Rechtsprechung
| BGH, 10.04.2018 - 4 StR 328/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Entscheidung ohne Hauptverhandlung durch Beschluss (keine Begründungspflicht für letztinstanzliche Entscheidungen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Zurückweisung eines Antrags auf Nachholung rechtlichen Gehörs; Prüfung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Zurückweisung eines Antrags auf Nachholung rechtlichen Gehörs; Prüfung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OU-Verwerfung und Anhörungsrüge
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 30.06.2014 - 2 BvR 792/11
Verwerfung der Revision in Strafsachen auch ohne mündliche Verhandlung möglich
Auszug aus BGH, 10.04.2018 - 4 StR 328/17
Das Grundgesetz gebietet bei letztinstanzlichen Entscheidungen regelmäßig keine Begründung (vgl. BVerfG (Kammer), Beschluss vom 30. Juni 2014 - 2 BvR 792/11, wistra 2014, 434; BGH…, Beschluss vom 19. Februar 2018 - 1 StR 224/17, Rn. 4). - EGMR, 13.02.2007 - 15073/03
L. J. gegen Deutschland
Auszug aus BGH, 10.04.2018 - 4 StR 328/17
Auch die Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention verlangen eine Begründung der Entscheidung des Revisionsgerichts nicht (EGMR, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - 15073/03, EuGRZ 2008, 274, 276; BGH, Beschluss vom 12. November 2013 - 3 StR 135/13, StraFo 2014, 121). - BGH, 12.11.2013 - 3 StR 135/13
Verwerfung der Anhörungsrüge (keine Gehörverletzung bei Verwerfung der Revision …
Auszug aus BGH, 10.04.2018 - 4 StR 328/17
Auch die Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention verlangen eine Begründung der Entscheidung des Revisionsgerichts nicht (EGMR, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - 15073/03, EuGRZ 2008, 274, 276; BGH, Beschluss vom 12. November 2013 - 3 StR 135/13, StraFo 2014, 121). - BGH, 19.02.2018 - 1 StR 224/17
Verwerfung der Revision als unbegründet (mangelnde Begründungspflicht); …
Auszug aus BGH, 10.04.2018 - 4 StR 328/17
Das Grundgesetz gebietet bei letztinstanzlichen Entscheidungen regelmäßig keine Begründung (vgl. BVerfG (Kammer), Beschluss vom 30. Juni 2014 - 2 BvR 792/11, wistra 2014, 434; BGH, Beschluss vom 19. Februar 2018 - 1 StR 224/17, Rn. 4).
- BGH, 29.08.2018 - 4 StR 561/17
Unbegründete Anhörungsrüge
c) Für die von den Verurteilten vermisste weiter gehende Begründung seiner Entscheidung bestand für den Senat weder von Verfassungs wegen noch aufgrund der Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention Anlass (vgl. BVerfG, wistra 2014, 434, 435; EGMR, EuGRZ 2008, 274, 276;… BGH, Beschlüsse vom 19. Februar 2018 - 1 StR 224/17, Rn. 4; vom 10. April 2018 - 4 StR 328/17, Rn. 2).
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