Rechtsprechung
| BVerwG, 18.02.1991 - 4 NB 37.90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 24.07.1990 - 1 N 89.2827
- BVerwG, 18.02.1991 - 4 NB 37.90
- BVerwG, 18.12.1991 - 4 NB 37.90
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 15.03.1989 - 4 NB 10.88
Antragsbefugnis einer Gemeinde zur Prüfung der Gültigkeit einer von ihr zwar …
Auszug aus BVerwG, 18.02.1991 - 4 NB 37.90
Das ist als Ergebnis der Auslegung des irrevisiblen bayerischen Landesplanungsrechts (vgl. Art. 17, 18 in Verbindung mit Art. 8 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes) vom Beschwerdegericht nicht zu überprüfen (vgl.Beschluß vom 15. März 1989 - BVerwG 4 NB 10.88 - BVerwGE 81, 307 [BVerwG 15.03.1989 - 4 NB 10/88]).
- VGH Baden-Württemberg, 15.07.2005 - 5 S 2124/04
Normenkontrolle; Vorranggebiet für Windenergie; Regionalplan; Bekanntmachung; …
Er ist gemäß § 12 Abs. 7 LPlG als Satzung beschlossen und entfaltet gegenüber der Antragstellerin als Gemeinde unmittelbare Rechtswirkung, weil diese im Rahmen des Anpassungsgebots gemäß § 1 Abs. 4 BauGB gehindert ist, in ihrem Flächennutzungsplan im Bereich der Vorranggebiete eine den Zielen des Teilregionalplans widersprechende bauliche Nutzung der Flächen darzustellen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.03.1989 - 4 NB 10.88 - BVerwGE 81, 307 = NVwZ 1989, 662 und Beschl. v. 18.02.1991 - 4 NB 37.90 - Juris -).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 18.12.1991 - 4 NB 37.90 |
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 1 Abs. 4; GG Art. 28 Abs. 2 S. 1
Kommunalrecht: Ziele der Raumordnung und Landesplanung als gesetzlicher Rahmen der gemeindlichen Planungshoheit
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 24.07.1990 - 1 N 89.2827
- BVerwG, 18.02.1991 - 4 NB 37.90
- BVerwG, 18.12.1991 - 4 NB 37.90
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 15.03.1989 - 4 NB 10.88
Antragsbefugnis einer Gemeinde zur Prüfung der Gültigkeit einer von ihr zwar …
Auszug aus BVerwG, 18.12.1991 - 4 NB 37.90
Das ist als Ergebnis der Auslegung des irrevisiblen bayerischen Landesplanungsrechts (vgl. Art. 17, 18 in Verbindung mit Art. 8 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes) vom Beschwerdegericht nicht zu überprüfen (vgl. Beschluß vom 15. März 1989 - BVerwG 4 NB 10.88 - BVerwGE 81, 307 ).
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