Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Berücksichtigung von Angaben zu Straftaten des Zeugen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 31 Nr. 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 24.11.1982 - 3 StR 384/82

  Vollendung der Einfuhr von Haschisch durch Verneinung der Frage der Zollbeamten …

  Auszug aus BGH, 05.11.1992 - 4 StR 517/92

  Es ist deshalb das Risiko des Angeklagten, daß er die Privilegierung des § 31 BtMG deshalb nicht erlangt, weil er einen zwar möglicherweise wahren, aber nicht bis zum Schluß der Beweisaufnahme zur Überzeugung des Tatrichters bewiesenen Sachverhalt schildert (vgl. BGHSt 31, 163, 167).
• BGH, 20.02.1991 - 2 StR 608/90

  Aufklärungsbeitrag hinsichtlich der eigenen Tat

  Auszug aus BGH, 05.11.1992 - 4 StR 517/92

  Die allein auf die Sachrüge gestützte Beanstandung, die Strafkammer habe zu Unrecht die Voraussetzungen des § 31 Nr. 1 BtMG nicht angenommen, greift unabhängig davon, ob die "Angaben zu Straftaten des Zeugen T." (UA 17) überhaupt den Zusammenhang aufweisen, der in § 31 Nr. 1 BtMG vorausgesetzt ist (vgl. dazu BGH NStZ 1988, 505, 506; 1991, 290 = StV 1991, 262, 263), deshalb nicht durch, weil der Tatrichter sich nicht die erforderliche Überzeugung hat verschaffen können, daß die "erst unmittelbar vor dem Ende der Hauptverhandlung gemacht(en)" Angaben des Angeklagten über die strafrechtliche Verstrickung des Zeugen zutreffen.
• BGH, 29.04.1987 - 2 StR 107/87

  Überprüfung vager Angaben; Aufdeckung einer anderen Tat

  Auszug aus BGH, 05.11.1992 - 4 StR 517/92

  Die allein auf die Sachrüge gestützte Beanstandung, die Strafkammer habe zu Unrecht die Voraussetzungen des § 31 Nr. 1 BtMG nicht angenommen, greift unabhängig davon, ob die "Angaben zu Straftaten des Zeugen T." (UA 17) überhaupt den Zusammenhang aufweisen, der in § 31 Nr. 1 BtMG vorausgesetzt ist (vgl. dazu BGH NStZ 1988, 505, 506; 1991, 290 = StV 1991, 262, 263), deshalb nicht durch, weil der Tatrichter sich nicht die erforderliche Überzeugung hat verschaffen können, daß die "erst unmittelbar vor dem Ende der Hauptverhandlung gemacht(en)" Angaben des Angeklagten über die strafrechtliche Verstrickung des Zeugen zutreffen.
• BGH, 14.07.1988 - 4 StR 154/88

  Voraussetzungen für die Strafrahmenverschiebung nach § 31 Nr. 1 …

  Auszug aus BGH, 05.11.1992 - 4 StR 517/92

  Dies weist keinen Rechtsfehler auf (vgl. BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 7, 21).
• BGH, 24.10.1991 - 1 StR 617/91

  Geständnis - Tatbeteiligung Dritter - Betäubungsmittel - Tatbeitrag - …

  Auszug aus BGH, 05.11.1992 - 4 StR 517/92

  Dies weist keinen Rechtsfehler auf (vgl. BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 7, 21).

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• BGH, 17.06.2026 - 5 StR 538/25

  Aufklärungshilfe: Offenbarung der Tat eines Toten, Keine "reale …

  Rn. 10 b) Jedoch honoriert § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB genauso wie § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG (vgl. BGH, Beschluss vom 5. November 1992 - 4 StR 517/92; Urteil vom 2. März 1989 - 2 StR 733/88, NStZ 1989, 580) kein bloßes Aufklärungsbemühen, sondern erfordert einen "Aufklärungserfolg": Um in den Genuss einer Strafmilderung kommen zu können, muss der Aufklärungshelfer nämlich zumindest die Voraussetzungen für die voraussichtlich erfolgreiche Durchführung eines Strafverfahrens gegen den oder die Belasteten geschaffen (…vgl. BT-Drucks. 16/6268, S. 12) oder durch seine Angaben wesentlich hierzu beigetragen haben (BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 3 StR 15/11, wistra 2011, 299, 300; Urteil vom 4. Oktober 1988 - 1 StR 483/88, NJW 1989, 1043).
• BGH, 03.02.1993 - 5 StR 20/93

  Betäubungsmittel - Aufklärungserfolg

  § 31 Nr. 1 BtMG verlangt, daß ein Aufklärungserfolg eingetreten ist (BGHSt 31, 163 (166 f);… BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 1, 7, 10, 11, 14, 20 und 22; BGH StV 1984, 287; 1986, 436; NStZ 1989, 580; Beschluß vom 5. November 1992 - 4 StR 517/92 -).