Rechtsprechung
| BGH, 02.03.2022 - 4 StR 498/21 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet; Ergänzung der Urteilsformel hinsichtlich des Anrechnungsmaßstabs der in den Niederlanden erlittenen Freiheitsentziehung in Gestalt von Auslieferungshaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 354 Abs. 1
Verwerfung der Revision als unbegründet; Ergänzung der Urteilsformel hinsichtlich des Anrechnungsmaßstabs der in den Niederlanden erlittenen Freiheitsentziehung in Gestalt von Auslieferungshaft
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.11.2014 - 1 StR 299/14
Härtefallausgleich für bereits vollstrecke Haftstrafen (Voraussetzungen: …
Auszug aus BGH, 02.03.2022 - 4 StR 498/21
Die Entscheidung wirkt hinsichtlich des Maßstabs der Anrechnung konstitutiv und muss daher in der Urteilsformel ihren Ausdruck finden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 5. November 2014 - 1 StR 299/14, insoweit nicht in BGHR abgedruckt, auch nicht bei den beiden weiteren Fundstellen). - BGH, 09.01.2018 - 4 StR 248/17
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Anrechnung von im Ausland erlittener …
Auszug aus BGH, 02.03.2022 - 4 StR 498/21
Im Hinblick darauf, dass eine Anrechnung der in den Niederlanden erlittenen Freiheitsentziehung nur im Maßstab von 1:1 in Betracht kommt (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Januar 2018 1 - 4 StR 248/17 mwN), kann der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO den Anrechnungsmaßstab selbst bestimmen.
- BGH, 29.03.2022 - 2 StR 25/22
Ergänzung der Urteilsformel hinsichtlich des Anrechnungsmaßstabs der in …
Die Entscheidung wirkt hinsichtlich des Maßstabs der Anrechnung konstitutiv und muss daher in der Urteilsformel ihren Ausdruck finden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 2. März 2022 - 4 StR 498/21). - BGH, 17.01.2023 - 4 StR 476/22
Anrechnung einer in Rumänien erlittenen Freiheitsentziehung im Verhältnis 1:1 auf …
Die Entscheidung wirkt hinsichtlich des Maßstabs der Anrechnung konstitutiv und muss daher in der Urteilsformel ihren Ausdruck finden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 2. März 2022 - 4 StR 498/21).
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