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Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.04.2023

Rechtsprechung
   BGH, 14.09.2023 - 4 StR 1/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,31494
BGH, 14.09.2023 - 4 StR 1/23 (https://dejure.org/2023,31494)
BGH, Entscheidung vom 14.09.2023 - 4 StR 1/23 (https://dejure.org/2023,31494)
BGH, Entscheidung vom 14. September 2023 - 4 StR 1/23 (https://dejure.org/2023,31494)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 356a StPO
    Zurückweisung der Gegenvorstellung; Abgrenzung einer Gegenvorstellung zur Anhörungsrüge

  • openjur.de
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 15.11.2022 - 1 StR 196/22

    Unzulässige Gegenvorstellung gegen den revisionsverwerfenden Beschluss

    Auszug aus BGH, 14.09.2023 - 4 StR 1/23
    Das Revisionsgericht kann außerhalb des Verfahrens nach § 356a StPO die Entscheidung, mit der es die Rechtskraft des tatrichterlichen Urteils herbeigeführt hat, weder aufheben noch ändern (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 15. November 2022 - 1 StR 196/22, juris Rn. 3;… Beschluss vom 9. April 2020 - 3 StR 14/20 Rn. 2 mwN).
  • BGH, 09.04.2020 - 3 StR 14/20

    Zurückweisung einer Gegenvorstellung

    Auszug aus BGH, 14.09.2023 - 4 StR 1/23
    Das Revisionsgericht kann außerhalb des Verfahrens nach § 356a StPO die Entscheidung, mit der es die Rechtskraft des tatrichterlichen Urteils herbeigeführt hat, weder aufheben noch ändern (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Beschluss vom 15. November 2022 - 1 StR 196/22, juris Rn. 3; Beschluss vom 9. April 2020 - 3 StR 14/20 Rn. 2 mwN).
  • BGH, 26.08.2026 - 4 StR 594/25
    Das Revisionsgericht kann außerhalb des Verfahrens nach § 356a StPO die Entscheidung, mit der es die Rechtskraft des tatrichterlichen Urteils herbeigeführt hat, weder aufheben noch ändern (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 14. September 2023 - 4 StR 1/23 Rn. 3;… Beschluss vom 15. November 2022 - 1 StR 196/22 Rn. 3;… Beschluss vom 9. April 2020 - 3 StR 14/20 Rn. 2).
  • BGH, 09.04.2026 - 4 StR 346/25
    Das Revisionsgericht kann außerhalb des Verfahrens nach § 356a StPO die Entscheidung, mit der es die Rechtskraft des tatrichterlichen Urteils herbeigeführt hat, weder aufheben noch ändern (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 14. September 2023 - 4 StR 1/23 Rn. 3;… Beschluss vom 15. November 2022 - 1 StR 196/22 Rn. 3;… Beschluss vom 9. April 2020 - 3 StR 14/20 Rn. 2 mwN).
  • BGH, 11.02.2025 - 4 StR 400/24

    Zurückweisung einer Gegenvorstellung

    Das Revisionsgericht kann außerhalb des Verfahrens nach § 356a StPO die Entscheidung, mit der es die Rechtskraft des tatrichterlichen Urteils herbeigeführt hat, weder aufheben noch ändern (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Beschluss vom 15. November 2022 - 1 StR 196/22 Rn. 3;… Beschluss vom 9. April 2020 - 3 StR 14/20 Rn. 2; Beschluss vom 14. September 2023 - 4 StR 1/23 Rn. 3).
  • BGH, 05.03.2024 - 1 StR 408/23

    Sofortige Beschwerde gegen die Kostenentscheidung (Unstatthaftigkeit der …

    Die nachgeschobene Gegenvorstellung ist nicht statthaft; das Revisionsgericht kann außerhalb des Verfahrens nach § 356a StPO die Entscheidung, mit der es die Rechtskraft des tatrichterlichen Urteils herbeigeführt hat, weder aufheben noch ändern (st. Rspr.; etwa BGH, Beschluss vom 14. September 2023 - 4 StR 1/23 Rn. 3 mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 26.04.2023 - 4 StR 1/23   

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https://dejure.org/2023,45805
BGH, 26.04.2023 - 4 StR 1/23 (https://dejure.org/2023,45805)
BGH, Entscheidung vom 26.04.2023 - 4 StR 1/23 (https://dejure.org/2023,45805)
BGH, Entscheidung vom 26. April 2023 - 4 StR 1/23 (https://dejure.org/2023,45805)
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