Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 21 StGB; § 267 StPO
  Verminderte Schuldfähigkeit (Anschließen des Tatgerichts an die Beurteilung eines Sachverständigen: Darstellung in den Urteilsgründen, eindeutige Bewertung des psychischen Zustands durch das Tatgericht erkennbar; festgestellte Sexualdevianz: im Einzelfall eine schwere ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Begründungsanforderungen bei Anschluss des Tatgerichts an die Beurteilung eines Sachverständigen zur Frage der Schuldfähigkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB, § 176 StGB, §§ 176 ff StGB, § 267 StPO
  Begründungsanforderungen bei Anschluss des Tatgerichts an die Beurteilung eines Sachverständigen zur Frage der Schuldfähigkeit

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 21 StGB, § 20 StGB, § 353 Abs. 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes; Annahme einer erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit eines Täters aufgrund Alkoholisierung und festgestellter Sexualdevianz

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes; Annahme einer erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit eines Täters aufgrund Alkoholisierung und festgestellter Sexualdevianz

• datenbank.nwb.de

  Begründungsanforderungen bei Anschluss des Tatgerichts an die Beurteilung eines Sachverständigen zur Frage der Schuldfähigkeit

Verfahrensgang

• LG Bielefeld, 19.05.2022 - 4 KLs 46/21
• BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

Papierfundstellen

• StV 2023, 381

Wird zitiert von ... (19)Zitiert selbst (16)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.01.2019 - 1 StR 574/18

  Fehlende Schulfähigkeit (Pädophilie als andere seelische Abartigkeit: …

  Auszug aus BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  Ob eine sexuelle Devianz in Form einer Pädophilie einen solchen Ausprägungsgrad erreicht, dass er diesem Eingangsmerkmal zugeordnet werden kann, ist aufgrund einer Gesamtschau der Täterpersönlichkeit und seiner Taten zu beurteilen (vgl. näher BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18 Rn. 14 mwN).

  aa) Eine festgestellte Sexualdevianz kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Einzelfall eine schwere andere seelische Störung und eine hierdurch erheblich beeinträchtigte Steuerungsfähigkeit begründen, wenn die abweichenden Sexualpraktiken zu einer eingeschliffenen Verhaltensschablone geworden sind, die sich durch abnehmende Befriedigung, zunehmende Frequenz der devianten Handlungen, Ausbau des Raffinements und gedankliche Einengung des Täters auf diese Praktiken auszeichnen (vgl. hierzu etwa BGH…, Urteil vom 12. Mai 2022 - 4 StR 197/21 Rn. 11;… Urteil vom 6. Mai 2021 - 3 StR 350/20 Rn. 17; Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18 Rn. 14; jew. mwN).

  Auch bei geplanten und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt (oder im Einzelfall aufgehoben) sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (vgl. zum Ganzen BGH…, Beschluss vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22 Rn. 10;… Beschluss vom 15. Juli 2020 - 2 StR 175/20 Rn. 10;… Beschluss vom 19. März 2020 - 3 StR 443/19 Rn. 7; Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18 Rn. 14, 19).

• BGH, 30.09.2021 - 5 StR 325/21

  Tötung einer 15jährigen Berliner Schülerin an der Rummelsburger Bucht muss …

  Auszug aus BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  Denn beim Zusammenwirken mehrerer schuldrelevanter Faktoren ist diesbezüglich eine umfassende Gesamtbetrachtung erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 30. September 2021 - 5 StR 325/21 Rn. 18 mwN), die das Tatgericht vorzunehmen hat.

  bb) Um dem neuen Tatgericht eine insgesamt widerspruchsfreie Schuldfähigkeitsprüfung zu ermöglichen, hebt der Senat die eng hiermit verknüpften Feststellungen zur subjektiven Tatseite bei den weiteren abgeurteilten Taten ebenfalls auf (vgl. auch BGH, Beschluss vom 30. September 2021 - 5 StR 325/21 Rn. 21).

• BGH, 21.12.2016 - 1 StR 399/16

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10; Urteil vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11;… Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 Rn. 5;… Beschluss vom 17. Juni 2014 - 4 StR 171/14 Rn. 7).

• BGH, 06.05.2021 - 3 StR 350/20

  Abweichendes Sexualverhalten (hier: Pädophilie) schwere andere seelische Störung …

  Auszug aus BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  aa) Eine festgestellte Sexualdevianz kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Einzelfall eine schwere andere seelische Störung und eine hierdurch erheblich beeinträchtigte Steuerungsfähigkeit begründen, wenn die abweichenden Sexualpraktiken zu einer eingeschliffenen Verhaltensschablone geworden sind, die sich durch abnehmende Befriedigung, zunehmende Frequenz der devianten Handlungen, Ausbau des Raffinements und gedankliche Einengung des Täters auf diese Praktiken auszeichnen (vgl. hierzu etwa BGH…, Urteil vom 12. Mai 2022 - 4 StR 197/21 Rn. 11; Urteil vom 6. Mai 2021 - 3 StR 350/20 Rn. 17;… Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18 Rn. 14; jew. mwN).
• BGH, 28.01.2016 - 3 StR 521/15

  Rechtsfehlerhafte Ausführungen zur Schuldfähigkeit (Wiedergabe der wesentlichen …

  Auszug aus BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10;… Urteil vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11; Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 Rn. 5;… Beschluss vom 17. Juni 2014 - 4 StR 171/14 Rn. 7).
• BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22

  Erschießung eines nächtlichen Einbrechers in Lübeck muss neu verhandelt werden

  Auszug aus BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  Auch bei geplanten und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt (oder im Einzelfall aufgehoben) sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (vgl. zum Ganzen BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22 Rn. 10;… Beschluss vom 15. Juli 2020 - 2 StR 175/20 Rn. 10;… Beschluss vom 19. März 2020 - 3 StR 443/19 Rn. 7;… Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18 Rn. 14, 19).
• BGH, 30.03.2017 - 4 StR 463/16

  Schuldunfähigkeit (Voraussetzungen: Beurteilung nur auf konkrete Tat, kein …

  Auszug aus BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10;… Urteil vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11;… Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 Rn. 5;… Beschluss vom 17. Juni 2014 - 4 StR 171/14 Rn. 7).
• BGH, 17.06.2014 - 4 StR 171/14

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anforderungen …

  Auszug aus BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16 Rn. 10;… Urteil vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16 Rn. 11;… Beschluss vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 Rn. 5; Beschluss vom 17. Juni 2014 - 4 StR 171/14 Rn. 7).
• BGH, 25.07.2006 - 4 StR 141/06

  Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit (Wirkung von Testosteron; in …

  Auszug aus BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  Die für diese Annahme erforderlichen eigenen beweiswürdigenden Erwägungen, weshalb seiner Ansicht nach eine Kernpädophilie sicher auszuschließen war (vgl. zur Anwendung des Zweifelssatzes auf Art und Grad des psychischen Ausnahmezustandes BGH, Beschluss vom 25. Juli 2006 - 4 StR 141/06 Rn. 11), hat das Landgericht nicht dargestellt.
• BGH, 12.05.2022 - 4 StR 197/21

  Recht des letzten Wortes (negative Beweiskraft des Protokolls; Revisionsgrund: …

  Auszug aus BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  aa) Eine festgestellte Sexualdevianz kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Einzelfall eine schwere andere seelische Störung und eine hierdurch erheblich beeinträchtigte Steuerungsfähigkeit begründen, wenn die abweichenden Sexualpraktiken zu einer eingeschliffenen Verhaltensschablone geworden sind, die sich durch abnehmende Befriedigung, zunehmende Frequenz der devianten Handlungen, Ausbau des Raffinements und gedankliche Einengung des Täters auf diese Praktiken auszeichnen (vgl. hierzu etwa BGH, Urteil vom 12. Mai 2022 - 4 StR 197/21 Rn. 11;… Urteil vom 6. Mai 2021 - 3 StR 350/20 Rn. 17;… Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18 Rn. 14; jew. mwN).
• BGH, 18.10.2022 - 6 StR 355/22

  Mord; gefährliche Körperverletzung; Anordnung der Unterbringung in einem …
• BGH, 11.05.2022 - 5 StR 125/22

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schuldfähigkeit; Ausführungen …
• BGH, 19.03.2020 - 3 StR 443/19

  Verminderung der Steuerungsfähigkeit und Alkoholkonsum (Berechnung er BAK; …
• BGH, 12.05.2020 - 2 StR 533/19

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Prüfungsmaßstab)
• BGH, 13.01.2021 - 4 StR 300/20

  Urteilsgründe (verminderte Schuldfähigkeit: Anforderungen an die Wiedergabe von …
• BGH, 15.07.2020 - 2 StR 175/20

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, verminderte Schuldfähigkeit …

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 19.12.2023 - 4 StR 325/23

  Münchhausen-Stellvertreter-Syndrom: Verurteilung wegen Misshandlung von …

  Danach ergibt sich aus den Urteilsgründen noch hinreichend, dass die Angeklagte im Sinne einer motivationalen Steuerungsfähigkeit (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22 Rn. 16) ihre als normwidrig erkannte Motivation kontrollieren konnte.
• BGH, 20.05.2026 - 4 StR 71/26

  Aufhebung des Urteils des LG mit Ausnahmen zweier Freisprüche mit den …

  Rn. 20 Wenn sich der Tatrichter - wie hier - darauf beschränkt, sich der Beurteilung eines Sachverständigen zur Frage der Schuldfähigkeit anzuschließen, muss er dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergeben, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22 Rn. 5;… Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02, juris Rn. 20; jeweils mwN).
• BGH, 02.03.2023 - 4 StR 312/22

  Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht (Weisung: hinreichend …

  c) Der Senat hebt auch die zugehörigen Feststellungen zur subjektiven Seite der von der Teilaufhebung des Schuldspruchs erfassten Taten einschließlich der hiermit eng verknüpften Feststellungen zur Schuldfähigkeit des Angeklagten (vgl. BGH, Beschluss vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22 Rn. 13) auf.

• BGH, 09.04.2026 - 4 StR 158/25

  Fehlerhafter Maßregelausspruch bgzl. der Unterbringung des u.a. wegen sexuellen …

  Ein für das Eingangsmerkmal genügender Ausprägungsgrad kann anzunehmen sein, wenn die Sexualpraktiken zu einer eingeschliffenen Verhaltensschablone geworden sind, die sich durch abnehmende Befriedigung, zunehmende Frequenz der devianten Handlungen, Ausbau des Raffinements und gedankliche Einengung des Täters auf diese Praktiken auszeichnen (vgl. zum Ganzen BGH…, Beschluss vom 17. Januar 2023 - 4 StR 229/22 Rn. 13;… Beschluss vom 20. Dezember 2022 - 4 StR 387/22 Rn. 10;… Urteil vom 12. Mai 2022 - 4 StR 197/21 Rn. 11;… Urteil vom 2. Juni 2021 - 6 StR 341/20 Rn. 14;… Urteil vom 6. Mai 2021 - 3 StR 350/20 Rn. 17; Beschluss vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22 Rn. 11; Beschluss vom 12. Dezember 2017 - 2 StR 414/17;… Beschluss vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15 Rn. 9).
• BGH, 26.05.2026 - 6 StR 131/26

  Aufhebung des Urteils des LG im Straf- und Maßregelausspruch mit den zugehörigen …

  Vor dem Hintergrund, dass der seit Jahren betäubungsmittelabhängige Angeklagte ausweislich der Urteilsgründe unter Entzugserscheinungen litt und darüber hinaus handelte, um sich Drogen für den Eigenkonsum beschaffen zu können, hätte es näherer Erörterung bedurft, ob seine motivationale Steuerungsfähigkeit, auf die es für die Beurteilung der Schuldfähigkeit entscheidend ankommt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Januar 2025 - 6 StR 597/24, Rn. 9;… vom 20. August 2024 - 5 StR 215/24, Rn. 13; vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22, Rn. 16) erheblich beeinträchtigt gewesen ist.
• BGH, 19.07.2023 - 2 StR 255/22

  Veruntreuende Unterschlagung (Beweiswürdigung: Gesamtwürdigung be- und …

  Grundsätzlich ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs beim Zusammenwirken mehrerer schuldrelevanter Faktoren eine umfassende Gesamtbetrachtung erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22, StV 2023, 381, 382).
• BGH, 17.01.2023 - 4 StR 229/22

  Strafzumessung (keine Vorstrafe; Anlass und Modalität der Tat: nicht oder nur …

  Ein für das Eingangsmerkmal genügender Ausprägungsgrad kann anzunehmen sein, wenn die Sexualpraktiken zu einer eingeschliffenen Verhaltensschablone geworden sind, die sich durch abnehmende Befriedigung, zunehmende Frequenz der devianten Handlungen, Ausbau des Raffinements und gedankliche Einengung des Täters auf diese Praktiken auszeichnen (vgl. zum Ganzen BGH, Urteil vom 2. Juni 2021 - 6 StR 341/20, NStZ-RR 2021, 240, 241;… Urteil vom 6. Mai 2021 - 3 StR 350/20 Rn. 17; Beschluss vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22 Rn. 11; Beschluss vom 12. Dezember 2017 - 2 StR 414/17).
• BGH, 06.11.2024 - 6 StR 564/24

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Wenn sich das Tatgericht - wie hier - darauf beschränkt, sich der Beurteilung eines Sachverständigen anzuschließen, muss es dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergeben, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22; vom 18. Oktober 2022 - 6 StR 355/22; vom 5. Februar 2019 - 2 StR 505/18, NStZ-RR 2019, 134, 135).
• BGH, 11.04.2023 - 4 StR 80/23

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schuldfähigkeit: Anschluss an …

  a) Wenn sich der Tatrichter - wie hier - darauf beschränkt, sich der Beurteilung eines Sachverständigen zur Frage der Schuldfähigkeit anzuschließen, muss er dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergeben, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22 Rn. 5;… Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02 Rn. 20; jeweils mwN).
• BGH, 18.02.2026 - 6 StR 605/25

  Erkennenlassen einer eindeutigen Bewertung des psychischen Zustands eines …

  Rn. 9 a) Beschränkt sich das Tatgericht - wie hier - darauf, sich der Beurteilung eines Sachverständigen zur Frage der Schuldfähigkeit anzuschließen, muss es dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen in den Urteilsgründen so wiedergeben, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Oktober 2022 - 6 StR 355/22, StV 2023, 518; vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22, StV 2023, 381).

  Vielmehr hätte es näherer Erörterung bedurft, ob seine motivationale Steuerungsfähigkeit, auf die es für die Beurteilung der Schuldfähigkeit entscheidend ankommt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Januar 2025 - 6 StR 597/24, Rn. 9;… vom 20. August 2024 - 5 StR 215/24, Rn. 13; vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22, Rn. 16), zur Tatzeit erheblich beeinträchtigt gewesen ist.

• BGH, 15.01.2025 - 5 StR 616/24

  Beschränkung des Rechtsmittels auf den Rechtsfolgenausspruch (innerer …
• BGH, 06.12.2022 - 4 StR 412/22

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anlasstat: Beweiswürdigung, …
• BGH, 08.01.2025 - 6 StR 597/24

  Verminderte Schulfähigkeit (Steuerungsfähigkeit: motivationale …
• BGH, 20.07.2023 - 2 StR 88/22

  Verminderte Schuldfähigkeit (Alkoholisierung: zugrunde gelegte …
• BGH, 17.01.2024 - 4 StR 422/23

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Darlegung in den …
• BGH, 11.02.2026 - 2 StR 430/25

  Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung im pflichtgemäßen …
• BGH, 23.02.2026 - 4 StR 607/25

  Aufhebung des Urteils des LG mit Feststellungen zum Freispruch des Angeklagten …
• LG Marburg, 17.02.2025 - 3 KLs 2 Js 10592/22
• LG Marburg, 20.01.2026 - 3 Ks 1 Js 9666/25