Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 13.01.1993 - 4 M 139/92 |
Zitiervorschläge
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13. Januar 1993 - 4 M 139/92 (https://dejure.org/1993,11361)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,11361) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VG Schleswig - 15 B 143/92
- OVG Schleswig-Holstein, 13.01.1993 - 4 M 139/92
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Schleswig-Holstein, 30.12.1993 - 4 M 129/93 Damit macht der Antragsteller die bevorstehende Gefährdung der Verwirklichung eines Rechts geltend; in diesem Sinne gewährt die Sicherungsanordnung vorbeugenden vorläufigen Rechtsschutz (vgl. Beschl. des Senats vom 13.01.1993 - 4 M 139/92 - unter Bezugnahme auf Finkelnburg/Jank Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 3. Aufl., Rdn. 153).
Sicherungsfähig sind alle formellen und materiellen Rechtsansprüche, die mit einer Verpflichtungsklage, einer allgemeinen Leistungs- oder Unterlassungsklage, einer Feststellungsklage oder einer sonstigen Klage durchgesetzt werden können (vgl. Finkelnburg/Jank aaO Rdn. 142, Beschl. des Senats vom 13.01.1993 aaO).
- OVG Schleswig-Holstein, 30.11.1995 - 4 M 114/95
Lebensgemeinschaft; Begegnungsgemeinschaft; Sorgerecht; Eltern; Kind; Scheidung; …
In diesem Sinne gewährt die Sicherungsanordnung gemäß § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO vorbeugenden vorläufigen Rechtsschutz (vgl. Beschlüsse des Senats vom 13.01.1993 - 4 M 139/92 - und vom 30.12.1993 - 4 M 129/93 - in NVwZ 1994 S. 590).
dejure.org
Übersicht OVG Schleswig-Holstein
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.