Rechtsprechung
| LG Mainz, 13.11.2006 - 4 O 286/05 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)
EEG 2004 § 13; EEG 2004 § 4
Abgrenzung: Netzausbau und Netzanschluss - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Naumburg, 10.02.2016 - 2 U 67/14
Erneuerbare Energien: Pflicht des Betreibers eines Anlagennetzes zur Tragung der …
Eine Erweiterung der ESKA der Beklagten wäre kosten- und insbesondere zeitaufwendig gewesen (…50.000 EUR, vgl. Prot. 2014, S. 5;… ein Jahr Anschlussverzögerung, vgl. Prot. 2014, S. 6); eine Verzögerung der Ersteinspeisung um mindestens ein Jahr hätte dem als dringlich vorgebrachten Anschlussbegehren der Klägerin widersprochen (ebenso LG Halle, Urteil v. 31.03.2011, 5 O 1342/10 , ZNER 2011, 652 mit fehlerhaftem redaktionellen Leitsatz, rechtskräftig geworden durch Rücknahme der Berufung im Rechtsstreit 2 U 68/11 OLG Naumburg nach entsprechenden gerichtlichen Hinweisen; a.A. LG Mainz, Urteil v. 13.11.2006, 4 O 286/05, RdE 2007, 246; LG Duisburg, Urteil v. 15.08.2011, 2 O 461/10, ZNER 2011, 651 ohne eigene Begründung). - OLG Naumburg, 10.02.2016 - 2 U 69/14
Erneuerbare Energien: Pflicht des Betreibers eines Anlagennetzes zur Tragung der …
Eine Erweiterung der ESKA der Beklagten wäre kosten- und insbesondere zeitaufwendig gewesen (…50.000 EUR, vgl. Prot. 2014, S. 5;… ein Jahr Anschlussverzögerung, vgl. Prot. 2014, S. 6); eine Verzögerung der Ersteinspeisung um mindestens ein Jahr hätte dem als dringlich vorgebrachten Anschlussbegehren der Klägerin widersprochen (ebenso LG Halle, Urteil v. 31.03.2011, 5 O 1342/10 , ZNER 2011, 652 mit fehlerhaftem redaktionellen Leitsatz, rechtskräftig geworden durch Rücknahme der Berufung im Rechtsstreit 2 U 68/19 OLG Naumburg nach entsprechenden gerichtlichen Hinweisen; a.A. LG Mainz, Urteil v. 13.11.2006, 4 O 286/05, RdE 2007, 246; LG Duisburg, Urteil v. 15.08.2011, 2 O 461/10, ZNER 2011, 651 ohne eigene Begründung). - LG Duisburg, 15.08.2011 - 2 O 461/10
Ersatz von Kosten für Erdschluss-Kompensationsmaßnahmen bei Anbindung von …
Bei den Kosten, die - wie vorliegend - durch die Erdschlusskompensation entstehen, handelt es sich um Netzausbaukosten (vgl. LG Mainz, Urteil vom 13.11.2006, Az. 4 O 286/05;… Reshöft, Schäfermeier, EEG, 3. A., § 9, Rn. 43).
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Rechtsprechung
| LG Passau, 30.09.2005 - 4 O 286/05 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 06.10.2009 - 1 U 192/08 Letztereswird von der Rechtsprechungin der Regel den Unfall angenommen,wenn der nicht motorisierteVerkehrsteilnehmer Verhältenallein verschuldethat" lm Falle durch ein grob sorgfaltswidriges einer unfallursächlichenVorfahrtsverletzungdes nicht motorisierten Verhaltennach Verkehrsteilnehmers liegtein solchesgrob sorgfaltswidriges Az. Vl vor (vgl. BGH, Urteilvom 18.03.1969, Rechtsprechung überuviegender ZR ?a2167;OLG Nurnberg,Urteil vom 23.11.2004,Az, 3 U 2818104; Urteilvom 21.08.2008,Az. 7 U Oberlandesgericht, Schfeswig-Holsteinisches 89/07;LG KoblenzDAR 05, 94; LG MLlnchenll VersR 05, 809; LG Bielefeld NJW 2004, 2245; LG FrankfurtSVR 2004, 191; LG Passau,Urteilvom Urteil OLG Diisseldorf, 30.09.2005,Az. 4 O 286/05:mit Einschränkungen v o m3 0 ,0 7 .1 9 7V , 51) .
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