Rechtsprechung
| BGH, 17.08.2016 - 4 StR 317/16 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 315c Abs. 1 StGB
Gefährdung des Straßenverkehrs (Gefährdung von Leib und Leben einen anderen Menschen und fremder Sachen durch Fahruntüchtigkeit bei Polizeiflucht) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 316 Abs. 2 StGB
- Wolters Kluwer
Tateinheitlichkeit einer Trunkenheitsfahrt mit einem geraubten Fahrzeug mit der Wegnahmehandlung dieses Fahrzeugs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 316 Abs. 2
Tateinheitlichkeit einer Trunkenheitsfahrt mit einem geraubten Fahrzeug mit der Wegnahmehandlung dieses Fahrzeugs - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.02.2014 - 4 StR 520/13
Trunkenheit im Verkehr; Straßenverkehrsgefährdung (spezifischer …
Auszug aus BGH, 17.08.2016 - 4 StR 317/16
Die Trunkenheitsfahrt stellt sich - soweit es die Gefährdung der Polizeibeamten und des Polizeifahrzeugs betrifft - als Polizeiflucht dar, bei welcher nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden kann, dass die Gefährdungen und Schädigungen Folge der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit waren (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Februar 2014, 4 StR 520/13).
- BGH, 19.12.2019 - 4 StR 560/19
Ursächlichkeit von Alkoholintoxikation bei Parkrempler
Darüber hinaus hat das Landgericht keine Feststellungen zu der im Tatbestand des § 315c Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a StGB geforderten Kausalität zwischen der Fahrunsicherheit und der konkreten Gefahr ("dadurch') getroffen (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 24. September 2013 - 4 StR 324/13, Blutalkohol 51 (2014), 113; vom 19. November 2013 - 4 StR 352/13, NZV 2014, 185; vom 17. August 2016 - 4 StR 317/16). - BGH, 24.04.2024 - 4 StR 90/24
Gefährdung des Straßenverkehrs (rauschmittelbedingte Fahrunsicherheit: …
Dies wäre jedoch auch deshalb erforderlich gewesen, weil der Tatbestand des § 315c Abs. 1 Nr. 1a StGB zugleich voraussetzt, dass die eingetretene Gefährdung gerade Folge der betäubungsmittelbedingten Fahruntüchtigkeit ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. August 2016 - 4 StR 317/16 Rn. 2; Beschluss vom 11. Februar 2014 ? 4 StR 520/13).
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