Rechtsprechung
| BGH, 11.08.2011 - 4 StR 279/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG; § 66 StGB
Aufhebung einer verfassungswidrigen Sicherungsverwahrung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Eintritt des Aufklärungserfolgs durch Aufzeigen von Ermittlungsansätzen durch einen Täter bei Nennung des Vornamens seines Abnehmers von Betäubungsmitteln
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 31
Eintritt des Aufklärungserfolgs durch Aufzeigen von Ermittlungsansätzen durch einen Täter bei Nennung des Vornamens seines Abnehmers von Betäubungsmitteln - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)
Zur Aufklärungshilfe und zur Verfassungswidrigkeit der Sicherungsverwahrung
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.02.2000 - 2 StR 532/99
Anwendung des Strafmilderungsgrundes in § 31 Nr. 1 BtMG
Auszug aus BGH, 11.08.2011 - 4 StR 279/11
Dafür müsste der Abnehmer zumindest so genau ermittelt worden sein, dass er zur Festnahme hätte ausgeschrieben werden können (vgl. BGH, Urteil vom 16. Februar 2000 - 2 StR 532/99, StV 2000, 318;… Franke/ Wienroeder, BtMG, 3. Aufl., § 31 Rn. 15 jeweils m.w.N.).
- BGH, 19.10.2011 - 2 StR 305/11
Zur Anwendbarkeit der Sicherungsverwahrung in der Übergangszeit bis zur …
Danach reichen etwa Betäubungsmitteldelikte regelmäßig nicht als Maßregelanlass aus (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 2011 - 2 StR 184/11; Beschluss vom 11. August 2011 - 4 StR 279/11); andererseits genügen schwerer sexueller Missbrauch von Kindern (vgl. BGH, Beschluss vom 2. August 2011 - 3 StR 208/11; Beschluss vom 11. August 2011 - 3 StR 221/11) oder Vergewaltigung (vgl. BGH, Urteil vom 4. August 2011 - 3 StR 175/11). - BGH, 20.05.2021 - 6 StR 406/20
Strafmilderung oder Absehen von Strafe (Aufklärungshilfe; Anforderungen an …
Erforderlich ist aber, dass der Täter - noch vor Eröffnung des Hauptverfahrens - die von ihm belastete Person so genau bezeichnet hat, dass diese identifiziert und zur Festnahme ausgeschrieben werden könnte (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 16. Februar 2000 - 2 StR 532/99, StV 2000, 318;… vom 27. Juni 1989 - 1 StR 189/89, BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 14; Beschluss vom 11. August 2011 - 4 StR 279/11 Rn. 2;… MüKo-StGB/Maier, 3. Aufl., § 31 BtMG Rn. 137). - BGH, 19.06.2024 - 5 StR 217/24
Voraussetzung der Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe im …
Die Annahme eines Aufklärungserfolgs durch Identifizierung setzt zwar weder den Erlass eines Haftbefehls gegen diese Person noch deren Verurteilung oder Festnahme voraus; erforderlich ist aber, dass der Täter die von ihm belastete Person so genau bezeichnet hat, dass diese identifiziert und zur Festnahme ausgeschrieben werden könnte (vgl. BGH, Urteile vom 20. Mai 2021 - 6 StR 406/20, NStZ 2021, 556; vom 16. Februar 2000 - 2 StR 532/99, StV 2000, 318;… vom 27. Juni 1999 - 1 StR 189/89, BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 14; Beschluss vom 11. August 2001 - 4 StR 279/11 jeweils mwN). - BGH, 20.10.2011 - 2 StR 288/11
Anordnung der Sicherungsverwahrung im Übergangsfall: …
Das reicht aber, soweit jedenfalls keine besonderen Umstände hinzutreten, die den Betäubungsmittelhandel im Einzelfall konkret gefährlich erscheinen lassen, nicht aus, diese Delikte schweren Gewalttaten gleichzustellen, bei denen die nach der Verfassung besonders geschützten Rechtsgüter des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit der Tatopfer (Art. 2 Abs. 2 GG) gefährdet sind (Senat, Beschluss vom 7. Juli 2011 - 2 StR 184/11; vgl. auch BGH, Beschluss vom 11. August 2011 - 4 StR 279/11).
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