Rechtsprechung
| BGH, 18.06.2024 - 4 StR 151/24 |
Volltextveröffentlichungen (8)
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§ 45 StPO
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Zulässigkeit: Darlegungsvoraussetzungen, Vortrag zur Kenntnisnahme vom Wegfall des Hindernisses, entbehrlich) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 45 Abs. 1 Satz 1 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 22.02.2024 - 4 KLs 712 Js 20701/21
- BGH, 18.06.2024 - 4 StR 151/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.11.2019 - 4 StR 522/19
Anforderungen an einen Wiedereinsetzungsantrag (Mitteilung über den Wegfall des …
Auszug aus BGH, 18.06.2024 - 4 StR 151/24
Dies gilt selbst dann, wenn der Verteidiger ein eigenes Verschulden geltend macht, das dem Angeklagten nicht zuzurechnen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 20. November 2019 - 4 StR 522/19 Rn. 3 mwN;… Beschluss vom 26. Juni 2018 - 3 StR 197/18 Rn. 3 mwN). - BGH, 01.08.2023 - 2 StR 124/23
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumung
Auszug aus BGH, 18.06.2024 - 4 StR 151/24
Auch ist der fehlende Vortrag zur Kenntnisnahme vom Wegfall des Hindernisses durch den Angeklagten hier nicht ausnahmsweise entbehrlich (vgl. BGH, Beschluss vom 1. August 2023 - 2 StR 124/23 Rn. 12). - BGH, 28.11.2023 - 3 StR 80/23
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Versäumung der Revisionsbegründungsfrist; …
Auszug aus BGH, 18.06.2024 - 4 StR 151/24
Es wäre daher vorliegend vorzutragen gewesen, wann der Angeklagte Kenntnis von der nicht fristgerechten Revisionseinlegung erlangt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 28. November 2023 - 3 StR 80/23 Rn. 4 mwN). - BGH, 07.02.2019 - 3 StR 560/18
Unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (keine Mitteilung …
Auszug aus BGH, 18.06.2024 - 4 StR 151/24
Zwar kann ein rechtzeitig angebrachter Vortrag zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen nach Fristablauf noch ergänzt und verdeutlicht werden (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2019 - 3 StR 560/18 Rn. 5 mwN). - BGH, 26.06.2018 - 3 StR 197/18
Unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (fehlende …
Auszug aus BGH, 18.06.2024 - 4 StR 151/24
Dies gilt selbst dann, wenn der Verteidiger ein eigenes Verschulden geltend macht, das dem Angeklagten nicht zuzurechnen wäre (vgl. BGH…, Beschluss vom 20. November 2019 - 4 StR 522/19 Rn. 3 mwN; Beschluss vom 26. Juni 2018 - 3 StR 197/18 Rn. 3 mwN).
- BGH, 04.12.2024 - 4 StR 478/24
Verwerfung der Revision als unzulässig (Revisionseinlegungsfrist; …
Rn. 5 Zur formgerechten Anbringung eines Wiedereinsetzungsantrags gehört, dass der Antragsteller innerhalb der Wochenfrist mitteilt und glaubhaft macht, wann das Hindernis weggefallen ist, das der Fristwahrung entgegenstand, wobei es auf die Person des Angeklagten ankommt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 2024 - 4 StR 151/24 Rn. 5).
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