Rechtsprechung
| BGH, 24.01.2012 - 4 StR 493/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 250 StPO; § 251 StPO; § 105 StPO; § 55 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
Unmittelbarkeitsgrundsatz (Vernehmung des Vernehmungsbeamten nach Berufung auf ein Auskunftsverweigerungsrecht; Verlesung); Darlegungsanforderungen an die Geltendmachung eines Verwertungsverbotes infolge einer rechtswidrigen Durchsuchung (Vermerk zu den Gründen der ... - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Rüge der Rechtsverletzung durch Verlesung des Protokolls der polizeilichen Vernehmung eines in der Hauptverhandlung auskunftsverweigernden Zeugen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 250; StPO § 55
Rüge der Rechtsverletzung durch Verlesung des Protokolls der polizeilichen Vernehmung eines in der Hauptverhandlung auskunftsverweigernden Zeugen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2014, 132
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.04.2007 - 5 StR 546/06
Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung und Recht auf ein faires Verfahren …
Auszug aus BGH, 24.01.2012 - 4 StR 493/11
Jedenfalls für die Frage, ob eine Rechtswidrigkeit des Beschlusses ein Verwertungsverbot für die bei der Durchsuchung aufgefundenen Beweismittel nach sich zöge, käme es auf den Inhalt dieses Vermerks an (vgl. BGH, Urteil vom 18. April 2007 - 5 StR 546/06, BGHSt 51, 285, 289 f.).
- BGH, 08.08.2018 - 2 StR 131/18
Revisionsbegründung (Darlegungsanforderungen bei der Aufklärungsrüge; Rüge eines …
Für den Revisionsvortrag wesentliche Schriftstücke oder Aktenstellen sind im Einzelnen zu bezeichnen und - in der Regel durch wörtliche Zitate beziehungsweise eingefügte Abschriften oder Ablichtungen - zum Bestandteil der Revisionsbegründung zu machen (BGH, Urteil vom 10. Juli 2014 - 3 StR 140/14, NStZ-RR 2014, 318 ff.; Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11, juris;… KK-StPO/Gericke, 7. Aufl., § 344 Rn. 38 ff. mwN; ebenso Nr. 156 Abs. 3 RiStBV). - OLG Zweibrücken, 12.09.2016 - 1 OLG 1 Ss 36/16
Hauptverhandlung: Vernehmungsergänzende Verlesung einer Vernehmungsniederschrift
- BGH, 12.07.2023 - 6 StR 417/22
Verfahrensrüge: Angabe der den Mangel enthaltenden Tatsachen (Verfahrensrüge der …
Die Verfahrensrüge der Verletzung des § 105 StPO ist grundsätzlich nur dann in zulässiger Weise erhoben, wenn auch die polizeilichen Berichte über die Durchsuchungsmaßnahmen mitgeteilt werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Februar 2022 - 5 StR 373/21, vom 16. Februar 2016 - 5 StR 10/16, StV 2016, 771, 772, vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11 und vom 2. Dezember 2010 - 4 StR 464/10;… KK-StPO/Henrichs/Weingast, 9. Aufl., § 105 Rn. 23;… MüKo-StPO/Hauschild, 2. Aufl., § 105 Rn. 45).
- OLG Hamm, 01.09.2020 - 5 RVs 72/20
Austausch Beweismittel, Darstellungsanforderungen Beweiswürdigung, …
Zudem konnte mithilfe der Verlesung der Vernehmungsprotokolle auch die Richtigkeit der Zeugenaussagen überprüft werden (BGH BeckRS 2012, 4733). - BGH, 16.02.2016 - 5 StR 10/16
Revision im Strafverfahren: Anforderungen an die Verfahrensrüge betreffend ein …
Die vollständige Kenntnis der einschlägigen Unterlagen wäre jedoch zumindest für die Beurteilung der Frage unabdingbar gewesen, ob die durch den Beschwerdeführer geltend gemachten Verfahrensverstöße ein Beweisverwertungsverbot nach sich ziehen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11). - BGH, 17.01.2024 - 4 StR 168/23
Führung des Urkundenbeweises durch Verlesung (Verlesender)
Damit ist auch der Unmittelbarkeitsgrundsatz (§ 250 StPO) nicht verletzt (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11 Rn. 1). - BGH, 15.05.2024 - 6 StR 374/23
Verfahrensrüge: Angabe der den Mangel enthaltenden Tatsachen (Vorlage des …
Der Inhalt des anlässlich der Durchsuchung gefertigten polizeilichen Vermerks ist sowohl für die Annahme von Gefahr im Verzug als auch für die Beurteilung des Gewichts eines eventuellen Verfahrensverstoßes von wesentlicher Bedeutung (…vgl. BGH, Urteile vom 12. Juli 2023 - 6 StR 417/22, Rn. 6;… vom 10. Juli 2014 - 3 StR 140/14, Rn. 16; Beschlüsse vom 1. Februar 2022 - 5 StR 373/21;… vom 16. Februar 2016 - 5 StR 10/16, Rn. 4; vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11; vom 2. Dezember 2010 - 4 StR 464/10;… KK-StPO/Henrichs/Weingast, 9. Aufl., § 105 Rn. 23;… MüKo-StPO/Hauschild, 2. Aufl., § 105 Rn. 45). - BGH, 11.03.2014 - 4 StR 6/14
Rechtsfehlerhafte Einziehung eines Messers (erforderliche Feststellungen zur …
Der Senat wird jedoch ausschließen können, dass in einer neuen Hauptverhandlung noch Umstände festgestellt werden können, welche die Einziehung rechtfertigen würden, so dass er aus Gründen der Prozessökonomie von einer Zurückverweisung der Sache wird absehen und den Ausspruch insoweit entfallen lassen können (vgl. Senat, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11).".
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