Rechtsprechung
| BGH, 19.11.2020 - 4 StR 431/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 229 Abs. 1 StPO; § 10 Abs. 1 Satz 1 EGStPO
Hemmung der Unterbrechungsfristen wegen Infektionsschutzmaßnahmen (Anwendbarkeit bei ärztlich angeratener Kontaktvermeidung eines Prozessbeteiligten zum Schutz von dessen Ehegatten vor einer Ansteckung durch das SARS-CoV-2-Virus) - Burhoff online
Hemmung, Unterbrechung, Covid-19, Corona
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren: Hemmung der Fristen für die Unterbrechung der Hauptverhandlung wegen coronabedingten Infektionsschutzmaßnahmen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 10 Abs 1 S 1 StPOEG
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision des Angeklagten gegen das Urteil als unbegründet mit Anm. des Senats zur Unterbrechung der Hauptverhandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Hemmungsgrund des § 10 Abs. 1 EGStPO nicht zu eng zu verstehen
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Corona: Hemmung der Unterbrechungsfristen - § 10 EGStPO
- lawblog.de (Kurzinformation)
Gericht kann lange Corona-Pause machen
- beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)
Unterbrechung der Strafverhandlung wegen Corona - Unterbrechung der Strafverhandlung wegen Corona
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterbrechung der Hauptverhandlung - wegen der Corona-Pandemie
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 31.01.2020 - 4 KLs 39/19
- LG Bielefeld, 29.05.2020 - 4 KLs 39/19
- LG Bielefeld, 29.05.2020 - 566 Js 1721/19
- BGH, 19.11.2020 - 4 StR 431/20
Papierfundstellen
- NJW 2021, 1025
- NStZ 2021, 186
- StV 2021, 225
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.02.2016 - 1 StR 590/15
Inbegriffsrüge (Anforderungen an die Revisionsbegründung); Höchstdauer der …
Auszug aus BGH, 19.11.2020 - 4 StR 431/20
Der Feststellungsbeschluss hat nur insofern konstitutive Bedeutung, als er den Beginn und das Ende der Hemmung unanfechtbar feststellt (vgl. zu § 229 Abs. 3 StPO: BGH, Urteil vom 12. August 1992 - 5 StR 234/92, NStZ 1992, 550; Beschluss vom 18. Februar 2016 - 1 StR 590/15, NStZ-RR 2016, 178). - BGH, 12.08.1992 - 5 StR 234/92
Verfahrensrüge der Überschreitung der Höchstdauer einer Unterbrechung der …
Auszug aus BGH, 19.11.2020 - 4 StR 431/20
Der Feststellungsbeschluss hat nur insofern konstitutive Bedeutung, als er den Beginn und das Ende der Hemmung unanfechtbar feststellt (vgl. zu § 229 Abs. 3 StPO: BGH, Urteil vom 12. August 1992 - 5 StR 234/92, NStZ 1992, 550; Beschluss vom 18. Februar 2016 - 1 StR 590/15, NStZ-RR 2016, 178). - BGH, 20.04.2016 - 5 StR 71/16
Beschränkung auf Willkürkontrolle bei der Feststellung der Hemmung von …
Auszug aus BGH, 19.11.2020 - 4 StR 431/20
Aufgrund dieser Unanfechtbarkeit kommt mit Blick auf § 336 Satz 2 Alt. 1 StPO eine Richtigkeitsprüfung über den Willkürmaßstab hinaus nicht in Betracht; sie ist auch verfassungsrechtlich nicht geboten (vgl. zur Parallelvorschrift des § 229 Abs. 3 Satz 2 StPO: BGH, Beschluss vom 20. April 2016 - 5 StR 71/16).
- BGH, 11.03.2021 - 1 StR 458/20
COVID-19-Pandemie: Hemmung der Unterbrechungsfrist für die Hauptverhandlung kraft …
Der Feststellungsbeschluss nach Satz 2 hat nur insofern konstitutive Bedeutung, als er den Beginn und das Ende der Hemmung unanfechtbar feststellt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2020 - 4 StR 431/20 mwN). - BGH, 22.06.2021 - 5 StR 121/21
Unterbrechung der Hauptverhandlung; Verfahrensrüge aufgrund der Ablehnung eines …
Die Rüge einer Verletzung der Unterbrechungsfrist des § 229 Abs. 1 StPO ist unbegründet, weil sich das Vorgehen der Strafkammer jedenfalls nicht als willkürlich darstellt; eine Richtigkeitsprüfung über den Willkürmaßstab hinaus kommt aufgrund der Unanfechtbarkeit eines Feststellungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 Satz 2 EGStPO mit Blick auf § 336 Satz 2 StPO nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2020 - 4 StR 431/20, NStZ 2021, 186, 187). - OLG Oldenburg, 23.06.2021 - 1 Ss 235/20
Hemmung der Unterbrechungsfrist von Verfahren aufgrund COVID-bedingter …
Denn die Hemmung des § 10 Abs. 1 Satz 1 EGStPO tritt kraft Gesetzes ein (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2020 - 4 StR 431/20, NJW 2021, 1025; Beschluss vom 11.03.2021 - 1 StR 458/20, BeckRS 2021, 7948).
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