Rechtsprechung
| BGH, 29.03.2017 - 4 StR 526/16 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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§ 46 Abs. 3 StGB
Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafzumessung bei schwerem Kindesmissbrauch: Verletzung des Doppelverwertungsverbots bei strafschärfender Berücksichtigung eines Qualifikationsmerkmals
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 46 Abs 3 StGB, § 176a Abs 2 Nr 1 StGB
Strafzumessung bei schwerem Kindesmissbrauch: Verletzung des Doppelverwertungsverbots bei strafschärfender Berücksichtigung eines Qualifikationsmerkmals - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 46 Abs. 3 StGB, § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB
- Wolters Kluwer
Doppelverwertungsverbot durch Verwertung der Verwirklichung der Qualifikation als strafschärfend (hier: Eindringen in den Körper der Geschädigten); Strafzumessung hinsichtlich des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Doppelverwertungsverbot durch Verwertung der Verwirklichung der Qualifikation als strafschärfend (hier: Eindringen in den Körper der Geschädigten); Strafzumessung hinsichtlich des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Baden-Baden, 19.05.2016 - 206 Js 1599/11
- BGH, 29.03.2017 - 4 StR 526/16
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2018, 234
- StV 2018, 219 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.11.2016 - 3 StR 342/15
Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen; Berücksichtigung des Abstands …
Auszug aus BGH, 29.03.2017 - 4 StR 526/16
Soweit das Landgericht hingegen den Zeitablauf nach der Tatbegehung gewürdigt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 17. November 2016 - 3 StR 342/15, NStZ-RR 2017, 103, 104), schließt der Senat ein bestimmendes Gewicht dieser Erwägungen zu Lasten des Angeklagten aus. - BGH, 06.05.2014 - 4 StR 88/14
Aufrechterhaltung eines rechtswidrig zugemessenen Rechtsfolgenausspruchs wegen …
Auszug aus BGH, 29.03.2017 - 4 StR 526/16
Damit hat es die Verwirklichung der Qualifikation in § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB strafschärfend verwertet und das in § 46 Abs. 3 StGB normierte Doppelverwertungsverbot verletzt (BGH, Beschluss vom 6. Mai 2014 - 4 StR 88/14, BGHR StPO § 354 Abs. 1a Anwendungsbereich 10).
- BGH, 24.08.2021 - 3 StR 193/21
Öffentlichkeitsmaxime (fehlerhafte Hinweise zu Terminen auf Internetseite des …
Soweit sie sich auf ein Eindringen in den Körper bezieht, wird die Verwirklichung des Qualifikationstatbestands des § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB strafschärfend gewertet und das in § 46 Abs. 3 StGB normierte Doppelverwertungsverbot verletzt (s. BGH, Beschlüsse vom 19. Juni 2012 - 5 StR 269/12, NStZ-RR 2012, 306;… vom 6. Mai 2014 - 4 StR 88/14, BGHR StPO § 354 Abs. 1a Anwendungsbereich 10;… vom 11. Dezember 2014 - 3 StR 440/14, juris Rn. 4; vom 29. März 2017 - 4 StR 526/16, juris Rn. 2). - BGH, 06.04.2022 - 6 StR 478/21
Keine strafschärfende Verwertung der Verwirklichung der Qualifikation (Grundsätze …
Hierin liegt ein Verstoß gegen das in § 46 Abs. 3 StGB normierte Doppelverwertungsverbot (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. September 2011 - 2 StR 274/11, juris Rn. 4; vom 19. Juni 2012 -5 StR 269/12, NStZ-RR 2012, 306;… vom 8. Dezember 2015 - 3 StR 416/15, juris Rn. 10; vom 29. März 2017 - 4 StR 526/16, juris Rn. 2;… MüKo-StGB/Renzikowski, 4. Aufl., § 176a Rn. 48;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 691)." Dem tritt der Senat bei. - BGH, 17.01.2024 - 4 StR 316/23
Gerichtlicher Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot; Schwerer sexueller …
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