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Rechtsprechung
   BGH, 29.03.2017 - 4 StR 526/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,11744
BGH, 29.03.2017 - 4 StR 526/16 (https://dejure.org/2017,11744)
BGH, Entscheidung vom 29.03.2017 - 4 StR 526/16 (https://dejure.org/2017,11744)
BGH, Entscheidung vom 29. März 2017 - 4 StR 526/16 (https://dejure.org/2017,11744)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 46 Abs. 3 StGB
    Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Strafzumessung bei schwerem Kindesmissbrauch: Verletzung des Doppelverwertungsverbots bei strafschärfender Berücksichtigung eines Qualifikationsmerkmals

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 3 StGB, § 176a Abs 2 Nr 1 StGB
    Strafzumessung bei schwerem Kindesmissbrauch: Verletzung des Doppelverwertungsverbots bei strafschärfender Berücksichtigung eines Qualifikationsmerkmals

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 46 Abs. 3 StGB, § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB

  • Wolters Kluwer

    Doppelverwertungsverbot durch Verwertung der Verwirklichung der Qualifikation als strafschärfend (hier: Eindringen in den Körper der Geschädigten); Strafzumessung hinsichtlich des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Doppelverwertungsverbot durch Verwertung der Verwirklichung der Qualifikation als strafschärfend (hier: Eindringen in den Körper der Geschädigten); Strafzumessung hinsichtlich des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 234
  • StV 2018, 219 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 17.11.2016 - 3 StR 342/15

    Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen; Berücksichtigung des Abstands …

    Auszug aus BGH, 29.03.2017 - 4 StR 526/16
    Soweit das Landgericht hingegen den Zeitablauf nach der Tatbegehung gewürdigt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 17. November 2016 - 3 StR 342/15, NStZ-RR 2017, 103, 104), schließt der Senat ein bestimmendes Gewicht dieser Erwägungen zu Lasten des Angeklagten aus.
  • BGH, 06.05.2014 - 4 StR 88/14

    Aufrechterhaltung eines rechtswidrig zugemessenen Rechtsfolgenausspruchs wegen …

    Auszug aus BGH, 29.03.2017 - 4 StR 526/16
    Damit hat es die Verwirklichung der Qualifikation in § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB strafschärfend verwertet und das in § 46 Abs. 3 StGB normierte Doppelverwertungsverbot verletzt (BGH, Beschluss vom 6. Mai 2014 - 4 StR 88/14, BGHR StPO § 354 Abs. 1a Anwendungsbereich 10).
  • BGH, 24.08.2021 - 3 StR 193/21

    Öffentlichkeitsmaxime (fehlerhafte Hinweise zu Terminen auf Internetseite des …

    Soweit sie sich auf ein Eindringen in den Körper bezieht, wird die Verwirklichung des Qualifikationstatbestands des § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB strafschärfend gewertet und das in § 46 Abs. 3 StGB normierte Doppelverwertungsverbot verletzt (s. BGH, Beschlüsse vom 19. Juni 2012 - 5 StR 269/12, NStZ-RR 2012, 306;… vom 6. Mai 2014 - 4 StR 88/14, BGHR StPO § 354 Abs. 1a Anwendungsbereich 10;… vom 11. Dezember 2014 - 3 StR 440/14, juris Rn. 4; vom 29. März 2017 - 4 StR 526/16, juris Rn. 2).
  • BGH, 06.04.2022 - 6 StR 478/21

    Keine strafschärfende Verwertung der Verwirklichung der Qualifikation (Grundsätze …

    Hierin liegt ein Verstoß gegen das in § 46 Abs. 3 StGB normierte Doppelverwertungsverbot (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. September 2011 - 2 StR 274/11, juris Rn. 4; vom 19. Juni 2012 -5 StR 269/12, NStZ-RR 2012, 306;… vom 8. Dezember 2015 - 3 StR 416/15, juris Rn. 10; vom 29. März 2017 - 4 StR 526/16, juris Rn. 2;… MüKo-StGB/Renzikowski, 4. Aufl., § 176a Rn. 48;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 691)." Dem tritt der Senat bei.
  • BGH, 17.01.2024 - 4 StR 316/23

    Gerichtlicher Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot; Schwerer sexueller …

    Damit hat sie die Verwirklichung der Qualifikation des § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB aF strafschärfend verwertet und gegen das in § 46 Abs. 3 StGB normierte Doppelverwertungsverbot verstoßen (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - 4 StR 526/16, juris Rn. 2).
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