Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 28.01.1992 - 4 S 2157/91 |
Zitiervorschläge
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. Januar 1992 - 4 S 2157/91 (https://dejure.org/1992,10474)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,10474) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Rückzahlung von Anwärtersonderzuschlägen bei Ausscheiden aus dem Vorbereitungsdienst
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Freiburg, 09.07.1991 - 1 K 1824/90
- VGH Baden-Württemberg, 28.01.1992 - 4 S 2157/91
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.03.1977 - VI C 8.74
Rückforderung allgemeiner Ausbildungskosten - Beamter - Vorzeitiges Ausscheiden - …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 28.01.1992 - 4 S 2157/91
Ferner kommt es nicht auf die Gesichtspunkte an, unter denen das Bundesverwaltungsgericht in seinem vom Kläger angezogenen Urteil vom 23.3.1977 (BVerwGE 52, 183) die vertraglich vereinbarte Rückforderung von allgemeinen Ausbildungskosten mißbilligt hat. - BVerwG, 27.06.1968 - II C 70.67
Bestimmung der Charakterisierung eines Vertrages - Nichtigkeit eines Vertrages …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 28.01.1992 - 4 S 2157/91
Im Anschluß an die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts faßt das Bundesverwaltungsgericht einen solchen Verstoß bei der Beurteilung vertraglich vereinbarter Rückzahlungsklauseln, die vom Dienstherrn außerhalb eines Beamtenverhältnisses verauslagte Ausbildungskosten betreffen, unter der Voraussetzung ins Auge, daß die Rückzahlung den Betroffenen nicht zuzumuten ist, und einem zu billigenden Interesse des Dienstherrn nicht entspricht (BVerwGE 30, 65).
- VG Karlsruhe, 23.09.2026 - 5 K 7240/24 Dass der Dienstherr die Eignung des Klägers bereits insgesamt in Zweifel gezogen oder seine Entlassung vorbereitet hat, ist den Akten nicht zu entnehmen (vgl. dazu VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28.01.1992 - 4 S 2157/91 -).
- VGH Baden-Württemberg, 28.04.1992 - 4 S 2904/91
Öffentliches-rechtliches Dienstverhältnis und Verpflichtungserklärung; …
Eine auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verwertbare Ausbildung ist nicht erforderlich (so auch VGH Bad.-Württ., Beschluß v. 28.1.1992 - 4 S 2157/91 - vgl. auch BAG, Urteil v. 18.8.1976, BB 1976, 1514). - VG Bayreuth, 09.11.2021 - B 5 K 21.217
Rückforderung von Anwärtersonderzuschlägen, Vertretenmüssen, Entreicherung …
Danach hat der Beamte eine Entlassung auf eigenen Antrag grundsätzlich zu vertreten (vgl. BVerwG, U.v. 16.1.1992 - 2 C 30.90 - BVerwGE 89, 239ff. m.w.N.; B.v. 9.12.1991 - 2 B 144/91 - Buchholz 240 § 63 BBesG Nr, 3; U.v. 15.6.1971 - II C 44.69 - Buchholz 232 § 115 BBG Nr. 34; OVG NW, U.v. 3.6.1981 - 6 A 394/80 - RiA 1982, 60; VGH BW, U.v. 28.1.1992 - 4 S 2157/91;… OVG NW, U.v. 29.4.1998 - 12 A 3478/96 - juris Rn. 32).
dejure.org
Übersicht VGH Baden-Württemberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.