Rechtsprechung
| BGH, 08.10.2024 - 4 StR 408/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 63 StGB
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Delinquenzprognose: Wiederholungsgefahr, Gesamtwürdigung, mehrjähriges psychisches Leiden) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 63
Anordnung der Maßregel nach § 63 StGB ; Unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Zweibrücken, 06.06.2024 - 6 Ks 4129 Js 11049/23
- BGH, 08.10.2024 - 4 StR 408/24
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.08.2024 - 4 StR 301/24
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …
Auszug aus BGH, 08.10.2024 - 4 StR 408/24
Dabei sind die individuell bedeutsamen Bedingungsfaktoren für die bisherige Delinquenz, deren Fortbestand, ihre fehlende Kompensation durch protektive Umstände und das Gewicht dieser Faktoren in künftigen Risikosituationen besonders in den Blick zu nehmen (vgl. zum Ganzen nur BGH, Beschluss vom 13. August 2024 - 4 StR 301/24 Rn. 9 mwN). - BGH, 06.05.2020 - 4 StR 12/20
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …
Auszug aus BGH, 08.10.2024 - 4 StR 408/24
Dieser Umstand wäre indes für den durch die Urteilsgründe nicht ausgeschlossenen Fall, dass auch das psychische Leiden bereits mehrjährig bestanden haben sollte, als prognosegünstig in Betracht zu ziehen gewesen (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 4 StR 12/20 Rn. 8 mwN). - BGH, 17.01.2024 - 4 StR 422/23
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Darlegung in den …
Auszug aus BGH, 08.10.2024 - 4 StR 408/24
Soweit es mit dem Sachverständigen den Erfolg einer möglichen medikamentösen Behandlung der Störung für "fraglich" hält, fehlt es an einer nachvollziehbaren Darstellung der dieser Beurteilung zugrundeliegenden Anknüpfungstatsachen (vgl. zu den Darlegungsanforderungen BGH, Beschluss vom 17. Januar 2024 - 4 StR 422/23 Rn. 5 mwN).
- BGH, 06.03.2025 - 3 StR 12/25
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Darstellungsanforderungen an …
Änderungen des Krankheitsbildes und der Lebensumstände des Angeklagten gab es ausweislich der Feststellungen der Strafkammer im unmittelbaren Vorfeld der Taten vom Mai 2023 nicht (vgl. zur Prognoserelevanz und Erörterungsbedürftigkeit bisheriger Straffreiheit BGH, Beschlüsse vom 8. Oktober 2024 - 4 StR 408/24, juris Rn. 13;… vom 3. September 2024 - 6 StR 155/24, juris Rn. 11; vom 13. August 2024 - 4 StR 301/24, NStZ-RR 2024, 337, 338;… vom 19. September 2023 - 3 StR 229/23, StV 2024, 234 Rn. 22;… Urteil vom 8. September 2022 - 3 StR 25/22, StV 2023, 387 Rn. 9;… Beschluss vom 11. Juli 2019 - 1 StR 253/19, StV 2021, 221 Rn. 5;… MüKoStGB/van Gemmeren, 4. Aufl., § 63 Rn. 62 mwN). - BGH, 06.08.2025 - 6 StR 84/25
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Hierzu wäre es aber gehalten gewesen, denn dieser Umstand kann - jedenfalls, wenn der Defekt bereits länger besteht - ein wichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger Straftaten sein (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. März 2025 - 3 StR 12/25, Rn. 13; vom 8. Oktober 2024 - 4 StR 408/24, Rn. 13;… vom 1. Juli 2020 - 6 StR 106/20, Rn. 14). - LG München I, 15.04.2025 - 1 Ks 515 Js 848/24
Schuldunfähigkeit, Paranoide Schizophrenie, Gefährliche Körperverletzung, …
Sie muss sich darauf erstrecken, welche rechtswidrigen Taten drohen und wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist (st. Rspr. vgl. BGH…, Beschluss vom 21. Januar 2025 - 1 StR 525/24 Rn. 5 m.w.N.; Beschluss vom 8. Oktober 2024 - 4 StR 408/24).
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