Rechtsprechung
| BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
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§ 174 StGB; § 176a StGB aF; § 24 StGB
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Obhutsverhältnis: Anvertrautsein, Abhängigkeitsverhältnis, Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft, tatsächliche Verhältnisse des Einzelfalls, Eltern, Übertragung eines Teils der Erziehungsgewalt); schwerer sexueller Missbrauch ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Belegen eines erforderlichen Obhutsverhältnisses für Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen; notwendige Feststellungen zum Rücktrittshorizont
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 22 StGB, § 24 Abs 1 StGB, § 174 Abs 1 Nr 1 StGB vom 27.12.2003, § 176a Abs 2 StGB
Belegen eines erforderlichen Obhutsverhältnisses für Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen; notwendige Feststellungen zum Rücktrittshorizont - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 174 Absatz 1 Nr. 1 StGB, § 174 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 24 Abs. 1 StGB, § 176a Abs. 2 StGB, § 22 StGB, § 176a Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 24 Abs. 1 ; StGB § 174 Abs. 1 Nr. 1
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern (hier: Stieftöchter); Belegen eines erforderlichen Obhutsverhältnisses für eine Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen - datenbank.nwb.de
Belegen eines erforderlichen Obhutsverhältnisses für Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen; notwendige Feststellungen zum Rücktrittshorizont
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Klarer Erziehungsauftrag gefordert: BGH beanstandet Missbrauchsurteil wegen unklarer Stiefvaterrolle
Verfahrensgang
- LG Hagen, 07.11.2023 - 100 Js 452/23
- LG Hagen, 07.11.2023 - 51 KLs 7/23
- BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2024, 342
- StV 2025, 105 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (10)
- BGH, 20.09.1988 - 1 StR 383/88
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Missbrauchs von Schutzbefohlenen - …
Auszug aus BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Erforderlich ist ein Verhältnis, in welchem einer Person das Recht und die Pflicht obliegt, die Lebensführung des Schutzbefohlenen und damit dessen geistig-seelische Entwicklung zu überwachen und zu leiten (BGH, Urteil vom 20. September 1988 - 1 StR 383/88 - BGHR StGB § 174 Abs. 1 Obhutsverhältnis 1).Das Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft genügt hierfür nicht (BGH NStZ 1989, 21; Senat, Beschluss vom 27. Februar 1992 - 4 StR 75/92 -, BGH, Beschluss vom 10. Februar 1995 - 3 StR 5/95 - BGH, Urteil vom 2. Juni 1999 - 5 StR 112/99 - NStZ-RR 1999, 321).
- BGH, 27.02.1992 - 4 StR 75/92
Bestimmung des Anvertrautsein eines Stiefsohns zur Betreuung in der Lebensführung …
Auszug aus BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Das Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft genügt hierfür nicht (BGH NStZ 1989, 21; Senat, Beschluss vom 27. Februar 1992 - 4 StR 75/92 -, BGH, Beschluss vom 10. Februar 1995 - 3 StR 5/95 - BGH, Urteil vom 2. Juni 1999 - 5 StR 112/99 - NStZ-RR 1999, 321).Hierfür müssen aber selbst bei ständigem Zusammenleben der Eheleute und den Stiefkindern konkrete Anhaltspunkte festgestellt werden (Senat, Beschluss vom 27. Februar 1992 - 4 StR 75/92 -).
- BGH, 04.04.2023 - 3 StR 69/23
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern in Tateinheit mit Anstiftung zum …
Auszug aus BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Denn dem Urteil kann auch unter Berücksichtigung seines Zusammenhangs nichts zum Vorstellungsbild des Angeklagten zum Zeitpunkt seines Nichtweiterhandelns entnommen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2023 ? 3 StR 69/23 Rn. 12;… Beschluss vom 15. Januar 2020 ? 4 StR 587/19 Rn. 6).
- BGH, 30.06.2023 - 5 StR 55/23
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (regelmäßig kein hinreichendes …
Auszug aus BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Der Tatbestand des § 174 Absatz 1 Nr. 1 StGB setzt voraus, dass zwischen Täter und Opfer ein Verhältnis besteht, kraft dessen eine Person unter 16 Jahren dem Täter zur Erziehung, zur Ausbildung oder zur Betreuung in der Lebensführung anvertraut ist, wobei sich die Begriffe der Erziehung, der Ausbildung und der Betreuung in der Lebensführung in ihrem Bedeutungsgehalt überschneiden (BGH, Beschluss vom 30. Juni 2023 - 5 StR 55/23 -). - BGH, 05.11.1985 - 1 StR 491/85
Schutzbefohlene eines Gemeindepfarrers
Auszug aus BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Ob ein solches Obhutsverhältnis besteht und welchen Umfang es hat, ist nach den tatsächlichen Verhältnissen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (BGH, Beschluss vom 5. November 1985 - 1 StR 491/85 - BGHSt 33, 340). - BGH, 15.01.2020 - 4 StR 587/19
Rücktritt (Rücktrittshorizont; fehlgeschlagener Versuch; beendeter und …
Auszug aus BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Denn dem Urteil kann auch unter Berücksichtigung seines Zusammenhangs nichts zum Vorstellungsbild des Angeklagten zum Zeitpunkt seines Nichtweiterhandelns entnommen werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 4. April 2023 ? 3 StR 69/23 Rn. 12; Beschluss vom 15. Januar 2020 ? 4 StR 587/19 Rn. 6). - BGH, 02.06.1999 - 5 StR 112/99
Obhutsverhältnis; Sexueller Mißbrauch Schutzbefohlener; Gewalt iSv § 177 StGB
Auszug aus BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Das Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft genügt hierfür nicht (BGH NStZ 1989, 21; Senat, Beschluss vom 27. Februar 1992 - 4 StR 75/92 -, BGH, Beschluss vom 10. Februar 1995 - 3 StR 5/95 - BGH, Urteil vom 2. Juni 1999 - 5 StR 112/99 - NStZ-RR 1999, 321). - BGH, 21.04.1995 - 3 StR 526/94
Tatbestandsmerkmal des "Betreuungsverhältnisses" beim Straftatbestand des …
Auszug aus BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Erforderlich ist jedoch stets ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne der Unter- und Überordnung die den persönlichen, allgemein menschlichen Bereich umfasst (BGH, Beschluss vom 21. April 1995 - 3 StR 526/94 -, BGH…, Urteil vom 2. Juli 1997 - 2 StR 205/97 - BGHR StGB § 174 Abs. 1 Obhutsverhältnis 10). - BGH, 02.07.1997 - 2 StR 205/97
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen durch den Großvater - Schlussziehung …
Auszug aus BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Erforderlich ist jedoch stets ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne der Unter- und Überordnung die den persönlichen, allgemein menschlichen Bereich umfasst (BGH, Beschluss vom 21. April 1995 - 3 StR 526/94 -, BGH, Urteil vom 2. Juli 1997 - 2 StR 205/97 - BGHR StGB § 174 Abs. 1 Obhutsverhältnis 10). - BGH, 10.02.1995 - 3 StR 5/95
Obhutsverhältnis - Häusliche Gemeinschaft
Auszug aus BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Das Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft genügt hierfür nicht (BGH NStZ 1989, 21; Senat, Beschluss vom 27. Februar 1992 - 4 StR 75/92 -, BGH, Beschluss vom 10. Februar 1995 - 3 StR 5/95 - BGH, Urteil vom 2. Juni 1999 - 5 StR 112/99 - NStZ-RR 1999, 321).
- BGH, 09.02.2026 - 4 StR 526/25
Rücktritt eines Angeklagten vom unbeendeten Versuch der gefährlichen …
Vorliegend kann den Urteilsgründen auch unter Berücksichtigung ihres Zusammenhangs nichts dazu entnommen werden, ob der Angeklagte im Zeitpunkt seines Nichtweiterhandelns die Tatvollendung noch für möglich hielt (vgl. zum sog. Rücktrittshorizont BGH, Beschluss vom 14. August 2024 - 4 StR 127/24 Rn. 13;… Beschluss vom 4. April 2023 - 3 StR 69/23 Rn. 12;… Beschluss vom 15. Januar 2020 - 4 StR 587/19 Rn. 6).
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