Rechtsprechung
| BVerwG, 27.07.1998 - 4 NB 31.98 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2001 - 1 L 107/97
Bauvorbescheid für einen Lebensmittel-Discount-Markt; Ausweisung eines …
Die planerische Festsetzung muss durch besondere städtebauliche Gründe gerechtfertigt sein, wozu auch der - hier angeführte - Gesichtspunkt der Zentrenrelevanz bestimmter Sortimente gehören kann (…vgl. Urt. des Senats v. 07.05.1998, 1 L 66/96, a.a.O., Ls. 1; BVerwG, Beschl. v. 27.07.1998, 4 NB 31.98, NVwZ-RR 1999, 9 = UPR 1998, 459 ;… OVG Münster, Urt. v. 10.11.1988, 11a NE 4/87, NVwZ 1989, 679 ;… OVG Koblenz, Urt. v. 24.08.2000, a.a.O. (Ls. 3)).Im Grundansatz ist es zulässig, die Bildung von (Unter-)Kategorien im Bereich des Einzelhandels an Warengruppen (Sortimenten) zu orientieren (BVerwG, Urt. v. 27.07.1998, a.a.O.).
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.12.2003 - 3 K 6/01
Gewerbegebiet: Ausschluss der Branche "Einzelhandel"?
Für den Einzelhandel ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 27.07.1998 -4 NB 31.98 -, NVwZ-RR 1999, 9) geklärt, dass auch einzelne näher bestimmte Branchen nach § 1 Abs. 9 BauNVO ausgeschlossen werden können, wenn die Differenzierung (in Branchen) marktüblichen Gegebenheiten entspricht. - VG Stuttgart, 18.12.2002 - 2 K 1040/01
Zulassung eines Einzelhandelsbetriebs ohne Verknüpfung mit der …
Die planerischen Festsetzungen müssen deshalb entsprechend der vom Bundesverwaltungsgericht zugrunde gelegten sog. Typenlehre hinreichend abstrakt getroffen werden (BVerwG, B. v. 27.07.1998 - 4 NB 31.98 -, NVwZ-RR 1999, 9 = ZfBR 1998, 317; B. v. 18.12.1989 - 4 NB 26.89 -, NVwZ-RR 1990, 229 = ZfBR 1990, 99).
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