Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Glaubhaftmachung einer die Abschiebung beeinträchtigenden Erkrankung

• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Voraussetzungen für das Vorliegen eines Duldungsgrundes wegen potenzieller Unmöglichkeit einer Abschiebung in den Kosovo aus ärztlichen Gründen i.S.d. § 60a Abs. 2 S. 1 AufenthG ; Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses wegen ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für das Vorliegen eines Duldungsgrundes wegen potenzieller Unmöglichkeit einer Abschiebung in den Kosovo aus ärztlichen Gründen i.S.d. § 60a Abs. 2 S. 1 AufenthG; Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines inlandsbezogenen Abschiebungshindernisses wegen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 21.12.2017 - 1 B 180/17
• OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 MB 24/18

Wird zitiert von ... (51)Zitiert selbst (9)

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• BVerfG, 17.09.2014 - 2 BvR 732/14

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bzgl. Rückführung …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 MB 24/18

  Die der zuständigen Behörde obliegende Pflicht, gegebenenfalls durch eine entsprechende Gestaltung der Abschiebung die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, damit eine Abschiebung verantwortet werden kann, kann es in Einzelfällen gebieten, sicherzustellen, dass erforderliche Hilfen rechtzeitig nach der Ankunft im Zielstaat zur Verfügung stehen, wobei der Ausländer regelmäßig auf den dort allgemein üblichen Standard zu verweisen ist (BVerfG, Nichtannahmebeschl. v. 17.September 2014 - 2 BvR 732/14 -, juris Rn. 14).

  Unter Berücksichtigung des grundsätzlich "momentanen" Charakters einer Reiseunfähigkeit (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 26. Februar 1998, a.a.O.) und der gebotenen Abgrenzung zur Problematik des zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses kann eine solche Maßgabe im Einzelfall ausreichend sein, um sicherzustellen, dass erforderliche Hilfen während der Abschiebung und rechtzeitig nach der Ankunft im Zielstaat zur Verfügung stehen (vgl. dazu BVerfG, Beschl. v. 17. September 2014 - 2 BvR 732/14 -, juris Rn. 14).

• BVerfG, 26.02.1998 - 2 BvR 185/98

  Ausylunabhängige Gefahren für Leben und Gesundheit im Zusammenhang mit einer …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 MB 24/18

  Rn. 5 Die Ausländerbehörden sind gehalten, zu prüfen, ob eine "vorläufige" beziehungsweise "momentane" Reiseunfähigkeit im Zeitpunkt des Vollzugs der Abschiebung noch andauert (BVerfG, Kammerbeschl. v. 26. Februar 1998 - 2 BvR 185/98 -, juris Rn. 4).

  Unter Berücksichtigung des grundsätzlich "momentanen" Charakters einer Reiseunfähigkeit (vgl. BVerfG, Beschl. v. 26. Februar 1998, a.a.O.) und der gebotenen Abgrenzung zur Problematik des zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses kann eine solche Maßgabe im Einzelfall ausreichend sein, um sicherzustellen, dass erforderliche Hilfen während der Abschiebung und rechtzeitig nach der Ankunft im Zielstaat zur Verfügung stehen (…vgl. dazu BVerfG, Beschl. v. 17. September 2014 - 2 BvR 732/14 -, juris Rn. 14).

• VGH Baden-Württemberg, 10.08.2017 - 11 S 1724/17

  Durchführung einer Abschiebung bei hoher Selbstmordgefahr

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 MB 24/18

  Erforderlich ist ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem Abschiebevorgang (VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 10. August 2017 - 11 S 1724/17 -, juris Rn. 6).

  Dabei ist im vorliegenden Einzelfall auch zu berücksichtigen, dass nicht nur die Durchführung eines Suizids, sondern auch das Eintreten einer massiven Gesundheitsbeeinträchtigung in unmittelbarem Zusammenhang mit der Abschiebung verhindert werden muss (vgl. dazu VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 10. August 2017 - 11 S 1724/17 -, juris Rn. 31 f.).

• VGH Bayern, 05.07.2017 - 19 CE 17.657

  Verpflichtung zur vorläufigen Erteilung einer Duldung und Anforderungen an …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 MB 24/18

  Die beschriebenen Gefahren können sich auch aus einer festgestellten psychischen Erkrankung ergeben (OVG Schleswig, Beschl. v. 9. Dezember 2011 - 4 MB 63/11 - Umdruck S. 4; Bayr. VGH, Beschl. v. 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, juris Rn. 20, jeweils m.w.N.).

  Auch bei einer nicht völlig auszuschließenden Suizidgefahr liegt nicht zwangsläufig ein krankheitbedingtes Abschiebungshindernis vor, wenn die Abschiebung von der Ausländerbehörde so gestaltet werden kann, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (Bayr. VGH, Beschl. v. 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, juris Rn. 29).

• BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

  Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 MB 24/18

  Etwa verbleibenden Zweifeln - beispielsweise werden in keiner der Stellungnahmen des ZIP die konkrete Anzahl der bisher absolvierten Beratungstermine benannt (vgl. dazu BVerwG, U. v. 11. September 2007 - 10 C 8/07 - , juris Rn 15) - muss gegebenenfalls im anhängigen Hauptsacheverfahren (1 A 59/17) nachgegangen werden.
• BVerwG, 12.12.2018 - 10 C 10.17

  Zuordnung der Fernwasserleitung Elbaue-Ostharz an sächsische und …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 MB 24/18

  Ferner waren die fachlich-medizinische Beurteilung des Krankheitsbildes (Diagnose) nachvollziehbar ebenso darzulegen wie die Folgen, die sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich in Zukunft ergeben (prognostische Diagnose), wobei sich Umfang und Genauigkeit der erforderlichen Darlegung jeweils nach den Umständen des Einzelfalles richten (…vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 2. November 2017 - OVG 11 B 8.16 - , juris Rn. 23; BVerwG, Urt. v. 10. September 2007 - 10 C 10/17 -, juris Rn. 15).
• OVG Sachsen-Anhalt, 06.09.2017 - 2 M 83/17

  Abschiebung bei geltend gemachter Suizidgefahr; posttraumatische …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 MB 24/18

  Im vorliegenden Falle wird eine erstmals durch das Gericht verfügte, eher abstrakte Maßgabe dem gebotenen Schutz von Art. 2 Abs. 2 GG jedoch nicht gerecht (vgl. zu diesem Gesichtspunkt auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 6. September 2017 - 2 M 83/17 - juris, Rn. 3).
• OVG Berlin-Brandenburg, 02.11.2017 - 11 B 8.16

  Mitwirkung zur Beschaffung eines Heimreisedokuments

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 MB 24/18

  Ferner waren die fachlich-medizinische Beurteilung des Krankheitsbildes (Diagnose) nachvollziehbar ebenso darzulegen wie die Folgen, die sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich in Zukunft ergeben (prognostische Diagnose), wobei sich Umfang und Genauigkeit der erforderlichen Darlegung jeweils nach den Umständen des Einzelfalles richten (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 2. November 2017 - OVG 11 B 8.16 - , juris Rn. 23;… BVerwG, Urt. v. 10. September 2007 - 10 C 10/17 -, juris Rn. 15).
• OVG Schleswig-Holstein, 09.12.2011 - 4 MB 63/11

  Untersagung aufenthaltsbeendender Maßnahmen gegenüber der Ausländerbehörde …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2018 - 4 MB 24/18

  Die beschriebenen Gefahren können sich auch aus einer festgestellten psychischen Erkrankung ergeben (OVG Schleswig, Beschl. v. 9. Dezember 2011 - 4 MB 63/11 - Umdruck S. 4;… Bayr. VGH, Beschl. v. 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, juris Rn. 20, jeweils m.w.N.).

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• VG Schleswig, 26.07.2018 - 11 B 85/18

  Ausländerrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  Zur Abgrenzung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten ist ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem Abschiebungsvorgang erforderlich ( OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, Rn. 3 , juris).

  Die oben beschriebenen Gefahren können sich auch aus einer festgestellten psychischen Erkrankung ergeben ( OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, Rn. 3 , juris; Beschluss vom 9. Dezember 2011 - 4 MB 63/11; Bayr. VGH…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, Rn. 20, juris; jeweils m.w.N.).

  Gerade weil es sich bei psychischen Erkrankungen, in deren Zusammenhang eine Suizidgefahr nicht auszuschließen ist, regelmäßig um nur vorübergehend hindernde Umstände handelt ( OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, Rn. 5 , juris), liegt nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vor, wenn die Abschiebung - also der gesamte Abschiebungsvorgang, einschließlich der Ankunft im Zielstaat und einer etwaigen Empfangnahme - von der Ausländerbehörde so gestaltet werden kann, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (Bayr. VGH…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, Rn. 29, juris; OVG Saarlouis…, Beschluss vom 14. Februar 2018 - 2 B 21/18 -, Rn. 14, juris).

  Ob dies hinreichend sichergestellt ist, kann allerdings nicht abstrakt, sondern nur unter Würdigung der Einzelfallumstände beantwortet werden (OVG Magdeburg…, Beschluss vom 06.09.2017 - 2 M 83/17 -, Rn. 3, juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, Rn. 5 , juris).

  Etwas anderes gilt dann, wenn aufgrund der Gesamtschau unter Einbeziehung aller Erkenntnisse anderweitig tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Ausländer an einer lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankung leidet, die sich durch die Abschiebung wesentlich verschlechtern würde ( OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, Rn. 10 , juris; OVG Magdeburg…, Beschluss vom 06. September 2017 - 2 M 83/17 -, Rn. 6, juris).

• VG Schleswig, 25.10.2019 - 11 B 151/19

  Ausländerrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  Zur Abgrenzung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten ist ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem Abschiebungsvorgang erforderlich ( OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 3 ).

  Die oben beschriebenen Gefahren können sich auch aus einer festgestellten psychischen Erkrankung ergeben ( OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 3 ; Beschluss vom 9. Dezember 2011 - 4 MB 63/11 - Bayr. VGH…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, juris Rn. 20; jeweils m.w.N.).

  Gerade weil es sich bei psychischen Erkrankungen, in deren Zusammenhang eine Suizidgefahr nicht auszuschließen ist, regelmäßig um nur vorübergehend hindernde Umstände handelt ( OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 5 ; Beschluss vom 27.04.2018 - 4 MB 41/18 -), liegt nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vor, wenn die Abschiebung - also der gesamte Abschiebungsvorgang, einschließlich der Ankunft im Zielstaat und einer etwaigen Empfangnahme - von der Ausländerbehörde so gestaltet werden kann, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (Bayr. VGH…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, juris Rn. 29; OVG Saarlouis…, Beschluss vom 14. Februar 2018 - 2 B 21/18 -, juris Rn. 14).

  Ob dies hinreichend sichergestellt ist, kann allerdings nicht abstrakt, sondern nur unter Würdigung der Einzelfallumstände beantwortet werden (OVG Magdeburg…, Beschluss vom 06.09.2017 - 2 M 83/17 -, juris Rn. 3; OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 5 ).

  Etwas anderes gilt dann, wenn aufgrund der Gesamtschau unter Einbeziehung aller Erkenntnisse anderweitig tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Ausländer an einer lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankung leidet, die sich durch die Abschiebung wesentlich verschlechtern würde ( OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 10 ; OVG Magdeburg…, Beschluss vom 06. September 2017 - 2 M 83/17 -, juris Rn. 6).

• VG Schleswig, 16.02.2022 - 11 B 8/22
  Zur Abgrenzung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten ist ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem Abschiebungsvorgang erforderlich (Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris, Rn. 3).

  Die oben beschriebenen Gefahren können sich auch aus einer festgestellten psychischen Erkrankung ergeben (Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris, Rn. 3; Beschluss vom 9. Dezember 2011 - 4 MB 63/11; Bayrischer VGH…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, juris, Rn. 20; jeweils m.w.N.).

  Gerade weil es sich bei psychischen Erkrankungen, in deren Zusammenhang eine Suizidgefahr nicht auszuschließen ist, regelmäßig um nur vorübergehend hindernde Umstände handelt (Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris, Rn. 5) liegt nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vor, wenn die Abschiebung - also der gesamte Abschiebungsvorgang, einschließlich der Ankunft im Zielstaat und einer etwaigen Empfangnahme - von der Ausländerbehörde so gestaltet werden kann, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (Bayrischer VGH…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, juris, Rn. 29; OVG Saarlouis…, Beschluss vom 14. Februar 2018 - 2 B 21/18 -, juris, Rn. 14).

  Ob dies hinreichend sichergestellt ist, kann allerdings nicht abstrakt, sondern nur unter Würdigung der Einzelfallumstände beantwortet werden (OVG Magdeburg…, Beschluss vom 06.09.2017 - 2 M 83/17 -, juris, Rn. 3; Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris, Rn. 5;… sowie zu alledem: Beschluss der Kammer vom 16. Dezember 2019 - 11 B 168/19 -, juris, Rn. 27 ff.).

• OVG Schleswig-Holstein, 02.07.2026 - 6 MB 26/26

  Aufenthaltsrecht zur Bindung der Ausländerbehörden nach § 42 Satz 1 AsylG

  Von Bedeutung ist weiter, ob und inwieweit dieser Gefahr nicht durch mögliche Vorkehrungen wie der Ausstattung mit einem Medikamentenvorrat, einer medizinischen Begleitung im Abschiebungsvorgang oder der Übergabe an medizinisches Personal im Heimatland begegnet werden kann (…vgl. Beschl. d. Senats v. 19.12.2025 - 6 MB 41/25 -, juris Rn. 14 ;… OVG Bremen, Beschl. v. 17.03.2025 - 2 B 14/25 -, juris Rn. 11;… OVG Lüneburg, Beschl. v. 22.08.2024 - 13 ME 89/24 -, juris Rn. 4; OVG Schleswig, Beschl. v. 26.03.2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 3 ff.; jew. m.w.N.).
• VG Schleswig, 18.03.2021 - 11 B 20/21

  Ausländerrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  Zur Abgrenzung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten ist ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem Abschiebungsvorgang erforderlich (OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 3).

  Die oben beschriebenen Gefahren können sich auch aus einer festgestellten psychischen Erkrankung ergeben (OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 3; Beschluss vom 9. Dezember 2011 - 4 MB 63/11; Bayrischer VGH…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, juris Rn. 20; jeweils m.w.N.).

  Gerade weil es sich bei psychischen Erkrankungen, in deren Zusammenhang eine Suizidgefahr nicht auszuschließen ist, regelmäßig um nur vorübergehend hindernde Umstände handelt (OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 5) liegt nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vor, wenn die Abschiebung - also der gesamte Abschiebungsvorgang, einschließlich der Ankunft im Zielstaat und einer etwaigen Empfangnahme - von der Ausländerbehörde so gestaltet werden kann, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (Bayrischer VGH…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, juris Rn. 29; OVG Saarlouis…, Beschluss vom 14. Februar 2018 - 2 B 21/18 -, juris Rn. 14).

  Ob dies hinreichend sichergestellt ist, kann allerdings nicht abstrakt, sondern nur unter Würdigung der Einzelfallumstände beantwortet werden (OVG Magdeburg…, Beschluss vom 06.09.2017 - 2 M 83/17 -, juris Rn. 3; OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 5;… sowie zu alledem: Beschluss des VG Schleswig vom 16. Dezember 2019 - 11 B 168/19 -, juris Rn. 27 ff.).

• VG Schleswig, 16.12.2019 - 11 B 168/19

  Ausländerrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  Zur Abgrenzung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten ist ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem Abschiebungsvorgang erforderlich (OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 - juris, Rn. 3).

  Die oben beschriebenen Gefahren können sich auch aus einer festgestellten psychischen Erkrankung ergeben (OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 - juris, Rn. 3; Beschluss vom 9. Dezember 2011 - 4 MB 63/11; Bayrischer VGH…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 - juris, Rn. 20; jeweils m.w.N.).

  Gerade weil es sich bei psychischen Erkrankungen, in deren Zusammenhang eine Suizidgefahr nicht auszuschließen ist, regelmäßig um nur vorübergehend hindernde Umstände handelt (OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 - juris, Rn. 5) liegt nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vor, wenn die Abschiebung - also der gesamte Abschiebungsvorgang, einschließlich der Ankunft im Zielstaat und einer etwaigen Empfangnahme - von der Ausländerbehörde so gestaltet werden kann, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (Bayrischer VGH…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 - juris, Rn. 29; OVG Saarlouis…, Beschluss vom 14. Februar 2018 - 2 B 21/18 - juris, Rn. 14).

  Ob dies hinreichend sichergestellt ist, kann allerdings nicht abstrakt, sondern nur unter Würdigung der Einzelfallumstände beantwortet werden (OVG Magdeburg…, Beschluss vom 06.09.2017 - 2 M 83/17 - juris, Rn. 3; OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 - juris, Rn. 5).

• VG Schleswig, 09.01.2019 - 1 B 137/18

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung

  Dabei bedarf es im Falle der Geltendmachung einer Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne wegen psychischer Erkrankung einer Abgrenzung zur Fallgruppe des sogenannten zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 7 AufenthG, dessen Nichtvorliegen im Asylverfahren vorliegend gemäß § 42 Satz 1 AsylG mit Bindungswirkung für die Ausländerbehörde festgestellt worden ist ( Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, Rn. 3, juris m.w.Nw.).

  Ferner waren die fachlich-medizinische Beurteilung des Krankheitsbildes (Diagnose) nachvollziehbar ebenso darzulegen wie die Folgen, die sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich in Zukunft ergeben (prognostische Diagnose), wobei sich Umfang und Genauigkeit der erforderlichen Darlegung jeweils nach den Umständen des Einzelfalles richten ( Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, Rn. 6, juris m.w.Nw.).

• VG Schleswig, 30.09.2024 - 11 B 68/24
  Zur Abgrenzung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten ist ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem Abschiebungsvorgang erforderlich ( OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 - juris, Rn. 3 ).

  Die beschriebenen Gefahren können sich auch aus einer festgestellten psychischen Erkrankung ergeben ( OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 - juris, Rn. 3 und Beschluss vom 9. Dezember 2011 - 4 MB 63/11; VGH München…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 - juris, Rn. 20; jeweils m. w. N.).

  Rn. 19 Es besteht nämlich eine Verpflichtung der mit dem Vollzug einer Abschiebung betrauten Stellen, von Amts wegen aus dem Gesundheitszustand des Betroffenen folgende tatsächliche Abschiebungshindernisse in jedem Stadium der Durchführung der Abschiebung zu beachten ( OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 4 ).

• VG Schleswig, 30.07.2021 - 11 B 66/21

  Ausländerrecht

  Gerade weil es sich bei psychischen Erkrankungen, in deren Zusammenhang eine Suizidgefahr nicht auszuschließen ist, regelmäßig um nur vorübergehend hindernde Umstände handelt (OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 5; Beschluss vom 27.04.2018 - 4 MB 41/18 -, n.v.), liegt nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vor, wenn die Abschiebung - also der gesamte Abschiebungsvorgang, einschließlich der Ankunft im Zielstaat und einer etwaigen Empfangnahme - von der Ausländerbehörde so gestaltet werden kann, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (Bayr. VGH…, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 19 CE 17.657 -, juris Rn. 29; OVG Saarlouis…, Beschluss vom 14. Februar 2018 - 2 B 21/18 -, juris Rn. 14).

  Ob dies hinreichend sichergestellt ist, kann allerdings nicht abstrakt, sondern nur unter Würdigung der Einzelfallumstände beantwortet werden (OVG Magdeburg…, Beschluss vom 06.09.2017 - 2 M 83/17 -, juris Rn. 3; OVG Schleswig, Beschluss vom 26. März 2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 5).

• VG Schleswig, 16.12.2025 - 11 B 202/25
  Zur Abgrenzung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten ist ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem Abschiebungsvorgang erforderlich ( OVG Schleswig, Beschl. v. 26.03.2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 3 ).

  Die oben beschriebenen Gefahren können sich auch aus einer festgestellten psychischen Erkrankung ergeben ( OVG Schleswig, Beschl. v. 26.03.2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 3 …und Beschl. v. 09.12.2011 - 4 MB 63/11 -, juris Rn. 6 f.;… VGH München, Beschl. v. 05.07.2017 - 19 CE 17.657 -, juris Rn. 20;… Beschl. der Kammer v. 26.10.2023 - 11 B 120/23 -, juris Rn. 7 ; jeweils m.w.N.).

  Gerade weil es sich bei psychischen Erkrankungen, in deren Zusammenhang eine Suizidgefahr nicht auszuschließen ist, regelmäßig um nur vorübergehend hindernde Umstände handelt ( OVG Schleswig, Beschl. v. 26.03.2018 - 4 MB 24/18 -, juris Rn. 5 ; Beschl. v. 27.04.2018 - 4 MB 41/18 -, n.v.), liegt nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vor, wenn die Abschiebung - also der gesamte Abschiebungsvorgang, einschließlich der Ankunft im Zielstaat und einer etwaigen Empfangnahme - von der Ausländerbehörde so gestaltet werden kann, dass der Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (…VGH München, Beschl. v. 05.07.2017 - 19 CE 17.657 -, juris Rn. 29;… OVG Saarlouis, Beschl. v. 14.02.2018 - 2 B 21/18 -, juris Rn. 14).

• VG Aachen, 05.12.2018 - 6 L 1708/18

  Asyl; Dublin; Rumänien; Selbsteintritt; systemische Mängel; Familienangehörige; …
• VG Berlin, 20.03.2023 - 33 K 143.19

  Russische Föderation: Subsidiärer Schutz wegen drohender Militärdiensteinziehung …
• VG Schleswig, 19.06.2020 - 11 A 475/18
• VG Schleswig, 25.04.2024 - 11 A 86/22
• VG Schleswig, 26.03.2025 - 11 B 11/25
• OVG Schleswig-Holstein, 26.09.2024 - 4 LB 9/23

  Asylrecht /Dublinverfahren (Italien): Unzulässigkeitsentscheidung; Familie mit …
• VG Schleswig, 16.10.2024 - 11 B 101/24
• VG Aachen, 21.09.2018 - 6 L 1154/18

  Asyl; Dublin; Rumänien; erfolglos; systemische Mängel; psychische Erkrankung; …
• VG Schleswig, 17.09.2024 - 11 B 72/24

  Aufenthaltsrecht: Eilrechtsschutz eines afghanischen Staatsangehörigen gegen eine …
• VG Schleswig, 26.10.2023 - 11 B 120/23

  Einstweiliger Rechtschutz gegen Abschiebung
• VG Schleswig, 12.01.2021 - 11 B 100/20

  Einstweiliger Rechtsschutz im Ausländerrecht
• VG Potsdam, 10.05.2019 - 8 L 860/18

  Ausländerrecht
• VG Schleswig, 05.02.2024 - 11 B 132/23

  Einstellung von Abschiebungsmaßnahmen; Verwurzelung in deutschen …
• VG Schleswig, 17.06.2024 - 11 B 43/24

  Aufenthaltsrecht: Einstweiliger Rechtsschutz gerichtet auf die Versagung der …
• OVG Schleswig-Holstein, 11.02.2026 - 6 MB 49/25

  Ausländerrecht; Anforderungen an die Darlegung einer Posttraumatischen …
• VG Schleswig, 18.07.2024 - 11 B 44/24

  Aufenthaltsrecht: Einstweiliger Rechtsschutz gerichtet auf Aussetzung der …
• VG Schleswig, 16.02.2022 - 11 B 32/22
• VG Aachen, 06.07.2018 - 6 L 606/18

  Rumänien; Drittstaat; Abänderung; Krankheit; psychisch; posttraumatische …
• VG Schleswig, 06.10.2025 - 11 B 169/25

  Aufenthaltsrecht: Eilrechtsschutz gegen die Versagung der Erteilung einer …
• VG Schleswig, 11.02.2019 - 1 B 1/19

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Versagung der Aufenthaltserlaubnis
• VG Schleswig, 11.10.2024 - 11 B 105/24
• VG Schleswig, 22.06.2023 - 11 B 77/23
• VG Schleswig, 13.09.2024 - 11 B 74/24

  Aufenthaltsrecht: Eilrechtsschutz gegen aufenthaltsbeendende Maßnahmen; Maßstäbe …
• VG Schleswig, 11.09.2024 - 11 B 67/24
• OVG Schleswig-Holstein, 19.12.2025 - 6 MB 41/25

  Ausländerrecht Aussetzung der Abschiebung wegen psychischer Erkrankung; …
• OVG Schleswig-Holstein, 23.06.2023 - 4 MB 21/23

  Abschiebung ohne Ankündigung
• VG Karlsruhe, 11.03.2019 - A 1 K 6963/18

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung
• VG Schleswig, 01.11.2022 - 11 B 86/22

  Einstweiliger Rechtschutz bei Ablehnung des Antrags auf Erteilung einer …
• VG Gelsenkirchen, 21.01.2025 - 19a K 4448/21

  Betreuung Abschiebungshindernis Abschiebungsverbot Reiseunfähigkeit …
• VG Würzburg, 23.05.2018 - W 8 S 18.50234

  Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen in …
• VG Minden, 29.10.2021 - 12 L 683/21
• VG Schleswig, 15.04.2019 - 1 B 30/19

  Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung betreffend die räumliche …
• VG Berlin, 22.12.2025 - 39 K 263.19

  Dublin-Verfahren; systemische Mängel in Polen verneint
• VG Minden, 27.10.2021 - 12 L 655/21
• VG Hamburg, 16.02.2021 - 16 AE 4139/20

  Algerien: Dublin Frankreich; Unbegründeter Antrag auf einstweiligen Rechtschutz …
• VG Karlsruhe, 11.03.2019 - 1 K 6963/18

  ABSCHNITT:Dokumentinhalt Das Laden des Dokumentes JURE190006136 ist …
• VG Schleswig, 07.05.2021 - 1 B 43/21

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung
• VG Aachen, 06.07.2018 - 6 L 728/18

  Rumänien; Dublin; Abänderung; Krankheit; psychisch; Depression; Behandelbarkeit
• VG Schleswig, 01.02.2023 - 11 B 2/23
• VG Berlin, 07.01.2026 - 39 K 193.23

  Möglichkeit des Erlasses einer Abschiebungsandrohung gegenüber einem schwer …
• VG Schleswig, 03.12.2019 - 11 B 172/19

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Ablehnung der Verlängerung einer …