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| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 17.10.1989 - 4 M 92/89 |
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OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.10.1989 - 4 M 92/89 (https://dejure.org/1989,10077)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. Oktober 1989 - 4 M 92/89 (https://dejure.org/1989,10077)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Entgiftung eines Drogensüchtigen als Eingliederungshilfe
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2005 - 12 A 4384/03
Erstattung von Kosten eines Klinikaufenthaltes eines überörtlichen …
Rn. 30 Vgl. hierzu allg. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 17. Oktober 1989 - 4 M 92/89 -, FEVS 39, 289 sowie auch BSG, Urteil vom 5. Dezember 1989 - 5 RJ 19/88 -, juris (zu §§ 39, 40 BSHG). - OVG Sachsen, 25.02.2008 - 4 B 437/05
Erstattung; Behinderung; Behandlungskosten; Entzugssymptom; Kostenübernahmegesuch
Bei der hier gebotenen Abgrenzung von jugendhilferechtlicher Eingliederungshilfe (§ 35a Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII) und Krankenhilfe i. S. v. § 37 BSHG (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 17.10.1989 - 4 M 92/89 -, juris) ist dem Verwaltungsgericht im Ausgangspunkt darin zuzustimmen, dass die Entgiftung in vielen Fällen der erste Schritt zur Beseitigung einer Behinderung sein mag und auch ohne unmittelbar anschließende Entwöhnungsbehandlung zu einer Milderung der Behinderung beitragen kann. - OVG Niedersachsen, 16.05.2001 - 4 PA 1168/01
Befreiung; Eigenanteil; Härtefall; Krankenhilfe; Nachrang der Sozialhilfe; …
Er kann sich vielmehr darauf verlassen, dass der Sozialleistungsträger es zu Recht abgelehnt hat, die beantragte Leistung zu erbringen (Senat, Beschl. v. 17.10.1989 - 4 M 92/89 -, FEVS 39, 289, 292 f.; Beschl. v. 31.5. 1990 - 4 M 51/90 -, info also 1991, 79, 80). - OVG Niedersachsen, 11.06.1997 - 4 M 2495/97
Möglichkeit des Verweises auf den Besuch einer Sonderschule trotz Geeignetheit …
Nach der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 17.10.1989 - 4 M 92/89 -, FEVS 39, 289) kann sich der Hilfesuchende darauf verlassen, daß der (andere) Leistungsträger es zu Recht, abgelehnt hat, endgültig oder vorläufig zu leisten.
dejure.org
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