Rechtsprechung
| BGH, 28.02.2023 - 4 StR 477/22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
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§ 267 StPO
Urteilsgründe (Aussage gegen Aussage: Darstellung, Umstände des Einzelfalls, Gesamtwürdigung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Anforderungen an Beweiswürdigung in sog. "Aussage gegen Aussage"-Fällen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 267 StPO
Anforderungen an Beweiswürdigung in sog. "Aussage gegen Aussage"-Fällen - IWW
- Wolters Kluwer
Beweiswürdigung einer "Aussage gegen Aussage"-Konstellation hinsichtlich des Vorwurfs der analen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 4
Beweiswürdigung einer "Aussage gegen Aussage"-Konstellation hinsichtlich des Vorwurfs der analen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung - datenbank.nwb.de
Anforderungen an Beweiswürdigung in sog. "Aussage gegen Aussage"-Fällen
Verfahrensgang
- LG Essen, 23.08.2022 - 30 KLs 23/22
- BGH, 28.02.2023 - 4 StR 477/22
Papierfundstellen
- StV 2024, 87 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (6)
- BGH, 02.11.2022 - 6 StR 281/22
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Vergewaltigung; Beweiswürdigung …
Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 477/22
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6;… Beschluss vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7 sowie Urteil vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; Urteil vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355; Urteil vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42).Denn die festgestellte Inkonstanz der Angaben der Zeugin kann einen Hinweis auf mangelnde Glaubhaftigkeit der Angaben insgesamt darstellen, wenn sie nicht mehr mit natürlichen Gedächtnisunsicherheiten erklärt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 7 f.; Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 172).
- BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98
Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten
Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 477/22
Denn die festgestellte Inkonstanz der Angaben der Zeugin kann einen Hinweis auf mangelnde Glaubhaftigkeit der Angaben insgesamt darstellen, wenn sie nicht mehr mit natürlichen Gedächtnisunsicherheiten erklärt werden kann (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 7 f.; Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 172). - BGH, 13.10.2020 - 1 StR 299/20
Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: erforderliche …
Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 477/22
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6;… Beschluss vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7 sowie Urteil vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; Urteil vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355; Urteil vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42).
- BGH, 26.08.2020 - 6 StR 100/20
Vergewaltigung (Vorsatz hinsichtlich des entgegenstehenden Willens des Opfers)
Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 477/22
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6;… Beschluss vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7 sowie Urteil vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; Urteil vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355; Urteil vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42). - BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Beweiswürdigung in Fällen von …
Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 477/22
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6;… Beschluss vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7 sowie Urteil vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; Urteil vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355; Urteil vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42). - BGH, 02.02.2022 - 4 StR 457/21
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Aussage gegen Aussagen: …
Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 477/22
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6; Beschluss vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7 sowie Urteil vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; Urteil vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355; Urteil vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42).
- BGH, 27.05.2026 - 6 StR 151/26
Beweiswürdigung der "Aussage gegen Aussage" i.R.d. schweren sexuellen Missbrauchs …
Rn. 5 1. In Fällen, in denen - wie hier - "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Februar 2023 - 4 StR 477/22;… vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, Rn. 6; Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42). - BGH, 17.08.2023 - 4 StR 29/23
Schwere Vergewaltigung (Bei-sich-Führen sonst eines Werkzeuges oder Mittels: …
In Fällen, in denen - wie vorliegend - "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 28. Februar 2023 - 4 StR 477/22 Rn. 5 mwN). - BGH, 27.09.2023 - 4 StR 148/23
Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage: Darstellung in den Urteilsgründen, …
a) Im Rahmen einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation zum eigentlichen Tatgeschehen gelten besondere Anforderungen an die Begründung und Darstellung der tatrichterlichen Überzeugungsbildung, wenn das Tatgericht seine Überzeugung allein auf die Angaben der Geschädigten stützt (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Februar 2023 - 4 StR 477/22 Rn. 5 mwN;… Beschluss vom 16. November 2021 - 1 StR 331/21 Rn. 9 mwN). - BGH, 21.11.2023 - 4 StR 352/23
Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: Darstellung in den …
Im Rahmen einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation zum eigentlichen Tatgeschehen gelten besondere Anforderungen an die Begründung und Darstellung der tatrichterlichen Überzeugungsbildung (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Februar 2023 - 4 StR 477/22 Rn. 5;… Beschluss vom 16. November 2021 - 1 StR 331/21 Rn. 9, jeweils mwN).
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