Rechtsprechung
| BGH, 28.07.2026 - 4 StR 261/26 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
Verfahrensgang
- LG Münster, 05.02.2026 - 22 KLs 36/25
- BGH, 28.07.2026 - 4 StR 261/26
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.02.2021 - 4 StR 263/20
Schwere Vergewaltigung (Bei-Sich-Führen einer Waffe oder eines anderen …
Auszug aus BGH, 28.07.2026 - 4 StR 261/26
Rn. 3 a) Nach ständiger Rechtsprechung ist für die Rückrechnung im Rahmen der Schuldfähigkeitsprüfung zugunsten des Täters von einem maximalen Abbauwert auszugehen; dieser errechnet sich aus dem stündlichen Abbauwert von 0, 2 ‰ zuzüglich eines einmaligen Sicherheitszuschlags von 0, 2 ‰ (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Februar 2021 - 4 StR 263/20 Rn. 14 mwN). - BGH, 08.01.2025 - 6 StR 597/24
Verminderte Schulfähigkeit (Steuerungsfähigkeit: motivationale …
Auszug aus BGH, 28.07.2026 - 4 StR 261/26
Auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 8. Januar 2025 - 6 StR 597/24 Rn. 9 mwN).
- BGH, 25.08.2026 - 4 StR 242/26
Prüfen einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit eines Angeklagten …
Denn auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juli 2026 - 4 StR 261/26 Rn. 4;… Beschluss vom 8. Januar 2025 - 6 StR 597/24, NStZ 2025, 474 Rn. 9;… Beschluss vom 20. August 2024 - 5 StR 215/24 Rn. 13).
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