Rechtsprechung
| BGH, 11.01.2007 - 4 StR 516/06 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB; § 72 StGB; § 261 StPO
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Erörterungsmangel; eigene Würdigung des Sachverständigengutachtens; Fehlen einer Persönlichkeitsdepravation und von Entzugssymptomen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 344 Abs. 2 Satz 2; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 64; ; StGB § 64 Abs. 1
- Wolters Kluwer
Vorliegen eines Krankheitswertes im Sinne eines Hanges zum übermäßigen Konsum alkoholischer Getränke oder anderer Mittel; Voraussetzungen für die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Möglichkeit der Nachholung einer Unterbringungsanordnung im Fall der Einlegung der ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Bestehen eines Hangs trotz fehlender Abhängigkeit - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 11.01.2007 - 4 StR 516/06
Anhaltspunkte dafür, dass keine hinreichend konkrete Aussicht besteht, den Angeklagten von seinem Hang zu heilen oder doch über eine gewisse Zeitspanne vor dem Rückfall in die akute Sucht zu bewahren (vgl. BVerfGE 91, 1 ff = NStZ 1994, 578 ff) zeigen die Urteilsfeststellungen nicht auf. - BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 11.01.2007 - 4 StR 516/06
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (BGHSt 37, 5). - BGH, 04.04.1995 - 4 StR 95/95
Psychische Disposition - Hang - Rauschmittel - Rausch - Übermaß - Unterbringung - …
Auszug aus BGH, 11.01.2007 - 4 StR 516/06
Der nach § 64 Abs. 1 StGB erforderliche Hang, alkoholische Getränke oder andere Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen, setzt nämlich nicht eine körperliche (physische) Abhängigkeit voraus (…st. Rspr., vgl. die Nachweise bei Tröndle/Fischer StGB 54. Aufl. § 64 Rdn. 7), sondern es genügt eine eingewurzelte, aufgrund psychischer Disposition bestehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1 und 5). - BGH, 27.04.1989 - 4 StR 157/89
Anordnung nach § 64 Strafgesetzbuch (StGB) auf Grund gelegentlichen oder …
Auszug aus BGH, 11.01.2007 - 4 StR 516/06
Der nach § 64 Abs. 1 StGB erforderliche Hang, alkoholische Getränke oder andere Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen, setzt nämlich nicht eine körperliche (physische) Abhängigkeit voraus (…st. Rspr., vgl. die Nachweise bei Tröndle/Fischer StGB 54. Aufl. § 64 Rdn. 7), sondern es genügt eine eingewurzelte, aufgrund psychischer Disposition bestehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1 und 5).
- BGH, 06.09.2007 - 4 StR 267/07
Hang erfordert keine Depravation
Zwar hat das Landgericht zu Unrecht einen "Hang" im Sinne des § 64 StGB schon deshalb verneint, weil es beim Angeklagten Persönlichkeitsveränderungen im Sinne einer Depravation nicht festzustellen vermochte (vgl. den Senatsbeschluss vom 11. Januar 2007 - 4 StR 516/06 - sowie auch die neuere Rechtsprechung des 1. Strafsenats: BGH, Beschluss vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07); jedoch hält die Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt im Ergebnis der rechtlichen Nachprüfung stand, weil die Strafkammer - dem gehörten Sachverständigen folgend - ohne Rechtsfehler eine hinreichende Erfolgsaussicht verneint hat (vgl. § 64 Satz 2 StGB n.F.). - OLG Hamm, 19.06.2008 - 4 Ss 226/08
Unterbringung; Entziehungsanstalt; Hang; Feststellungen; Anforderungen
Unter Hang im Sinne dieser Vorschrift ist eine beherrschende Neigung mit handlungsleitender Auswirkung zu verstehen (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 8;… Meyer-Goßner, a.a.O. Rdnr. 8).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".