Volltextveröffentlichungen (9)

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• HRR Strafrecht

  § 46 Abs. 3 StGB; § 176a StGB aF
  Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot: schwerer sexueller Missbrauch von Kindern, Intensität der sexuellen Handlung, Schutzaltersgrenze, Schutzwürdigkeit)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafbarkeit wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern; Verstoß gegen Doppelverwertungsverbot im Rahmen der Beweiswürdigung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46 Abs 3 StGB, § 176a Abs 2 S 1 StGB vom 21.01.2015, § 184h Nr 1 StGB
  Strafbarkeit wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern; Verstoß gegen Doppelverwertungsverbot im Rahmen der Beweiswürdigung

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 46 Abs. 3 StGB, § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 176a StGB, § 184h Nr. 1 StGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 46 Abs. 3
  Revision wegen des Verstoßes gegen das Doppelverwertungsverbot im Rahmen der Beweiswürdigung; Strafbarkeit wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern

• datenbank.nwb.de

  Strafbarkeit wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern; Verstoß gegen Doppelverwertungsverbot im Rahmen der Beweiswürdigung

Besprechungen u.ä.

• HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Jüngere Rechtsprechung des BGH zu Strafzumessungserwägungen beim sexuellen Missbrauch von Kindern

Papierfundstellen

• StV 2025, 99 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (9)

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• BGH, 29.11.2022 - 4 StR 149/22

  Verurteilung einer Amtsrichterin wegen Rechtsbeugung im Strafausspruch aufgehoben

  Auszug aus BGH, 23.04.2024 - 4 StR 117/24

  Das neue Tatgericht wird bei seiner Strafzumessung darauf Bedacht zu nehmen haben, dass eingetretene Tatfolgen nur dann mit ihrem vollen Gewicht bei der Einzelstrafbemessung berücksichtigt werden können, wenn sie unmittelbare Folge allein einzelner Taten sind (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 2022 - 4 StR 149/22 Rn. 59 mwN).
• BGH, 06.09.2022 - 6 StR 274/22

  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern (Einzelstrafen und …

  Auszug aus BGH, 23.04.2024 - 4 StR 117/24

  Damit ist entgegen § 46 Abs. 3 StGB lediglich das Schutzgut des Tatbestands benannt, das durch die bloße Tatbegehung gefährdet wird (vgl. dazu BGH…, Urteil vom 2. März 2023 - 4 StR 312/22 Rn. 26; Beschluss vom 6. September 2022 - 6 StR 274/22;… Schneider in LK-StGB, 13. Aufl., § 46 Rn. 256;… Maier in MüKo-StGB, 4. Aufl., § 46 Rn. 538; jeweils mwN).
• BGH, 02.03.2023 - 4 StR 312/22

  Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht (Weisung: hinreichend …

  Auszug aus BGH, 23.04.2024 - 4 StR 117/24

  Damit ist entgegen § 46 Abs. 3 StGB lediglich das Schutzgut des Tatbestands benannt, das durch die bloße Tatbegehung gefährdet wird (vgl. dazu BGH, Urteil vom 2. März 2023 - 4 StR 312/22 Rn. 26; Beschluss vom 6. September 2022 - 6 StR 274/22;… Schneider in LK-StGB, 13. Aufl., § 46 Rn. 256;… Maier in MüKo-StGB, 4. Aufl., § 46 Rn. 538; jeweils mwN).

• BGH, 04.12.2014 - 4 StR 477/14

  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern

  Auszug aus BGH, 23.04.2024 - 4 StR 117/24

  Der Senat kann offenlassen, ob diese Erwägung im Rahmen von § 176a StGB aF bereits deshalb gegen § 46 Abs. 3 StGB verstößt, weil die im Tatzeitraum - der womöglich erst in der zweiten Jahreshälfte 2015 lag - etwa elfeinhalb Jahre alte Nebenklägerin nicht mehr deutlich von der Schutzaltersgrenze entfernt gewesen sein könnte (vgl. dazu BGH…, Beschluss vom 23. November 2021 - 2 StR 373/21 Rn. 4 f.; s. ferner BGH…, Beschluss vom 24. Januar 2023 - 3 StR 436/22 Rn. 10; Beschluss vom 4. Dezember 2014 - 4 StR 477/14 Rn. 9).
• BGH, 24.01.2023 - 3 StR 436/22

  Sexueller Missbrauch von Kindern (Altersgrenze; Strafzumessung: sexuelle …

  Auszug aus BGH, 23.04.2024 - 4 StR 117/24

  Der Senat kann offenlassen, ob diese Erwägung im Rahmen von § 176a StGB aF bereits deshalb gegen § 46 Abs. 3 StGB verstößt, weil die im Tatzeitraum - der womöglich erst in der zweiten Jahreshälfte 2015 lag - etwa elfeinhalb Jahre alte Nebenklägerin nicht mehr deutlich von der Schutzaltersgrenze entfernt gewesen sein könnte (vgl. dazu BGH…, Beschluss vom 23. November 2021 - 2 StR 373/21 Rn. 4 f.; s. ferner BGH, Beschluss vom 24. Januar 2023 - 3 StR 436/22 Rn. 10;… Beschluss vom 4. Dezember 2014 - 4 StR 477/14 Rn. 9).
• BGH, 23.11.2021 - 2 StR 373/21

  Sexueller Missbrauch von Kindern (Strafzumessung: strafschärfende …

  Auszug aus BGH, 23.04.2024 - 4 StR 117/24

  Der Senat kann offenlassen, ob diese Erwägung im Rahmen von § 176a StGB aF bereits deshalb gegen § 46 Abs. 3 StGB verstößt, weil die im Tatzeitraum - der womöglich erst in der zweiten Jahreshälfte 2015 lag - etwa elfeinhalb Jahre alte Nebenklägerin nicht mehr deutlich von der Schutzaltersgrenze entfernt gewesen sein könnte (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 23. November 2021 - 2 StR 373/21 Rn. 4 f.; s. ferner BGH…, Beschluss vom 24. Januar 2023 - 3 StR 436/22 Rn. 10;… Beschluss vom 4. Dezember 2014 - 4 StR 477/14 Rn. 9).
• BGH, 19.12.2007 - 5 StR 497/07

  Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes (minder schwerer Fall; Strafzumessung; …

  Auszug aus BGH, 23.04.2024 - 4 StR 117/24

  Dies ist rechtsfehlerhaft, denn die mit dem Eindringen in den Körper verbundene Intensität der sexuellen Handlung begründet erst den Qualifikationstatbestand des § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB aF (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2007 - 5 StR 497/07 Rn. 5).
• BGH, 01.02.2022 - 4 StR 449/21

  Strafzumessung (Sexualdelikte: Berücksichtigung von Tatfolgen, unmittelbare Folge …

  Auszug aus BGH, 23.04.2024 - 4 StR 117/24

  Sind sie Folge aller abgeurteilten Straftaten, können sie strafzumessungsrechtlich nur einmal bei der Gesamtstrafenbildung berücksichtigt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Februar 2022 - 4 StR 449/21 Rn. 4;… Beschluss vom 18. Februar 2021 - 2 StR 7/21 Rn. 4 mwN).
• BGH, 18.02.2021 - 2 StR 7/21

  Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung der Tatfolgen einer Serie von …

  Auszug aus BGH, 23.04.2024 - 4 StR 117/24

  Sind sie Folge aller abgeurteilten Straftaten, können sie strafzumessungsrechtlich nur einmal bei der Gesamtstrafenbildung berücksichtigt werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 1. Februar 2022 - 4 StR 449/21 Rn. 4; Beschluss vom 18. Februar 2021 - 2 StR 7/21 Rn. 4 mwN).

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• BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24

  Schuldspruch wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit sexuellem …

  Denn das Landgericht hat rechtsfehlerhaft bereits dort jeweils die erheblichen psychischen Folgen, die bei der Geschädigten infolge der Taten eingetreten sind, strafschärfend gewertet, diese Folgen aber mit unvermindertem Gewicht bei der Gesamtstrafenbildung nochmals eingestellt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Oktober 2021 - 5 StR 162/21 Rn. 9; vom 23. April 2024 - 4 StR 117/24; vom 18. Februar 2021 - 2 StR 7/21).
• LG Dortmund, 14.02.2025 - 31 KLs 38/24
  Weiter war zu ihren Lasten das junge Alter der zur Tatzeit erst zwischen 9 Monaten und 5 Jahre alten und damit sehr deutlich von der Schutzaltersgrenze von 14 Jahren entfernten Geschädigten in die Waagschale zu werfen (…vgl. zu dieser Erwägung etwa BGH, Beschl. v. 23.11.2021, 2 StR 373/21, juris, Rn. 5; Beschl. v. 23.04.2024, 4 StR 117/24, BeckRS 2024, 12357, Rn. 6).