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| BSG, 25.03.1997 - 4 RA 40/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Auszahlung der Erhöhungsbeträge einer nach den Bestimmungen des Sechsten Sozialgesetzbuchs (SGB VI) dynamisierten Altersrente - Rechtmäßigkeit der Neuberechnung einer SGB VI-Rente - Erledigung eines Leistungsanspruchs in der Sozialgerichtsbarkeit
- Deutsche Rentenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 15.11.1990 - 3 C 49.87
Verwaltungsprozeßrecht: Fehlendes Feststellungsinteresse hinsichtlich einer …
Auszug aus BSG, 25.03.1997 - 4 RA 40/95
Dies ergibt sich aus dem jeweiligen Regelungsgehalt der Bescheide (vgl. hierzu BVerwG NVwZ 1991 S. 570 f.).
- BSG, 27.03.2007 - B 13 RJ 43/05 R
Verrechnung eines Beitragsrückstandes mit laufender Rentenzahlung - …
In einem solchen Fall aber wird die Anfechtungsklage unzulässig, auch wenn die Erledigung erst während des Revisionsverfahrens eintritt (BSG vom 21. Oktober 1958, BSGE 8, 178, 180; BSG vom 7. September 1988 - 10 RAr 8/87;… BSG vom 22. Juni 1994, SozR 3-2500 § 116 Nr. 7 S 45;… BSG vom 8. Dezember 1993, BSGE 73, 244, 245 f = SozR 3-1500 § 88 Nr. 1; BSG vom 25. März 1997 - 4 RA 40/95). - LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2006 - L 21 RA 15/03 Diese Bescheide haben sich durch die Bescheide über die Neufeststellung der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (Bescheide vom 10. Oktober 2001, 23. Dezember 1999 und 04. März 2004 und Teil Widerspruchsbescheid vom 11. April 2003) nach § 39 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - SGB X - erledigt, so dass das Urteil des Sozialgerichts vom 29. Juni 1994 gegenstandslos geworden ist (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 31.03.2004, B 4 RA 11/03 R, zitiert nach juris; Urteil vom 25.03.1997, B 4 RA 40/95, zitiert nach juris).
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