Rechtsprechung
| BGH, 25.11.2021 - 4 StR 255/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 267 StPO
Urteilsgründe (Umfang der Beweiswürdigung) - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafurteil: Umfang der Mitteilung von Vorstrafen im Rahmen der Beweiswürdigung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 267 Abs 3 S 1 StPO
Strafurteil: Umfang der Mitteilung von Vorstrafen im Rahmen der Beweiswürdigung - Wolters Kluwer
Gesetzeskonkurrenz zwischen Bedrohung und Raub
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
- LG Essen, 11.02.2021 - 21 KLs 8/20
- BGH, 25.11.2021 - 4 StR 255/21
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2022, 88
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (4)
- BGH, 27.09.2018 - 4 StR 191/18
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Mittäterschaft …
Auszug aus BGH, 25.11.2021 - 4 StR 255/21
Dementsprechend ist es regelmäßig verfehlt, Zeugenaussagen in allen Einzelheiten sowie unter Mitteilung ihnen zugrundeliegender Vorhalte oder Nachfragen des Gerichts wiederzugeben (vgl. BGH…, Beschluss vom 11. August 2020 - 4 StR 102/20, juris Rn. 6 f.; Beschluss vom 27. September 2018 - 4 StR 191/18, juris Rn. 8). - BGH, 10.09.2003 - 1 StR 371/03
Abfassung der Urteilsgründe (Strafzumessung: Vorstrafen; Beschränkung bei der …
Auszug aus BGH, 25.11.2021 - 4 StR 255/21
Auch sind Vorstrafen nur in dem Umfang und in denjenigen Einzelheiten mitzuteilen, in denen sie für die getroffene Entscheidung von Bedeutung sind (vgl. BGH, Beschluss vom 10. September 2003 - 1 StR 371/03). - BGH, 11.08.2020 - 4 StR 102/20
Urteilsgründe (revisionsgerichtliche Anforderungen; Voranstellen der Einlassung …
Auszug aus BGH, 25.11.2021 - 4 StR 255/21
Dementsprechend ist es regelmäßig verfehlt, Zeugenaussagen in allen Einzelheiten sowie unter Mitteilung ihnen zugrundeliegender Vorhalte oder Nachfragen des Gerichts wiederzugeben (vgl. BGH, Beschluss vom 11. August 2020 - 4 StR 102/20, juris Rn. 6 f.;… Beschluss vom 27. September 2018 - 4 StR 191/18, juris Rn. 8). - BGH, 20.06.2001 - 3 StR 202/01
Darstellung der Vorstrafen im Urteil
Auszug aus BGH, 25.11.2021 - 4 StR 255/21
Nicht sachgerecht ist es daher, Vorstrafenurteile undifferenziert und ohne Rücksicht auf die Notwendigkeit im Einzelnen in wörtlicher Wiedergabe einzurücken oder einzukopieren (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Juni 2001 - 3 StR 202/01, NStZ-RR 2002, 100 mwN).
- BGH, 11.04.2023 - 4 StR 497/22
Urteilsgründe (Beweisergebnis: strukturierte und verständnismäßig einsichtige …
Die Beweiswürdigung soll keine umfassende Dokumentation der Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung enthalten (vgl. BGH, Beschluss vom 25. November 2021 - 4 StR 255/21;… Beschluss vom 20. November 2018 - 4 StR 326/18 Rn. 6).Es ist daher verfehlt, dass das Landgericht die verschriftete Audiovernehmung der Nebenklägerin bei der Polizei und deren Explorationsgespräche mit der aussagepsychologischen Sachverständigen auf insgesamt über 240 Seiten in Gänze in die Urteilsgründe hineinkopiert hat (vgl. auch BGH, Beschluss vom 25. November 2021 - 4 StR 255/21 mwN).
- BGH, 19.07.2023 - 2 StR 248/22
Urteilsgründe (Beweiswürdigung: Darstellung in den Urteilsgründen, Überzeugung …
Es ist daher regelmäßig verfehlt, umfängliche Vernehmungsprotokolle oder verschriftete Audiovernehmungen in Gänze in das Urteil hineinzukopieren (vgl. auch Beschluss vom 25. November 2021 - 4 StR 255/21). - BGH, 11.07.2023 - 1 StR 92/23
Darstellung der tatrichterlichen Beweiswürdigung im Urteil (keine Wiedergabe der …
Vielmehr hat das Tatgericht den Tatsachenstoff durch Konzentration auf die entscheidenden Gesichtspunkte zu beherrschen und sind die Einlassungen, Aussagen sowie Urkunden ihrem wesentlichen Inhalt nach zu referieren und dann miteinander abzugleichen (…zum Ganzen BGH, Beschlüsse vom 11. April 2023 - 4 StR 497/22 Rn. 7 f.;… vom 30. August 2022 - 5 StR 171/22 Rn. 6; vom 25. November 2021 - 4 StR 255/21 unter 2.; vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17 …und vom 9. August 2022 - 6 StR 249/22 Rn. 11;… Urteil vom 27. April 2022 - 5 StR 18/22 Rn. 13).
- BayObLG, 20.09.2024 - 203 StRR 409/24
Strafzumessungserwägungen, Revisionsgericht, Vorstrafen, Persönliche und …
Im Urteil sind dann die bei der Strafzumessung zu berücksichtigenden Vorstrafen in dem Umfang und in der Detailliertheit mitzuteilen, in denen sie für die getroffene Entscheidung von Bedeutung sind (vgl. BGH, Beschluss vom 25. November 2021 - 4 StR 255/21 -, juris; BGH, Beschluss vom 10. September 2003 - 1 StR 371/03 -, juris; BGH…, Urteil vom 18. April 1996 - 1 StR 134/96 -, juris Rn. 6; BGH…, Beschluss vom 28. April 1993 - 2 StR 166/93 -, juris Rn. 7; KG Berlin…, Beschluss vom 11. Februar 2022 - (3) 121 Ss 170/21 (62/21) -, juris Rn. 16; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 26. September 2013 - III-1 RVs 35/13 -, juris Rn. 6; KG…, Beschluss vom 8. März 2013 - (4) 161 Ss 21/13 (28/13) -, juris Rn. 15;… OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 2. September 2008 - 2 Ss 150/08 -, juris Rn. 8; BayObLG…, Urteil vom 15. Juli 2004 - 5St RR 182/04 -, juris Rn. 16;… Maier in MüKoStGB, 4. Aufl. 2020, StGB § 46 Rn. 276;… ausführlich Schneider in: Leipziger Kommentar zum StGB, 13. Auflage, § 46 StGB Rn. 150 und Rn. 316). - KG, 30.03.2022 - 121 Ss 133/21
Anforderungen an Beweiswürdigung im Urteil; Vorliegen einer …
Es ist regelmäßig verfehlt, Zeugenaussagen in allen - auch unbedeutenden - Einzelheiten sowie unter Mitteilung ihnen zugrundeliegender Vorhalte oder Nachfragen des Gerichts wiederzugeben (vgl. BGH NStZ-RR 2021, 114, 115; BGH, Beschlüsse vom 25. November 2021 - 4 StR 255/21 -, juris; vom 25. Juli 2017 - 3 StR 111/17 -, juris; und vom 27. September 2018 - 4 StR 191/18 -, juris). - KG, 05.06.2025 - 2 ORs 13/25
Bewährung, Urteilsgründe, Bewährungsversager, Vorstrafen, Darstellung im Urteil
Da sich die schriftlichen Urteilsgründe auf das Wesentliche beschränken sollen, sind Vorstrafen nur in dem Umfang und in denjenigen Einzelheiten mitzuteilen, in denen sie für die getroffene Entscheidung von Bedeutung sind (vgl. BGH, Beschluss vom 25. November 2021 - 4 StR 255/21 - und Urteil vom 7. Februar 1996 - 5 StR 533/95 - KG, Urteil vom 8. Mai 2013 - [4] 161 Ss 21/13 [28/13] -, jeweils juris).
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