Volltextveröffentlichungen (14)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 46b StGB
  Hilfe zur Aufklärung schwerer Straftaten

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Aufklärungshilfe: Angaben zu Mitangeklagten eines gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs in einem Haftprüfungstermin

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46b Abs 1 S 1 Nr 1 StGB
  Aufklärungshilfe: Angaben zu Mitangeklagten eines gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs in einem Haftprüfungstermin

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 46b StGB, § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB, § 100a Abs. 2 Nr. 1n StPO, § 46b Abs. 1 StGB

• Wolters Kluwer

  Erörterung einer möglichen Strafmilderung im Rahmen einer Verurteilung wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs

• ra.de
• Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erörterung einer möglichen Strafmilderung im Rahmen einer Verurteilung wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2016, 37
• NStZ-RR 2016, 38

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 13.11.2003 - 5 StR 376/03

  Abgrenzung von Sachrüge und Verfahrensrüge: Anwendung auf das Recht auf …

  Auszug aus BGH, 03.06.2015 - 4 StR 105/15

  Nach den Ausführungen des Landgerichts zur Beweiswürdigung gab der Angeklagte in einem Haftprüfungstermin am 12. August 2014, der - wie dem Senat aus der Prüfung der Verfahrensvoraussetzungen bekannt geworden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13. November 2003 - 5 StR 376/03, NStZ 2004, 639, 641;… Gericke in KK-StPO, 7. Aufl., § 352 Rn. 16 mwN) - vor der Eröffnung des Hauptverfahrens stattfand, glaubhaft an, dass die Mitangeklagten R. und S. G. über den Anklagevorwurf hinaus an allen abgeurteilten Taten beteiligt gewesen seien.
• BGH, 03.03.2015 - 3 StR 595/14

  Schwere räuberische Erpressung durch Mitglieder einer Bande (keine Erweiterung …

  Auszug aus BGH, 03.06.2015 - 4 StR 105/15

  Selbst bei einem auf einzelne Taten begrenzten Aufklärungserfolg lägen die Voraussetzungen für die Strafmilderung nach § 46b StGB für sämtliche abgeurteilten Taten vor, da diese als Bandentaten derselben Tätergruppe den nach § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB erforderlichen Zusammenhang aufweisen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. März 2015 - 3 StR 595/14 Rn. 9).

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• BGH, 01.07.2020 - 2 StR 91/20

  Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten (Zusammenhang …

  Je nach konkreter Fallgestaltung, insbesondere bei enger zeitlicher Abfolge und Beteiligung derselben Täter, kann jedoch der erforderliche Zusammenhang angenommen werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Juni 2015 - 4 StR 105/15, juris Rn. 3…, vom 3. März 2015 - 3 StR 595/14, aaO;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 1049 ff.).
• BGH, 27.03.2025 - 4 StR 565/24

  Aufklärungshilfe im Rahmen des KCanG (Übertragbarkeit der Rechtsprechung zum …

  Dasselbe gilt für mehrere Bandentaten derselben Tätergruppierung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Juni 2015 - 4 StR 105/15 Rn. 3;… vom 3. März 2015 - 3 StR 595/14 Rn. 9, jew. zu § 46b StGB).
• BGH, 21.07.2020 - 3 StR 141/20

  Aufklärungshilfe (Zusammenhang zwischen aufgeklärter und abgeurteilter Tat)

  Vielmehr genügt es, dass sie Einzeldelikte eines kriminellen Gesamtgeschehens sind, mithin ein innerer oder inhaltlicher Bezug zwischen ihnen besteht (…BGH, Beschlüsse vom 3. März 2015 - 3 StR 595/14, StV 2015, 560 Rn. 9; vom 3. Juni 2015 - 4 StR 105/15, wistra 2015, 351 Rn. 3).