Rechtsprechung
| BVerwG, 19.03.1992 - 4 NB 6.92 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Vorliegen eines Nachteils bei Annahme einer unmittelbaren Einwirkung auf ein vorhandenes bebautes Grundstück durch die Ausweisung eines Bebauungsplans
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.1991 - 10a NE 56/90
- BVerwG, 19.03.1992 - 4 NB 6.92
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 09.11.1979 - 4 N 1.78
Satzungserlaß
Auszug aus BVerwG, 19.03.1992 - 4 NB 6.92
Die Beschwerde trägt vor, das Normenkontrollgericht weiche mit seiner Entscheidung von dem Beschluß des Senats vom 9. November 1979 - BVerwG 4 N 1.78 u.a. - (BVerwGE 59, 87) ab.In dem Beschluß vom 9. November 1979, (a.a.O.) ist des näheren dargestellt, aus welchen Gründen der prozessuale Begriff des Nachteils gerade für den Bereich des Bauplanungsrechts nur vor dem Hintergrund des materiellrechtlich erheblichen "Abwägungsmaterials" verständlich ist.
- BVerwG, 28.11.1995 - 4 NB 38.94
Bebauungsplan - Normenkontrolle - Antragsbefugnis - Nachteil - Verkehrslärm - Zu- …
Der Senat hat wiederholt ausgesprochen, daß sich nach den Umständen des Einzelfalls richte, ob eine planbedingte Zunahme des Verkehrslärms zum notwendigen Abwägungsmaterial gehöre und deshalb für den Betroffenen einen Nachteil im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO darstelle (vgl. Beschluß vom 19. Februar 1992 - BVerwG 4 NB 11.91 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 63 - DVBl 1992, 1099; Beschluß vom 19. März 1992 - BVerwG 4 NB 6.92 - n.v.); welche von den Festsetzungen eines Bebauungsplans außerhalb seines räumlichen Geltungsbereichs berührten Belange "nach Lage der Dinge" zum notwendigen Abwägungsmaterial gehörten, lasse sich nicht grundsätzlich, sondern nur unter maßgeblicher Berücksichtigung der jeweiligen konkreten Situation und des von der Planung verfolgten konkreten Planungsziels beantworten (Beschluß vom 21. Juli 1989 - BVerwG 4 NB 18.88 - BRS 49 Nr. 13, unter Bezugnahme auf BVerwGE 59, 87, 101) [BVerwG 09.11.1979 - 4 N 1/78]. - OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.1998 - 11a D 157/94
Bebauungsplan; Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Möbelmarkt; Gestiegene …
Rn. 45 Vgl. BVerwG, Beschluß vom 19. Februar 1992 - 4 NB 11.91 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 63 = DVBl 1992, 1099 und Beschluß vom 19. März 1992 - 4 NB 6.92 - n.v.
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