Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Beeinträchtigung der Denkmaleigenschaft durch Dachaufbauten sowie Dachfenster

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Dausausbau an Kulturdenkmal aus wissenschaftlichen und künstlerischen Gründen; unbegründete Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Nachtragsbaugenehmigung; Verpflichtung zum Rückbau bereits verwirklichter Baumaßnahmen; unverhältnismäßige Anordnung zum vollständigen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Denkmalschutz aus künstlerischen Gründen

• VG Freiburg (Pressemitteilung)

  Ungenehmigter Dachausbau in der Wiehre muss teilweise zurückgebaut werden

• justiz-bw.de (Pressemitteilung)

  Ungenehmigter Dachausbau in der Wiehre muss teilweise zurückgebaut werden

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Überragende Bedeutung und schnellere Erreichung der Erheblichkeit einer Beeinträchtigung einer Denkmalserhaltung aus künstlerischen Gründen aufgrund der Identität der Substanz und des Erscheinungsbildes; Beschränkung des öffentlichen Erhaltungsinteresses ...

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (9)

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Baden-Württemberg, 27.06.2005 - 1 S 1674/04

  Denkmalschutzrechtliche Genehmigungsfähigkeit einer Photovoltaikanlage auf einem …

  Auszug aus VG Freiburg, 09.07.2009 - 4 K 1143/08

  Diesen sachverständigen Stellungnahmen kommt im Denkmalschutzrecht nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ein hoher Stellenwert zu ( siehe VGH Bad.-Württ., Urteile vom 27.06.2005, VBlBW 2006, 20, und vom 10.05.1988, VBlBW 1989, 18; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteile vom 04.06.1991, VBlBW 1992, 58, und vom 10.10.1988, VBlBW 1989, 220, ).

  Zu Recht wurde insoweit auch auf die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Freiburger Stadtbild e. V. als ein Beispiel für die öffentliche Resonanz auf bauliche Veränderungen des Gebäudes des Klägers verwiesen ( siehe hierzu auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 27.06.2005, a.a.O. ).

  Auch die ungeschriebene Voraussetzung in § 8 Abs. 1 Nr. 2 DSchG, wonach die Beeinträchtigung erheblich sein muss ( siehe VGH Bad.-Württ., Urteil vom 27.06.2005, a.a.O., m.w.N. ), liegt hier vor.

  Maßstab für die Beurteilung, ob das Erscheinungsbild eines Kulturdenkmals erheblich beeinträchtigt wird, ist das Empfinden des für Belange des Denkmalschutzes aufgeschlossenen Betrachters ( VGH Bad.-Württ., Urteil vom 27.06.2005, a.a.O., m.w.N. ).

  Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ( Urteil vom 27.06.2005, a.a.O. ) ist bei einem Kulturdenkmal, an dessen Erhaltung - wie hier - (u. a.) aus künstlerischen Gründen ein öffentliches Interesse besteht, die Schwelle zur belastenden Wirkung, die zur Erheblichkeit der Beeinträchtigung führt, deutlich eher erreicht als bei einem Denkmal, das allein aus wissenschaftlichen Gründen Denkmalschutz genießt, denn bei ihnen hat eine möglichst umfassende und ungestörte Erhaltung der Identität seiner Substanz und seines Erscheinungsbilds eine überragende Bedeutung.

  Sie hat ihre Rechtsgrundlage sowohl in § 65 Satz 1 LBO als auch in § 7 Abs. 1 DSchG ( vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 27.06.2005, a.a.O. ).

• VGH Baden-Württemberg, 11.03.2009 - 3 S 1953/07

  Unterscheidung Satteldach - Walmdach; Satteldachfestsatzung als hinreichendes und …

  Auszug aus VG Freiburg, 09.07.2009 - 4 K 1143/08

  Die mit der Rückbauverpflichtung verbundenen hohen Kosten sind im Hinblick auf die gravierende Abweichung von der dem Kläger erteilten Baugenehmigung vom 11.08.2006, für die der Kläger (und/oder sein Architekt bzw. Bauleiter, deren Verhalten ihm zuzurechnen ist) selbst verantwortlich ist, nicht unverhältnismäßig ( vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11.03.2009 - 3 S 1953/07 - ).

  Rn. 52 Ob das der Baurechtsbehörde nach § 65 Satz 1 LBO (und § 7 Abs. 1 DSchG) eingeräumte Ermessen darüber hinaus in dem Sinn intendiert ist, dass es regelmäßig einer ordnungsgemäßen Ermessensbetätigung entspricht, die Beseitigung eines formell- und materiellrechtlich illegalen Bauvorhabens anzuordnen ( so ausdrücklich VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11.03.2009, a.a.O., m.w.N. ), kann hiernach dahingestellt bleiben.

• VG Augsburg, 11.08.2008 - Au 5 K 07.1014

  Neubau im Bereich eines Ensembles; Ensemblerelevanz eines straßenabgewandten Teil …

  Auszug aus VG Freiburg, 09.07.2009 - 4 K 1143/08

  Diese fehlende bzw. eingeschränkte Wahrnehmbarkeit der ungenehmigten Baumaßnahmen von den öffentlichen Verkehrsflächen aus ändert jedoch im Ergebnis an der wesentlichen Beeinträchtigung des Erscheinungsbilds des Kulturdenkmals nichts, denn Denkmalschutz ist primär Substanzschutz ( vgl. VG Freiburg, Urteil vom 23.06.2009 - 6 K 1697/08 - vgl. auch - wenngleich durchweg in Fällen des so gen. Ensembleschutzes - VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25.10.1993 - 8 S 2851/92 - Bayer. VGH, Urteil vom 03.01.2008, BayVBl 2008, 477; VG Augsburg, Urteil vom 11.08.2008 - Au 5 K 07.1014 - ), zumal das Gebäude des Klägers nach den zutreffenden Ausführungen der Hauptkonservatorin in seiner Gesamtheit und nicht nur mit seiner Fassade unter Denkmalschutz steht.

  Darüber hinaus ist es ausreichend, wenn die baulichen Veränderungen - wie hier - von benachbarten Privatgrundstücken oder von Ober- und Dachgeschossen benachbarter Gebäude oder auch von natürlichen Geländeerhöhungen aus zu sehen sind ( vgl. VG Augsburg, Urteil vom 11.08.2008, a.a.O. ).

• VGH Baden-Württemberg, 10.05.1988 - 1 S 1949/87

  Denkmalschutz bei Kircheneigentum; öffentliches Erhaltungsinteresse; …

  Auszug aus VG Freiburg, 09.07.2009 - 4 K 1143/08

  Diesen sachverständigen Stellungnahmen kommt im Denkmalschutzrecht nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ein hoher Stellenwert zu ( siehe VGH Bad.-Württ., Urteile vom 27.06.2005, VBlBW 2006, 20, und vom 10.05.1988, VBlBW 1989, 18; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteile vom 04.06.1991, VBlBW 1992, 58, und vom 10.10.1988, VBlBW 1989, 220, ).
• VGH Bayern, 03.01.2008 - 2 BV 07.760

  Denkmalschutz: Erhaltung eines Ensembles // Ensemble; Bestandteil; Veränderung; …

  Auszug aus VG Freiburg, 09.07.2009 - 4 K 1143/08

  Diese fehlende bzw. eingeschränkte Wahrnehmbarkeit der ungenehmigten Baumaßnahmen von den öffentlichen Verkehrsflächen aus ändert jedoch im Ergebnis an der wesentlichen Beeinträchtigung des Erscheinungsbilds des Kulturdenkmals nichts, denn Denkmalschutz ist primär Substanzschutz ( vgl. VG Freiburg, Urteil vom 23.06.2009 - 6 K 1697/08 - vgl. auch - wenngleich durchweg in Fällen des so gen. Ensembleschutzes - VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25.10.1993 - 8 S 2851/92 - Bayer. VGH, Urteil vom 03.01.2008, BayVBl 2008, 477; VG Augsburg, Urteil vom 11.08.2008 - Au 5 K 07.1014 - ), zumal das Gebäude des Klägers nach den zutreffenden Ausführungen der Hauptkonservatorin in seiner Gesamtheit und nicht nur mit seiner Fassade unter Denkmalschutz steht.
• VGH Baden-Württemberg, 23.07.1990 - 1 S 2998/89

  Öffentliches Interesse an Erhaltung eines Kulturdenkmals; Seltenheitswert; …

  Auszug aus VG Freiburg, 09.07.2009 - 4 K 1143/08

  Die Denkmalpflege ist nicht auf die Erhaltung einzelner letzter Exemplare beschränkt ( VGH Bad.-Württ., Urteil vom 23.07.1990, VBlBW 1991, 257 ).
• VGH Baden-Württemberg, 10.10.1988 - 1 S 1849/88

  Zulässigkeit von Solaranlage mit Sonnenkollektor in historischem Ortskern - …

  Auszug aus VG Freiburg, 09.07.2009 - 4 K 1143/08

  Diesen sachverständigen Stellungnahmen kommt im Denkmalschutzrecht nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ein hoher Stellenwert zu ( siehe VGH Bad.-Württ., Urteile vom 27.06.2005, VBlBW 2006, 20, und vom 10.05.1988, VBlBW 1989, 18; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteile vom 04.06.1991, VBlBW 1992, 58, und vom 10.10.1988, VBlBW 1989, 220, ).
• VGH Baden-Württemberg, 04.06.1991 - 1 S 2022/90

  Außenrolladen an Kulturdenkmal - Genehmigung, Beseitigung

  Auszug aus VG Freiburg, 09.07.2009 - 4 K 1143/08

  Diesen sachverständigen Stellungnahmen kommt im Denkmalschutzrecht nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ein hoher Stellenwert zu ( siehe VGH Bad.-Württ., Urteile vom 27.06.2005, VBlBW 2006, 20, und vom 10.05.1988, VBlBW 1989, 18; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteile vom 04.06.1991, VBlBW 1992, 58, und vom 10.10.1988, VBlBW 1989, 220, ).
• VGH Baden-Württemberg, 25.10.1993 - 8 S 2851/92

  Denkmalschutz: Berücksichtigung einer sich bereits abzeichnenden zulässigen …

  Auszug aus VG Freiburg, 09.07.2009 - 4 K 1143/08

  Diese fehlende bzw. eingeschränkte Wahrnehmbarkeit der ungenehmigten Baumaßnahmen von den öffentlichen Verkehrsflächen aus ändert jedoch im Ergebnis an der wesentlichen Beeinträchtigung des Erscheinungsbilds des Kulturdenkmals nichts, denn Denkmalschutz ist primär Substanzschutz ( vgl. VG Freiburg, Urteil vom 23.06.2009 - 6 K 1697/08 - vgl. auch - wenngleich durchweg in Fällen des so gen. Ensembleschutzes - VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25.10.1993 - 8 S 2851/92 - Bayer. VGH, Urteil vom 03.01.2008, BayVBl 2008, 477; VG Augsburg, Urteil vom 11.08.2008 - Au 5 K 07.1014 - ), zumal das Gebäude des Klägers nach den zutreffenden Ausführungen der Hauptkonservatorin in seiner Gesamtheit und nicht nur mit seiner Fassade unter Denkmalschutz steht.

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Baden-Württemberg, 03.11.2020 - 1 S 581/18

  Versagung der Genehmigung nach § 8 Abs 1 Nr 2 DSchG (juris: DSchG BW)

  Ein Anspruch auf Gleichbehandlung aus Art. 3 Abs. 1 GG aufgrund einer Selbstbindung der Verwaltung kann daher nur bestehen, wenn es in vergleichbaren Fällen eine Genehmigungspraxis der Genehmigungsbehörde gibt, die diese auch beizubehalten beabsichtigt (vgl. VG Freiburg, Urt. v. 09.07.2009 - 4 K 1143/08 - juris Rn. 44 f.).
• VGH Baden-Württemberg, 30.03.2020 - 1 S 29/19

  Versagung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung zum Anbau von Stahlbalkonen …

  Dabei führt nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte - auch des Verwaltungsgerichtshofs - der Umstand, dass das denkmalgeschützte Gebäude nur von Nachbargrundstücken aus, nicht jedoch von Passanten und der sonstigen Öffentlichkeit einsehbar ist, nicht zu einer maßgeblichen Reduzierung der Schutzwürdigkeit und daher nicht zu einer Verneinung der erheblichen Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes (…VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.10.1993 - 8 S 2851/92 - juris Rn. 26;… BayVGH, Urt. v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - juris Rn. 21;… Beschl. v. 13.05.2015 - juris Rn. 3;… Beschl. v. 16.04.2015 - 2 ZB 14.180 - juris Rn. 8;… VG Sigmaringen, Urt. v. 28.04.2004 - 2 K 1623/03 - juris Rn. 20; VG Freiburg, Urt. v. 09.07.2009 - 4 K 1143/08 - juris Rn. 43;… VG Augsburg, Urt. v. 11.08.2008 - Au 5 K 07.1014 - juris Rn. 32;… VG Ansbach, Urt. v. 23.07.2014 - AN 9 K 13.01369 - juris Rn. 52).
• VGH Bayern, 09.08.2021 - 15 CS 21.1636

  Vorläufiger Rechsschutz einer Standortgemeinde gegen eine erteilte Baugenehmigung …

  (…vgl. hierzu BayVGH, U.v. 11.10.2019 - 22 B 19.840 - BayVBl 2020, 346 = juris Rn. 26 m.w.N.) eine Zustimmungs- oder Genehmigungspraxis für vergleichbare Fälle entwickelt hat, die die Behörde auch beizubehalten beabsichtigt (…vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2017 - 9 B 17.271 - juris Rn. 36;… VGH BW, U.v. 3.11.2020 a.a.O.;… VG Ansbach, U.v. 4.11.2020 - AN 3 K 19.01575 - juris Rn. 102; VG Freiburg, U.v. 9.7.2009 - 4 K 1143/08 - juris Rn. 45).
• VG Freiburg, 17.09.2020 - 4 K 2441/19

  Denkmalschutzrechtliche Beseitigungsanordnung in Bezug auf eine …

  Rn. 37 Das Erscheinungsbild der Sachgesamtheit "X" ist nicht durch die vom Kläger vorgetragenen Vorbelastungen durch die baulichen Maßnahmen (insbesondere) an den Nebengebäuden, aber auch etwa durch die an der Zehntscheuer eingebauten Schleppgauben und Dachfenster, soweit beeinträchtigt, dass die Photovoltaikanlage des Klägers nicht weiter auffiele (…vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 27.05.1983 - 5 S 229/83 -, NVwZ 1984, 191;… krit. Bayer. VGH, Urt. v. 09.06.2004 - 26 B 01.1959 -, juris Rn. 16; VG Freiburg, Urt. v. 09.07.2009 - 4 K 1143/08 -, juris;… Daydov, in: Hager u.a., Denkmalrecht Bad.-Württ., 2. Aufl. 2016, § 15 DSchG , Rn. 30).
• VG Stuttgart, 07.12.2021 - 2 K 5541/20

  Aufzug; Barrierefreiheit; Baudenkmal; Erscheinungsbild; Kulturdenkmal; …

  Ein Anspruch auf Gleichbehandlung aus Art. 3 Abs. 1 GG aufgrund einer Selbstbindung der Verwaltung kann daher nur bestehen, wenn es in vergleichbaren Fällen eine Genehmigungspraxis der selben Genehmigungsbehörde gibt, die diese auch beizubehalten beabsichtigt (vgl. VG Freiburg, Urt. v. 09.07.2009 - 4 K 1143/08 - juris Rn. 44 f.).