Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 257c Abs. 5 StPO
  Mangelnde Belehrung über die Risiken einer Verständigung (nicht ausschließbares Beruhen)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Rüge einer fehlenden Belehrung über die Risiken einer Absprache

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 257c Abs. 5
  Rüge einer fehlenden Belehrung über die Risiken einer Absprache

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2015, 104
• NStZ-RR 2016, 132

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BVerfG, 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10

  Verständigungsgesetz

  Auszug aus BGH, 04.12.2013 - 4 StR 446/13

  Das Rechtsmittel hat mit der Rüge, der Angeklagte sei nicht gemäß § 257c Abs. 5 StPO über die Risiken einer Absprache belehrt worden, Erfolg (vgl. hierzu BVerfG, NJW 2013, 1058, 1067; BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - 1 StR 563/12, StV 2013, 611).
• BGH, 11.04.2013 - 1 StR 563/12

  Erfolgreiche Rüge der unterlassenen Belehrung über die Rechtsfolgen einer …

  Auszug aus BGH, 04.12.2013 - 4 StR 446/13

  Das Rechtsmittel hat mit der Rüge, der Angeklagte sei nicht gemäß § 257c Abs. 5 StPO über die Risiken einer Absprache belehrt worden, Erfolg (vgl. hierzu BVerfG, NJW 2013, 1058, 1067; BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - 1 StR 563/12, StV 2013, 611).

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• BGH, 10.02.2015 - 4 StR 595/14

  Belehrung über die eingeschränkte Bindungswirkung einer Verständigung; …

  Anhaltspunkte dafür, dass ihm die Voraussetzungen für den Wegfall der Bindungswirkung bekannt waren, bestehen nicht (vgl. zu diesen Erwägungen auch BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2013 - 4 StR 446/13, und vom 5. Februar 2014 - 1 StR 706/13, wistra 2014, 283).