Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 17.03.1997 - 4 S 3386/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Unterlassen einer Beförderung während der Dauer einer disziplinarischen Untersuchung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 03.12.1996 - 17 K 4557/96
- VGH Baden-Württemberg, 17.03.1997 - 4 S 3386/96
Papierfundstellen
- VBlBW 1997, 179 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- VGH Baden-Württemberg, 20.03.1995 - 4 S 4/95
Beförderungsauswahlverfahren - Erstellung von aktuellen Beurteilungen zur Wahrung …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.03.1997 - 4 S 3386/96
Rn. 4 War der Dienstherr danach berechtigt, von einer Beförderung des Antragstellers schon alleine mit dem entscheidungstragenden Hinweis auf das anhängige disziplinarische Verfahren abzusehen, so kann offen bleiben, ob es zur Gewährleistung der Chancengleichheit im Auswahlverfahren geboten gewesen wäre, aktuelle Beurteilungen der Bewerber zu erheben, insbesondere eine aktuelle Beurteilung des Beigeladenen, die sich ebenfalls am statusrechtlichen Amt der Besoldungsgruppe A 10 orientiert (vgl. dazu Beschluß des Senats vom 20.3.1995 - 4 S 4/95).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2011 - 6 B 1185/11
Herausnahme aus einem für eine Beförderung in Betracht kommenden Bewerberkreis …
Rn. 11 Vgl. darüberhinaus BVerwG, Beschluss vom 24. September 1992 - 2 B 56.92 - Bay. VGH, Beschluss vom 19. Mai 2008 - 15 ZB 07.1558 - Nds. OVG, Beschluss vom 20. Februar 2008 - 5 ME 504/07 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. Februar 2006 - 1 L 18/06 - VGH Bd.-Württ., Beschluss vom 17. März 1997 - 4 S 3386/96 -, jeweils juris.Rn. 13 Vgl. dazu auch BVerwG, Beschluss vom 24. September 1992 - 2 B 56.92 -, juris, zu § 18 Abs. 3 WDO a.F. sowie VGH Bd.-Württ., Beschluss vom 17. März 1997 - 4 S 3386/96 -, juris, zu § 8 LDO BW a.F.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2011 - 6 B 1314/11
Maßgeblichkkeit der Sachlage und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten …
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