Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 78 Abs 3 Nr 1 AsylVfG 1992, § 78 Abs 4 S 4 AsylVfG 1992
  Asylverfahren Türkei; Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Tatsachenfrage im Berufungszulassungsverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1 ; AsylG § 78 Abs. 4 S. 4
  Grundsätzliche Bedeutung; Klärungsbedürftigkeit; Tatsachenfrage; Asylrecht (Türkei) hier: Antrag auf Zulassung der Berufung

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (8)

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2016 - 13 A 1222/16

  Darlegungsanforderungen eines auf die grundsätzliche Bedeutung einer …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2020 - 4 LA 152/19

  Vielmehr bedarf es in diesen Fällen zumindest eines überprüfbaren Hinweises auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte sonstige Tatsachen- und Erkenntnisquellen (z.B. Gutachten, Auskünfte, Presseberichte), die zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit aufzeigen, dass die aufgeworfene Tatsachenfrage anders als in der angefochtenen Entscheidung zu beantworten ist (…OVG Schleswig, Beschl. v. 16.11.2016 - 2 LA 106/16 -, juris Rn. 7 m.w.N.; vgl. auch OVG Münster, Beschl. v. 08.06.2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rn. 6;… VGH Kassel, Beschl. v. 26.03.2007 - 7 UZ 3020/06.A -, juris Rn. 84).
• BVerfG, 10.07.2019 - 2 BvR 1545/14

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Gewährleistung des gesetzlichen …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2020 - 4 LA 152/19

  Bei Tatsachenfragen kommt es wegen der Bindung des Revisionsgerichts an die tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts regelmäßig nur auf die Klärung des im Instanzenzug übergeordneten Oberverwaltungsgerichts an (BVerfG, Beschl. v. 10.07.2019 - 2 BvR 1545/14 -, juris Rn. 15).
• VGH Hessen, 26.03.2007 - 7 UZ 3020/06

  Asylverfahren - Ablehnung von Beweisanträgen - rechtliches Gehör

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2020 - 4 LA 152/19

  Vielmehr bedarf es in diesen Fällen zumindest eines überprüfbaren Hinweises auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte sonstige Tatsachen- und Erkenntnisquellen (z.B. Gutachten, Auskünfte, Presseberichte), die zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit aufzeigen, dass die aufgeworfene Tatsachenfrage anders als in der angefochtenen Entscheidung zu beantworten ist (…OVG Schleswig, Beschl. v. 16.11.2016 - 2 LA 106/16 -, juris Rn. 7 m.w.N.;… vgl. auch OVG Münster, Beschl. v. 08.06.2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rn. 6; VGH Kassel, Beschl. v. 26.03.2007 - 7 UZ 3020/06.A -, juris Rn. 84).

• OVG Schleswig-Holstein, 16.11.2016 - 2 LA 106/16

  Berufungszulassung in Rücküberstellungsverfahren (hier nach Bulgarien); Nachweis …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2020 - 4 LA 152/19

  Vielmehr bedarf es in diesen Fällen zumindest eines überprüfbaren Hinweises auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte sonstige Tatsachen- und Erkenntnisquellen (z.B. Gutachten, Auskünfte, Presseberichte), die zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit aufzeigen, dass die aufgeworfene Tatsachenfrage anders als in der angefochtenen Entscheidung zu beantworten ist (OVG Schleswig, Beschl. v. 16.11.2016 - 2 LA 106/16 -, juris Rn. 7 m.w.N.;… vgl. auch OVG Münster, Beschl. v. 08.06.2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rn. 6;… VGH Kassel, Beschl. v. 26.03.2007 - 7 UZ 3020/06.A -, juris Rn. 84).
• OVG Schleswig-Holstein, 13.04.2015 - 2 LA 39/15

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache in Asylverfahren

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2020 - 4 LA 152/19

  Darzulegen sind die konkrete Frage, ihre Klärungsbedürftigkeit, ihre Klärungsfähigkeit und ihre allgemeine Bedeutung (OVG Schleswig, Beschl. v. 13.04.2015 - 2 LA 39/15 -, juris, Rn. 2).
• BVerwG, 13.09.2006 - 1 B 113.06

  Vorliegen einer Verfolgungssituation i.S.v. § 60 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2020 - 4 LA 152/19

  Diese Frage lässt sich nur aufgrund der tatrichterlichen Feststellung und Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse in der Türkei beantworten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 13.09.2006 - 1 B 113/06 -, juris Rn. 4, Beschl. v. 10.09.2012 - 10 B 36/12 -, juris Rn. 3 f.).
• BVerwG, 10.09.2012 - 10 B 36.12

  Asylrechtsstreitigkeit; grundsätzliche Bedeutung; Berufungszulassungsgrund; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2020 - 4 LA 152/19

  Diese Frage lässt sich nur aufgrund der tatrichterlichen Feststellung und Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse in der Türkei beantworten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 13.09.2006 - 1 B 113/06 -, juris Rn. 4, Beschl. v. 10.09.2012 - 10 B 36/12 -, juris Rn. 3 f.).
• OVG Schleswig-Holstein, 20.05.2019 - 4 LA 171/19

  Aufruf der Sache als Bedingung für die Öffentlichkeit der Verhandlung

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2020 - 4 LA 152/19

  Zudem muss substantiiert dargelegt werden, welche neueren Erkenntnismittel eine anderslautende Entscheidung nahelegen könnten (Beschl. des Senats v. 20.05.2019 - 4 LA 171/19 -, juris Rn. 10).

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• OVG Schleswig-Holstein, 12.01.2023 - 4 LA 61/22

  Asylrecht - Wiedereinsetzung in die versäumte Frist des § 78 Abs. 4 Satz 1 …

  Darzulegen sind mithin die Klärungsbedürftigkeit, ihre Klärungsfähigkeit und ihre allgemeine Bedeutung (… OVG Schleswig, Beschl. v. 13.04.2015 - 2 LA 39/15 -, juris Rn. 2 ; Beschl. des Senats v. 15.04.2020 - 4 LA 152/19 -, juris Rn. 5 m.w.N.;… Berlit in: GK-AsylG, Stand April 2016, § 78 Rn. 592, 599).
• OVG Schleswig-Holstein, 23.09.2021 - 4 LA 111/20

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Anforderungen an die Darlegung des …

  Anders verhält es sich jedoch bei Tatsachenfragen; hier kommt es regelmäßig nur auf die Klärung des im Instanzenzug übergeordneten Oberverwaltungsgerichts an, weil wegen der Bindung des Revisionsgerichts an die tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts eine weitergehende Vereinheitlichung der Rechtsprechung durch das Bundesverwaltungsgericht ausscheidet (…BVerfG, Kammerbeschl. v. 14.11.2016 - 2 BvR 31/14 -, juris Rn. 11 m.w.N.; OVG Schleswig, Beschl. v. 15.04.2020 - 4 LA 152/19 -, juris Rn. 5 ; OVG Münster, Beschl. v. 10.01.2003 - 9 A 4513/02.A - juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 11.05.2023 - 4 LA 34/21

  Anwendung des Art. 15b RL 2011/95/EU und des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG bei …

  Darzulegen sind danach die konkrete Frage, ihre Klärungsbedürftigkeit, ihre Klärungsfähigkeit und ihre allgemeine Bedeutung (…vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 13.04.2015 - 2 LA 39/15 -, juris Rn. 2; Beschl. des Senats v. 15.04.2020 - 4 LA 152/19 -, juris Rn. 5 m.w.N.;… Roth in: BeckOK VwGO, 65. Ed., Stand 01.04.2023, § 124a Rn. 76 m.w.N.).

• OVG Bremen, 21.03.2024 - 1 LA 353/23

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines türkischen Staatsangehörigen bei …

  Insoweit befasst er sich weder mit dem vom Verwaltungsgericht herangezogenen aktuellen Länderinformationsbericht des BFA zur Türkei noch legt er dar, welche neueren Erkenntnismittel einen anderslautenden Schluss nahelegen könnten (…zum Maßstab: NdsOVG, Beschl. v. 20.10.2023 - 4 LA 103/22, juris Rn. 8; OVG SH, Beschl. v. 15.04.2020 - 4 LA 152/19, juris Rn. 6).
• OVG Hamburg, 04.11.2020 - 4 Bf 88/20

  Äthiopien: keine Verletzung von Art. 3 EMRK in Italien

  Bei als grundsätzlich klärungsbedürftig bezeichneten Tatsachenfragen verlangt das Darlegungserfordernis gemäß § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylVfG, dass die tatsächliche Frage nicht nur aufgeworfen wird, sondern dass im Wege der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Ausführungen in dem angefochtenen Urteil und mit den wichtigsten Erkenntnismitteln herausgearbeitet wird, warum ein allgemeiner Klärungsbedarf bestehen soll (OVG Schleswig, Beschl. v. 15.4.2020, 4 LA 152/19, juris Rn. 6).
• OVG Schleswig-Holstein, 11.01.2023 - 4 LA 26/20

  Irak: Dublin: Systemische Mängel in Bulgarien

  Darzulegen sind die konkrete Frage, ihre Klärungsbedürftigkeit, ihre Klärungsfähigkeit und ihre allgemeine Bedeutung (…vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 13.04.2015 - 2 LA 39/15 -, juris Rn. 2; Beschl. des Senats v. 15.04.2020 - 4 LA 152/19 -, juris Rn. 5 m.w.N.).