    Es kann dahinstehen, ob es sich bei der Pferdehaltung um einen Teilbetrieb gehandelt hat, jedenfalls ist eine getrennte Beurteilung zulässig, wenn die Betätigung als ein mit einer gewissen Selbständigkeit ausgestatteter Betriebsteil abgrenzbar ist (BFH-Urteil vom 28. November 1985 IV R 178/03, BFHE 145, 226, BStBl II 1986, 293).
  • BFH, 23.11.1978 - IV R 20/75

    Zur Aktivierung fertigungsbezogener Vorbereitungskosten als Herstellungskosten

    Auszug aus FG Niedersachsen, 14.01.2009 - 4 K 10/07
    Planung und Errichtung des Bauwerks bilden einen einheitlichen Vorgang (BFH-Urteil vom 23. November 1978 IV R 20/75, BFHE 126, 448, BStBl II 1979, 143).
  • BFH, 14.07.1988 - IV R 88/86

    Gewinnerzielungsabsicht im Falle eines forstwirtschaftlichen Betriebes trotz …

    Auszug aus FG Niedersachsen, 14.01.2009 - 4 K 10/07
    Gelingt ihm auch dieser Nachweis nicht, so folgt daraus, dass er die verlustbringende Tätigkeit nur aus im Bereich seiner Lebensführung liegenden persönlichen Gründen oder Neigungen ausgeübt hat (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 21. Januar 1999 IV R 27/97, BFHE 188, 27, BStBl II 1999, 638 und vom 14. Juli 1988 IV R 88/86, BFH/NV 1989, 771 m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 18.04.2013 - 11 K 138/12

    Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus einem Pferdehandel

    Insoweit gilt wie bei der Pferdezucht, dass die Qualität im Ganzen aus der Quantität kommt (vgl. Niedersächsisches FG Urt. v. 14. Januar 2009 4 K 10/07, BB 2009, 1579).

    Dieser muss nicht nur die beträchtlichen Ausbildungskosten der verkauften Tiere decken, sondern krankheitsbedingte Fehlschläge bei nicht abgesetzten Pferden ausgleichen (vgl. Niedersächsisches FG Urt. v. 14. Januar 2009 4 K 10/07, BB 2009, 1579 zur Pferdezucht).

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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.09.2010 - 4 K 10/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,51201
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.09.2010 - 4 K 10/07 (https://dejure.org/2010,51201)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14.09.2010 - 4 K 10/07 (https://dejure.org/2010,51201)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14. September 2010 - 4 K 10/07 (https://dejure.org/2010,51201)
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.10.2011 - 4 K 31/06

    Aufgabenbeschreibung eines Abwasserzweckverbands; gebührenrechtliche Folgen von …

    Ein erneuter Fristenlauf beginnt dann, wenn sich aus der Neuregelung eine neue belastende Wirkung ergibt, z. B. durch das Zusammenwirken mit geänderten anderen Bestimmungen (vgl. Senatsurteil v. 14. September 2010 - 4 K 10/07 -, Abdruck S. 5).

    Rn. 30 Nach der Rechtsprechung der mit dem Abgabenrecht befassten Senate des Oberverwaltungsgerichts (vgl. Beschl. v. 29.11.2001 - 1 M 66/01 -, NordÖR 2002, 81, 82;… Urt. v. 02.06.2004 - 4 K 38/02 (Wismar) -, juris, Rn. 86; s. zuletzt Urt. v. 14.09.2010 - 4 K 10/07 -, Umdruck S. 28) führt dieser Fehler jedoch unter Heranziehung des Rechtsgedankens aus § 139 BGB nur zur Teilnichtigkeit der Satzung.

    Eine eigene Entscheidung an Stelle der zu überprüfenden Ermessensentscheidung ist ihm untersagt (vgl. zum Ganzen Urt. v. 14.09.2010 - 4 K 10/07 -, Abdruck S. 23ff).

  • VG Schwerin, 30.01.2017 - 4 A 1352/12

    Anfechtung des Schmutzwasserbeitragsbescheides

    Rn. 143 Vgl. zur Schmutzwasserbeitragssatzung Parchim/Lübz vom 14. Dezember 2006: OVG M-V, Urt. v. 14. September 2010 - 4 K 12/07 und - 4 K 10/07 -, juris Rn. 33 ff. bzw. Umdruck, S. 14 (unter f)).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 09.11.2018 - 1 K 180/15

    Erhebung von Übernachtungssteuer - Betretungsrecht zwecks Nachprüfung

    Daher können die Ordnungswidrigkeitenregelungen des § 12 Übernachtungssteuersatzung von vornherein nicht Gegenstand einer verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle sein (vgl. OVG Greifswald, 27. Juli 2005 - 4 K 4/03 -, KStZ 2006, 156, 157; OVG Greifswald, Urt. vom 14. September 2010 - 4 K 12/07 -, juris, und - 4 K 10/07 - siehe ferner OVG Berlin-Brandenburg…, Urt. vom 29. September 2015 - 9 A 7.14 -, Orientierungssatz 1 und Rn. 54).
  • VG Schwerin, 24.11.2016 - 4 A 617/10

    Aufhebung des Schmutzwasserbeitragsbescheides

    Rn. 152 Vgl. zur Schmutzwasserbeitragssatzung Parchim/Lübz vom 14. Dezember 2006: OVG M-V, Urt. v. 14. September 2010 - 4 K 12/07 und - 4 K 10/07 -, juris Rn. 33 ff. bzw. Umdruck, S. 14 (unter f)).
  • VG Schwerin, 11.04.2013 - 4 A 1250/12

    Keine Verfassungswidrigkeit von § 9 Abs. 3 KAG M-V (juris: KAG MV 2005); …

    Rn. 63 Vgl. zur Schmutzwasserbeitragssatzung Parchim/Lübz vom 14. Dezember 2006: OVG M-V, Urt. v. 14. September 2010 - 4 K 12/07 und - 4 K 10/07 -, juris Rn. 33 ff. bzw. Umdruck, S. 14 (unter f)).
  • VG Schwerin, 05.09.2016 - 4 A 206/13

    Schmutzwasserbeiträge; absolute Obergrenze für die Beitragserhebung

    Rn. 43 Vgl. zur Schmutzwasserbeitragssatzung Parchim/Lübz vom 14. Dezember 2006: OVG M-V, Urt. v. 14. September 2010 - 4 K 12/07 und - 4 K 10/07 -, juris Rn. 33 ff. bzw. Umdruck, S. 14 (unter f)).
  • VG Schwerin, 21.02.2012 - 4 A 1072/09

    Anschlussbeitragsrecht: Keine Geltung der AVBWasserV, Heranziehung von …

    Eine eigene Entscheidung an Stelle der zu überprüfenden Ermessensentscheidung ist ihm untersagt (vgl. zum Ganzen Urt. v. 14.09.2010 - 4 K 10/07 -, Abdruck S. 23 ff.) …".
  • VG Schwerin, 17.02.2012 - 4 A 1744/10

    Rechtmäßigkeit eines Schmutzwasseranschlussbeitragsbescheids; Wirksamkeit der …

    Eine eigene Entscheidung an Stelle der zu überprüfenden Ermessensentscheidung ist ihm untersagt (vgl. zum Ganzen Urt. v. 14.09.2010 - 4 K 10/07 -, Abdruck S. 23 ff.) …".
  • VG Schwerin, 17.02.2012 - 4 A 1740/10

    Zulässigkeit der schlichten Tiefenbegrenzung im Anschlussbeitragsrecht für den …

    Eine eigene Entscheidung an Stelle der zu überprüfenden Ermessensentscheidung ist ihm untersagt (vgl. zum Ganzen Urt. v. 14.09.2010 - 4 K 10/07 -, Abdruck S. 23 ff.) …".
  • VG Schwerin, 06.01.2012 - 4 A 437/10

    Anschlussbeitragspflicht einer Erbengemeinschaft; Adressierung des …

    Eine eigene Entscheidung an Stelle der zu überprüfenden Ermessensentscheidung ist ihm untersagt (vgl. zum Ganzen Urt. v. 14.09.2010 - 4 K 10/07 -, Abdruck S. 23 ff.) …".
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