Rechtsprechung
| LG Landshut, 20.12.2005 - 4 Qs 326/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
- AG Eggenfelden, 06.10.2005 - 2 Cs 2 Js 24252/05
- LG Landshut, 20.12.2005 - 4 Qs 326/05
Papierfundstellen
- NStZ 2008, 76
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.07.2002 - 3 StR 495/01
Armdreieck der Hitlerjugend als verfassungsfeindliches Kennzeichen
Auszug aus LG Landshut, 20.12.2005 - 4 Qs 326/05
Hierbei stützt sich die Staatsanwaltschaft Landshut auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 31.07.2002 ( Az: 3 StR 495/01 ).Es ist zutreffend, daß der Bundesgerichtshof mit seinem Beschluß vom 31.07.2002 ( Az: 3 StR 495/01 ) den Anwendungsbereich des § 86a StGB erheblich ausgeweitet hat.
- BayObLG, 08.05.2024 - 204 StRR 452/23
Freispruch für Graffiti-Sprayer
Entsprechendes gilt für die sog. Lebensrune (vgl. OLG Bamberg, Urteil vom 18.09.2007 - 2 Ss 43/07 -, juris Rn. 7 f. und 10 ff.; so auch BayObLG, Beschluss vom 27.10.1998 - 5St RR 185/98 -, BayObLGSt 1998, 181, juris Rn. 7; Güntge, in: Satzger/ Schluckebier/Widmaier, a.a.O., § 86a Rn. 6; differenzierend LG Landshut, Beschluss vom 20.12.2005 - 4 Qs 326/05 -, bei StegB.
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