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| LAG München, 01.03.1990 - 4 Sa 314/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
KSchG § 1 Abs. 2
Kündigung: betriebsbedingte Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung - Sozialauswahl - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Betriebsstillegung; Mitgliederversammlung; Schule; Willensbildung des Arbeitgebers
Verfahrensgang
- ArbG München, 23.02.1989 - 30 Ca 6250/88
- LAG München, 01.03.1990 - 4 Sa 314/89
- BAG, 19.06.1991 - 2 AZR 14/91
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 19.06.1991 - 2 AZR 127/91
Betriebsbedingte Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstillegung (Schulbetrieb)
Soweit die Entscheidung des Senats vom 28. April 1988 (…- 2 AZR 623/87 - AP, aaO) dahin verstanden worden ist - wie z. B. im Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 1. März 1990 - 4 Sa 314/89 -, während das angefochtene Urteil diese Entscheidung zutreffend anders interpretiert hat -, bei einer ernsthaft und endgültig beabsichtigten Betriebsstillegung, die zum Kündigungszeitpunkt bereits greifbare Formen angenommen habe (vgl. dazu noch zu II 2 c der Gründe), müsse außerdem zu diesem Zeitpunkt bereits mit deren Verwirklichung begonnen worden sein, mag diese Äußerung im vorgenannten Senatsurteil (…AP, aaO, zu IV 1 a cc der Gründe) mißverständlich sein, so daß der Senat die vorliegende Entscheidung zum Anlaß folgender Klarstellung nimmt:. - BAG, 19.06.1991 - 2 AZR 14/91
Kündigung: betriebsbedingte Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung - …
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 1. März 1990 - 4 Sa 314/89 - aufgehoben. - LAG München, 23.01.1991 - 5 Sa 315/89
Kündigung ; Betriebsstillegung; Greifbare Formen; Sprachenschule
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