Volltextveröffentlichungen (8)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 145a StGB
  Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht (Gefährdung des Maßregelzwecks: echtes Tatbestandsmerkmal, Einzelfall orientiertes Wahrscheinlichkeitsurteil, spezialpräventive Zielsetzung der verletzten Weisung)

• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Erforderliche Darlegungen bei Verstoß gegen Weisungen während Führungsaufsicht

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 145a S 1 StGB, § 267 StPO
  Erforderliche Darlegungen bei Verstoß gegen Weisungen während Führungsaufsicht

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 145a Satz 1 StGB, § 184c Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 145a StGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 145a S. 1
  Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht

• datenbank.nwb.de

  Erforderliche Darlegungen bei Verstoß gegen Weisungen während Führungsaufsicht

Papierfundstellen

• StV 2025, 105

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 19.06.2018 - 4 StR 25/18

  Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht (Gefährdung des …

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 4 StR 278/24

  Das ist dann der Fall, wenn sich dadurch die Gefahr weiterer Straftaten erhöht oder die Aussicht ihrer Abwendung verschlechtert hat (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Juni 2018 - 4 StR 25/18 Rn. 3; Urteil vom 18. Dezember 2012 - 1 StR 415/12, BGHSt 58, 72, 75).

  Zu seiner Annahme bedarf es eines am Einzelfall orientierten Wahrscheinlichkeitsurteils, das neben dem sonstigen Verhalten des Angeklagten auch die konkrete spezialpräventive Zielsetzung der verletzten Weisung in den Blick nimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Juni 2018 - 4 StR 25/18 Rn. 3 mwN).

• BGH, 18.12.2012 - 1 StR 415/12

  Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht (Bestimmtheit der Weisung: …

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 4 StR 278/24

  Das ist dann der Fall, wenn sich dadurch die Gefahr weiterer Straftaten erhöht oder die Aussicht ihrer Abwendung verschlechtert hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 19. Juni 2018 - 4 StR 25/18 Rn. 3; Urteil vom 18. Dezember 2012 - 1 StR 415/12, BGHSt 58, 72, 75).

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• BGH, 21.05.2025 - 4 StR 552/24

  Verstoß gegen Weisungen der Führungsaufsicht (Begehung von Straftaten während …

  Zu seiner Annahme bedarf es eines am Einzelfall orientierten Wahrscheinlichkeitsurteils, das neben dem sonstigen Verhalten des Angeklagten auch die konkrete spezialpräventive Zielsetzung der verletzten Weisung in den Blick nimmt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. September 2024 - 4 StR 278/24 Rn. 5;… vom 19. Juni 2018 - 4 StR 25/18 Rn. 3 mwN).

  Anders als bei Verstößen gegen Annäherungs- und Kontaktverbote, bei denen eine solche Gefahr im Einzelfall auf der Hand liegen kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. September 2024 - 4 StR 278/24 Rn. 8;… vom 19. Juni 2018 - 4 StR 25/18 Rn. 4), war die grundsätzlich gebotene Einzelfallbetrachtung hier auch nicht ausnahmsweise entbehrlich.

• BGH, 27.11.2024 - 4 StR 337/24

  Urteil des Landgerichts Landau in der Pfalz nach Vergewaltigung eines entführten …

  Daher kann der Schuldspruch auch insoweit bestehen bleiben, obgleich sich die Urteilsgründe - wie an sich geboten - zu diesem weiteren "echten" Tatbestandsmerkmal (vgl. BGH, Beschluss vom 24. September 2024 - 4 StR 278/24 Rn. 5 mwN) nicht ausdrücklich verhalten.
• OLG Hamm, 17.06.2025 - 4 ORs 76/25

  Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht; Bestimmtheitsgebot; …

  Diese ist jedoch erforderlich, da es sich bei der Gefährdung um ein echtes Tatbestandsmerkmal i. S. d. § 145a S. 1 StGB handelt (zu vgl. BGH, Beschluss vom 24.09.2024 - 4 StR 278/24 -).