Rechtsprechung
| BGH, 22.11.2022 - 4 StR 242/22 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 63 StGB
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: Maßstab, Indizien, kein strafrechtliches in-Erscheinung-Treten über einen längeren Zeitraum trotz bestehender Grunderkrankung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Unterbringungsanordnung: Berücksichtigung von Vorverurteilungen bei Gefährlichkeitsprognose
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 63 StGB, § 267 StPO
Unterbringungsanordnung: Berücksichtigung von Vorverurteilungen bei Gefährlichkeitsprognose - IWW
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 14.03.2022 - 2 KLs 30/21
- BGH, 22.11.2022 - 4 StR 242/22
Papierfundstellen
- StV 2023, 233 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.02.2022 - 4 StR 380/21
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …
Auszug aus BGH, 22.11.2022 - 4 StR 242/22
Die notwendige Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstaten zu entwickeln und hat sich darauf zu erstrecken, ob und welche rechtswidrigen Taten von dem Täter infolge seines Zustandes drohen, wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist (Häufigkeit, Rückfallfrequenz) und welches Gewicht den bedrohten Rechtsgütern zukommt (vgl. nur BGH, Urteil vom 17. Februar 2022 - 4 StR 380/21, NStZ-RR 2022, 173, 174 mwN). - BGH, 03.12.2020 - 4 StR 317/20
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …
Auszug aus BGH, 22.11.2022 - 4 StR 242/22
Der Umstand, dass ein Täter trotz bestehender Grunderkrankung in der Vergangenheit über einen längeren Zeitraum nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten ist, kann dabei ein gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger gefährlicher Straftaten sein und ist deshalb regelmäßig zu erörtern (vgl. nur BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 317/20 mwN).
- BGH, 25.09.2025 - 4 StR 113/25
Besonders schwerer Raub (Finalzusammenhang); tatbestandliche Handlungseinheit …
Der Umstand, dass ein Täter trotz bestehender Grunderkrankung in der Vergangenheit über einen längeren Zeitraum nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten ist, kann im Rahmen der erforderlichen Gesamtabwägung ein gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger erheblicher Straftaten sein und ist deshalb regelmäßig in den Urteilsgründen zu erörtern (st. Rspr.; vgl. etwa BGH…, Beschluss vom 13. August 2024 - 4 StR 301/24, BeckRS 2024, 23961 Rn. 10; Beschluss vom 22. November 2022 - 4 StR 242/22, BeckRS 2022, 35262 Rn. 6;… Beschluss vom 8. September 2021 - 1 StR 275/21 Rn. 7;… Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 317/20 Rn. 8;… Beschluss vom 11. Juli 2019 - 1 StR 253/19, BeckRS 2019, 22918 Rn. 5;… Beschluss vom 27. Februar 2019 - 4 StR 419/18, BeckRS 2019, 6453 Rn. 13). - BGH, 14.02.2024 - 2 StR 341/23
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (paranoide Schizophrenie; …
Die notwendige Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstaten zu entwickeln und hat sich auch darauf zu erstrecken, ob und welche rechtswidrigen Taten von dem Täter infolge seines Zustands drohen, wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist (Häufigkeit, Rückfallfrequenz) und welches Gewicht den bedrohten Rechtsgütern zukommt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 22. November 2022 - 4 StR 242/22, juris Rn. 6 mwN). - BGH, 05.09.2023 - 1 StR 195/23
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Die notwendige Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstaten zu entwickeln und hat sich darauf zu erstrecken, ob und welche rechtswidrigen Taten von dem Täter infolge seines Zustandes drohen, wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist (Häufigkeit, Rückfallfrequenz) und welches Gewicht den bedrohten Rechtsgütern zukommt (st. Rspr.; z.B. BGH, Beschluss vom 22. November 2022 - 4 StR 242/22 Rn. 6 mwN). - BGH, 25.04.2023 - 4 StR 58/23
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …
Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte hierfür in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (vgl. - zum Ganzen - nur BGH, Beschluss vom 22. November 2022 - 4 StR 242/22 Rn. 6; Beschluss vom 15. Dezember 2020 - 4 StR 385/20, NStZ-RR 2021, 71 f., jew. mwN).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".